Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (HH)

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (HH)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Do, 09.02.2017    
Zeit: 18:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 und Bebauungsplan "Sportplatz Holm-Seppensen", Ortschaft Holm-Seppensen (siehe DS 11-16/0963) a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB b) Zustimmung zur 16. Änderung des Flächennutzungsplan 2020 und zumBebauungsplan "Sportplatz Holm-Seppensen", Ortschaft Holm-Seppensen c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
DS 16-21/0068  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushalt 2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0011  
Ö 6.1  
Haushalt 2017 Erläuterungen zu den Teilhaushalten 4001, 4002 und 4003 des Fachbereiches 40 - Stadtentwicklung
DS 16-21/0011.014  
Ö 7  
Stadtradeln 2017 hier: Antrag des hinzugewählten Mitgliedes Herbert Maliers vom 07.09.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0033  
Ö 8  
Klimawandel - Bäume für die Zukunft von Buchholz i.d.N. hier: 1. Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.08.2016 2. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 20.08.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0044  
Ö 9  
Förderung Elektromobilität in Buchholz hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 01.12.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0048  
Ö 9.1     Förderung Elektromobilität in Buchholz hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 01.12.2016
DS 16-21/0048.001  
Ö 10  
Nachhaltige Verkehrsentlastung der Buchholzer Innenstadt Bildung einer Interfraktionellen Arbeitsgruppe "Nachhaltige Verkehrsentlastung" hier: Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 13.12.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0052  
Ö 10.1     Nachhaltige Verkehrsentlastung der Buchholzer Innenstadt; Bildung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe "Nachhaltige Verkehrsentlastung"; Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 13.12.2016 hier: Stellungnahme der Verwaltung
DS 16-21/0052.001  
    VORLAGE
   

Der nachfolgende Antrag wurde bereits als Entscheidungsdrucksache mit der DS 16-21/0052 umgedruckt und wird hier nur zur besseren Lesbarkeit wiedergegeben.

 

Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke:

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

1.Der Bürgermeister initiiert die Bildung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe, welche Maßnahmen zur nachhaltigen Reduzierung des MIV in der Innenstadt erarbeitet. Dabei sind neben Politikern des Rates und den Vertretern der Verwaltung auch Bürgerinnen und Bürger sowie fallweise der Landkreis zu beteiligen. Es ist zu prüfen, inwieweit eine externe Moderation zur Qualitätssteigerung und Beschleunigung beitragen kann.

 

2.Zum Einstieg in die Arbeit legt die Verwaltung einige Alternativen zur Lösung der Verkehrsproblematik vor, ohne jedoch das Ergebnis der Arbeit zu präjudizieren. Die Arbeit ist grundsätzlich ergebnisoffen. Sie soll im ersten Quartal 2017 abgeschlossen sein.

 

3.Sollten im Ergebnis der Arbeit der Arbeitsgruppe neue Straßen erforderlich werden, sind diese als innerstädtische Hauptverkehrsstraßen mit Erschließungsfunktion zu konzipieren. Anstelle einer Planfeststellung sind ein oder ggf. mehrere Bebauungspläne als Alternative in Betracht zu ziehen.

 


 

 

   
    09.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 10.1 - (offen)
   
Ö 11  
Enthält Anlagen
Verkehrs-/Stauentlastungstrasse Ost für Buchholz hier: Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 14.01.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0089  
Ö 12  
Wohnungsbau in Buchholz hier: Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke vom 10.01.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0082  
Ö 13  
Widmung von Gemeindestraßen Hier: Teilflächen der Straße "Drosselweg"
Enthält Anlagen
DS 16-21/0042  
Ö 14  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Stichstraße an der "Bürgermeister-Kröger-Straße"
Enthält Anlagen
DS 16-21/0046  
Ö 15  
Einvernehmenserteilung zu § 36 BauGB zu Nr. 501, 503, 504, 505, 506    
Ö 16  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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