Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (HH)

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (HH)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Do, 09.02.2017    
Zeit: 18:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 und Bebauungsplan "Sportplatz Holm-Seppensen", Ortschaft Holm-Seppensen (siehe DS 11-16/0963) a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB b) Zustimmung zur 16. Änderung des Flächennutzungsplan 2020 und zumBebauungsplan "Sportplatz Holm-Seppensen", Ortschaft Holm-Seppensen c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
DS 16-21/0068  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushalt 2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0011  
Ö 6.1  
Haushalt 2017 Erläuterungen zu den Teilhaushalten 4001, 4002 und 4003 des Fachbereiches 40 - Stadtentwicklung
DS 16-21/0011.014  
Ö 7  
Stadtradeln 2017 hier: Antrag des hinzugewählten Mitgliedes Herbert Maliers vom 07.09.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0033  
Ö 8  
Klimawandel - Bäume für die Zukunft von Buchholz i.d.N. hier: 1. Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.08.2016 2. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 20.08.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0044  
Ö 9  
Förderung Elektromobilität in Buchholz hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 01.12.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0048  
    VORLAGE
   

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N.:

 

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

 

 

Die Stadt Buchholz prüft die Erstellung stadteigener Richtlinien zur Förderung von Elektromobilität. Parallel dazu wird die gegenwärtige Förderkulisse durch Land, Bund und EU geprüft.

 

Bei der Prüfung sollen insbesondere folgende Förderungen berücksichtigt werden:

 

1.Förderung privater Ladestationen

2.Förderung von Ladestationen, die von Arbeitgebern / Vermietern zur Verfügung gestellt werden

3.Förderung von öffentlichen Ladestationen

 

Für die Förderung sind vorsorglich für das Jahr 2017 und in die mittelfristige Finanzplanung Haushaltsmittel in Höhe von je 50.000,- € einzustellen.

   
    09.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 9 - (offen)
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt:

 

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

 

Die Stadt Buchholz prüft die Erstellung stadteigener Richtlinien zur Förderung von Elektromobilität. Parallel dazu wird die gegenwärtige Förderkulisse durch Land, Bund und EU geprüft.

 

Bei der Prüfung sollen insbesondere folgende Förderungen berücksichtigt werden:

 

1.rderung privater Ladestationen

2.rderung von Ladestationen, die von Arbeitgebern / Vermietern zur Verfügung gestellt werden

3.rderung von öffentlichen Ladestationen

 

Abstimmung:einstimmig dafür

 

   
    02.03.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 18 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 9.1     Förderung Elektromobilität in Buchholz hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 01.12.2016
DS 16-21/0048.001  
Ö 10  
Nachhaltige Verkehrsentlastung der Buchholzer Innenstadt Bildung einer Interfraktionellen Arbeitsgruppe "Nachhaltige Verkehrsentlastung" hier: Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 13.12.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0052  
Ö 10.1     Nachhaltige Verkehrsentlastung der Buchholzer Innenstadt; Bildung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe "Nachhaltige Verkehrsentlastung"; Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 13.12.2016 hier: Stellungnahme der Verwaltung
DS 16-21/0052.001  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Verkehrs-/Stauentlastungstrasse Ost für Buchholz hier: Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 14.01.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0089  
Ö 12  
Wohnungsbau in Buchholz hier: Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke vom 10.01.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0082  
Ö 13  
Widmung von Gemeindestraßen Hier: Teilflächen der Straße "Drosselweg"
Enthält Anlagen
DS 16-21/0042  
Ö 14  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Stichstraße an der "Bürgermeister-Kröger-Straße"
Enthält Anlagen
DS 16-21/0046  
Ö 15  
Einvernehmenserteilung zu § 36 BauGB zu Nr. 501, 503, 504, 505, 506    
Ö 16  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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