Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Mi, 16.08.2017    
Zeit: 18:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung vom 10.05.2017    
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 und Bebauungsplan "Sportplatz Holm-Seppensen", Ortschaft Holm-Seppensen a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB b) Feststellungsbeschluss zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 gem. §§ 2 und 5 BauGB sowie § 58 NKomVG c) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 16-21/0068.002  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

 

(a)Während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 und des Bebauungsplanes "Sportplatz Holm-Seppensen" vom 17.03.2017 bis 18.04.2017 ist keine Stellungnahme eingegangen. Über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB vom 09.09.2016 bis 10.10.2016 eingegangene Stellungnahme, sowie die während der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 und des Bebauungsplanes "Sportplatz Holm-Seppensen" vom 06.03.2017 bis 18.04.2017 eingegangenen Stellungnahmen wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 1 ersichtlich entschieden.

 

(b)Die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 der Stadt Buchholz i.d.N. mit Umweltbericht in der Fassung vom 15.06.2017 wird gem. §§ 2 und 5 BauGB in Verbindung mit § 58 NKomVG beschlossen (Feststellungsbeschluss). Der Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom 15.06.2017 wird zugestimmt (Anlage 2).

 

(c)Der Bebauungsplan „"Sportplatz Holm-Seppensen" mit Umweltbericht in der Fassung vom 15.06.2017 wird gem. 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom 15.06.2017 wird zugestimmt (Anlage 3).

   
    16.08.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 6 - (offen)
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt:

 

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

 

(a)hrend der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 und des Bebauungsplanes "Sportplatz Holm-Seppensen" vom 17.03.2017 bis 18.04.2017 ist keine Stellungnahme eingegangen. Über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB vom 09.09.2016 bis 10.10.2016 eingegangene Stellungnahme, sowie die während der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 und des Bebauungsplanes "Sportplatz Holm-Seppensen" vom 06.03.2017 bis 18.04.2017 eingegangenen Stellungnahmen wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus (Anlage 1) ersichtlich entschieden.

 

Abstimmung:einstimmig dafür

 

 

(b)Die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 der Stadt Buchholz i.d.N. mit Umweltbericht in der Fassung vom 15.06.2017 wird gem. §§ 2 und 5 BauGB in Verbindung mit § 58 NKomVG beschlossen (Feststellungsbeschluss). Der Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom 15.06.2017 wird zugestimmt (Anlage 2).

 

Abstimmung:einstimmig dafür

 

 

(c)Der Bebauungsplan „"Sportplatz Holm-Seppensen" mit Umweltbericht in der Fassung vom 15.06.2017 wird gem. 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom 15.06.2017 wird zugestimmt (Anlage 3).

 

Abstimmung:einstimmig dafür

 

   
    24.08.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 10 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.08.2017 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Stv. RV J. Zinnecker verliest folgenden Antrag (DS 0068.002) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

(a)hrend der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 und des Bebauungsplanes "Sportplatz Holm-Seppensen" vom 17.03.2017 bis 18.04.2017 ist keine Stellungnahme eingegangen. Über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB vom 09.09.2016 bis 10.10.2016 eingegangene Stellungnahme, sowie die während der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 und des Bebauungsplanes "Sportplatz Holm-Seppensen" vom 06.03.2017 bis 18.04.2017 eingegangenen Stellungnahmen wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 1 ersichtlich entschieden.

 

(b)Die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 der Stadt Buchholz i.d.N. mit Umweltbericht in der Fassung vom 15.06.2017 wird gem. §§ 2 und 5 BauGB in Verbindung mit § 58 NKomVG beschlossen (Feststellungsbeschluss). Der Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom 15.06.2017 wird zugestimmt (Anlage 2).

 

(c)Der Bebauungsplan „"Sportplatz Holm-Seppensen" mit Umweltbericht in der Fassung vom 15.06.2017 wird gem. 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom 15.06.2017 wird zugestimmt (Anlage 3).

 

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 3 (140 KB)      
Ö 7  
Elektromobilität - Bericht durch den Geschäftsführer der Stadtwerke Buchholz, Herrn Dr. Kuhse    
Ö 8  
Bebauungsplan "Bahnhofstraße Neu" mit örtlicher Bauvorschrift a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB b) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
DS 16-21/0199  
Ö 9  
Bebauungsplan "Bahnhofstraße Neu" Abschluss eines städtebaulichen Vertrages    
Ö 10  
Städtebauförderung - Stadtumbau West - Bahnhofsumfeld Buchholz Zustimmende Kenntnisnahme des Rahmenplans einschließlich der Dokumentation
Enthält Anlagen
DS 16-21/0152.001  
Ö 11  
Bebauungsplan "Brunsbergweg", Ortschaft Sprötze (siehe DS 11-16/0660.003) a) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
DS 16-21/0197  
Ö 12  
Blaue Brücke soll Järvenpää-Brücke heißen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.07.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0201  
Ö 13  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB hier: lfd. Nr. 502, 515, 516, 517    
Ö 14  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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