Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Mi, 16.08.2017    
Zeit: 18:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung vom 10.05.2017    
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 und Bebauungsplan "Sportplatz Holm-Seppensen", Ortschaft Holm-Seppensen a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB b) Feststellungsbeschluss zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 gem. §§ 2 und 5 BauGB sowie § 58 NKomVG c) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 16-21/0068.002  
Ö 7  
Elektromobilität - Bericht durch den Geschäftsführer der Stadtwerke Buchholz, Herrn Dr. Kuhse    
Ö 8  
Bebauungsplan "Bahnhofstraße Neu" mit örtlicher Bauvorschrift a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB b) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
DS 16-21/0199  
Ö 9  
Bebauungsplan "Bahnhofstraße Neu" Abschluss eines städtebaulichen Vertrages    
Ö 10  
Städtebauförderung - Stadtumbau West - Bahnhofsumfeld Buchholz Zustimmende Kenntnisnahme des Rahmenplans einschließlich der Dokumentation
Enthält Anlagen
DS 16-21/0152.001  
Ö 11  
Bebauungsplan "Brunsbergweg", Ortschaft Sprötze (siehe DS 11-16/0660.003) a) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
DS 16-21/0197  
Ö 12  
Blaue Brücke soll Järvenpää-Brücke heißen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.07.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0201  
    VORLAGE
   

Den umseitig umgedruckten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 18.07.2017 gebe ich hiermit zur Kenntnis.

 

 

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die Brücke, die im Volksmund „blaue Brücke“ bzw. Tigerkäfig“ genannt wird, bekommt den offiziellen Namen „rvenpää-Brücke“.

   
    16.08.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 12 - (offen)
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die Brücke, die im Volksmund „Blaue Brücke“ bzw. Tigerkäfig“ genannt wird, bekommt nach einer Sanierung den offiziellen Namen „rvenpää-Brücke“.

 

Abstimmung:dafür:8dagegen:0Enthaltung:1

 

 

   
    24.08.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 12 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.08.2017 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

RV Noetzel verliest folgenden geänderten Antrag (DS 0201) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:
Die Brücke, die im Volksmund „blaue Brücke“ bzw. Tigerkäfig“ genannt wird, bekommt nach einer Sanierung den offiziellen Namen „rvenpää-Brücke“.

 

Abstimmung:

 

dafür:    29,dagegen:    0,Enthaltungen:    8


Rm. F. Meyer erklärt, dass eine Sanierung der Brücke zu einem sehr späten Zeitpunkt in Aussicht gestellt werde. Er reiche jetzt einen Antrag ein, Mittel für die Sanierung in den kommenden Haushalt einzustellen.


Stv. RV J. Zinnecker übernimmt die Sitzungsleitung.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 2 (78 KB)      
Ö 13  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB hier: lfd. Nr. 502, 515, 516, 517    
Ö 14  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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