Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (HH)

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (HH)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Do, 09.02.2017    
Zeit: 18:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 und Bebauungsplan "Sportplatz Holm-Seppensen", Ortschaft Holm-Seppensen (siehe DS 11-16/0963) a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB b) Zustimmung zur 16. Änderung des Flächennutzungsplan 2020 und zumBebauungsplan "Sportplatz Holm-Seppensen", Ortschaft Holm-Seppensen c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
DS 16-21/0068  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushalt 2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0011  
Ö 6.1  
Haushalt 2017 Erläuterungen zu den Teilhaushalten 4001, 4002 und 4003 des Fachbereiches 40 - Stadtentwicklung
DS 16-21/0011.014  
Ö 7  
Stadtradeln 2017 hier: Antrag des hinzugewählten Mitgliedes Herbert Maliers vom 07.09.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0033  
Ö 8  
Klimawandel - Bäume für die Zukunft von Buchholz i.d.N. hier: 1. Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.08.2016 2. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 20.08.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0044  
Ö 9  
Förderung Elektromobilität in Buchholz hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 01.12.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0048  
Ö 9.1     Förderung Elektromobilität in Buchholz hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 01.12.2016
DS 16-21/0048.001  
Ö 10  
Nachhaltige Verkehrsentlastung der Buchholzer Innenstadt Bildung einer Interfraktionellen Arbeitsgruppe "Nachhaltige Verkehrsentlastung" hier: Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 13.12.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0052  
Ö 10.1     Nachhaltige Verkehrsentlastung der Buchholzer Innenstadt; Bildung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe "Nachhaltige Verkehrsentlastung"; Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 13.12.2016 hier: Stellungnahme der Verwaltung
DS 16-21/0052.001  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Verkehrs-/Stauentlastungstrasse Ost für Buchholz hier: Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 14.01.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0089  
    VORLAGE
   

Antrag der FDP-Fraktion:

 

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

 

1.Der Bürgermeister wird gebeten, alternative Trassenvarianten für eine umsetzbare Entlastungstrasse der Buchholzer Innenstadt vom Verkehr zusammenzustellen und mit Bewertungskriterien absehbar (Umsetzung bis 1.4.2017) einer externen Prüfung unterziehen zu lassen.

 

2.Dazu sollen alle Ratsfraktionen zur Abgabe ihrer Trassenvorschläge aufgefordert werden. Auch Vorschläge der Öffentlichkeit sind von der Verwaltung dazu aktiv abzufordern.

 

3.In die durchzuführenden Bewertungen sollen alle der Verwaltung darüber hinaus bekannten Entlastungstrassen einbezogen werden; auch jene, die sich bereits in Planung befanden oder diskutiert wurden.

Auch eine Anbindung an eine Erschließungstrasse zum Wohnbereich Ost ist zu berücksichtigen.

 

4.Als Bewertungskriterien sind unter anderem Faktoren einzubeziehen wie nachhaltige Entlastungswirkungen für die Innenstadt, Realisierbarkeit, Umsetzungszeitachse, Investitionskosten für die Stadt Buchholz i.d.N., Belastung von Bürgern und Umwelt etc.

 

5.Ein internes Planungsbüro erhält den Auftrag zur fachlich-qualifizierten Bewertung vorliegende Varianten und Variantenkombinationen und entwickelt ein Ranking, das als Ergebnis dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

 

6.In den Haushalt 2017 sind Euro 80.000,00 für die Erstellung dieser erforderlichen Expertise einzuwerben.

   
    09.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 11 - (offen)
   

Abstimmung:

 

dafür:.dagegen:.Enthaltung:.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 3 (55 KB)      
Ö 12  
Wohnungsbau in Buchholz hier: Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke vom 10.01.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0082  
Ö 13  
Widmung von Gemeindestraßen Hier: Teilflächen der Straße "Drosselweg"
Enthält Anlagen
DS 16-21/0042  
Ö 14  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Stichstraße an der "Bürgermeister-Kröger-Straße"
Enthält Anlagen
DS 16-21/0046  
Ö 15  
Einvernehmenserteilung zu § 36 BauGB zu Nr. 501, 503, 504, 505, 506    
Ö 16  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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