Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung

Bezeichnung: 24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Datum: Mo, 21.06.2004    
Zeit: 18:30 - 22:10 Anlass:
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der 23. Niederschrift vom 03.05.2004    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
N 6     Jahresabschlüsse des Geschäftsjahres EMPORE - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH 2002/03 - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH & Co. Betriebs-KG 2002/03      
Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004
DS 01-06/0669.004  
Ö 8  
Aufhebung des Sperrvermerkes bei der Haushaltsstelle 63000-96020 (Notzufahrt Feuerwehr Buchholz)
DS 01-06/0722  
Ö 9  
Neufassung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0573  
Ö 9.1  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung
DS 01-06/0573.004  
Ö 10  
Erstmaliger Ausbau eines Teilabschnittes der Straße Heimgarten hier: Antrag des Bürgermeisters
DS 01-06/0103.002  
Ö 11  
Schulwegsicherung in Steinbeck hier: Interfraktioneller Antrag des OR Steinbeck vom 17.05.2004
DS 01-06/0653.002  
Ö 12  
Beschaffung eines Fendt Geräteträger als Ersatsfahrzeug für den Wegebau    
Ö 13  
Beschaffung eines Mehrplattenverdichters für den Wegebau
DS 01-06/0725  
N 14     Vertrauliche Personalsache! Ernennung zur Stadtinspektoranwärterin (z. K.)      
N 15     Vertrauliche Personalsache! Beförderung eines Beamten      
N 16     Grunderwerb von Verkehrsflächen "Föhrenschlucht"      
N 17     Grundstücksveräußerungen      
N 18     Verkauf des Vorplatzes vor dem Gemeindehaus der ev.-luth. Kirchengemeinde an die Kirchengemeinde      
N 19     Grundstücksverkauf im Gewerbegebiet II hier: Umsiedlung der Fa. Geenex      
N 20     Gewerbegebiet III - Einvernehmenserteilung zu Grundstücksveräußerungen      
N 21     Widerspruch gegen den Heranziehungsbescheid für die Fäkalschlammabfuhr      
N 22     Widerspruch gegen die Veranlagung zur Zweitwohnungsteuer hier: Peter Aldag, Schulstraße 22, 21244 Buchholz i.d.N.      
N 23     Antrag auf unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
N 24     Widerspruch des Peter Schibek, Heidkoppel 7, 21244 Buchholz i.d.N., gegen den Bescheid vom 10.05.2004 über die Vergnügungssteuer 2004 (01.06.-31.12.2004)      
N 25     Anfragen gemäß § 14 GO      
Ö 26  
Anfragen gemäß § 14 GO    
             



 

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