Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (HH)

Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (HH)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Mi, 08.11.2017    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 16.08.2017    
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Klimawandel-Bäume für die Zukunft von Buchholz i.d.N. (III) 2. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.08.2017 zu DS 11-16/1025 vom 18.08.2016 und DS 11-16/1025.001 vom 20.08.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0224  
Ö 6.1  
Klimawandel-Bäume für die Zukunft von Buchholz i.d.N. (III) Stellungnahme der Verwaltung zum 2. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.08.2017 zu DS 11-16/1025 vom 18.08.2016 und DS 11-16/1025.001 vom 20.08.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0224.001  
Ö 7  
Haushalt 2018
Enthält Anlagen
DS 16-21/0200  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

1.Die anliegende Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Jahr 2018 wird beschlossen.

 

2.Das anliegende Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2018 bis 2021 wird beschlossen.

 

3.Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021 wird zur Kenntnis genommen.

   
    28.09.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung
    Ö 7 - (offen)
   
   
    23.10.2017 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 10 - (offen)
   

Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Der Teilhaushalt 20.04 für die Bereiche Schule und Sport wird einschließlich der beigegten Änderungsliste beschlossen.

 

Abstimmung: dafür:  9  dagegen: 2  Enthaltung: 0

Abstimmung:

 

dafür:  .  dagegen: .  Enthaltung: .

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlagen TOP 10 SchuSpo 23.10.2017 (92 KB)      
   
    08.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 7 - (offen)
   

 

   
    13.11.2017 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Kultur
    Ö 11 - (offen)
   

Der Ausschuss für Soziales, Jugend und Kultur beschließt:

 

Den Haushaltsentwürfen 2018 der Teilhaushalte 2001 Jugend und Soziales, 2002 Bürgerbüro, 2003 Stadtbücherei, 2004 für den Bereich Kultur sowie 2007 Familie und Kinder und 2009 Germuth-Scheer-Stiftung einschließlich der beigefügten Änderungsliste wird zugestimmt und dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zur Beschlussfassung empfohlen.

 

Abstimmung:dafür:8dagegen:0Enthaltung:0

 

Eine öffentliche Einwohnerfragestunde wird um 21:50 Uhr eingefügt.

   
    15.11.2017 - Ausschuss für Bauen, Ordnung und Feuerschutz
    Ö 14 - (offen)
   

 

   
    01.12.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

 

   
    06.12.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 14 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.12.2017 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

 

 

Es wird eine Pause von 17.30 Uhr bis 18.00 Uhr eingefügt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - 8 (2102 KB)      
Ö 7.1  
Haushalt 2018 Erläuterungen zu den Teilhaushalten 4001, 4002 und 4003 des Fachbereiches 40 - Stadtentwicklung
DS 16-21/0200.014  
Ö 8  
Stadtklima Buchholz Klimaschutzaktivitäten für das Jahr 2018 Antrag des hinzugewählten Mitglieds im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, Herr Herbert Maliers, vom 31.07.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0213  
Ö 9  
Förderung Elektromobilität, Förderprogramm für e-Bikes Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt vom 31.08.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0230  
Ö 9.1  
Förderung Elektromobilität, Förderprogramm für e-Bikes Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt vom 31.08.2017 hier: Stellungnahme der Verwaltung
DS 16-21/0230.001  
Ö 10  
Klimaschutz: Förderung Car-Sharing Öffentliches Vergabeverfahren für Car-Sharing-Stellplätze Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Buchholz vom 08.09.2017
DS 16-21/0233  
Ö 10.1     Klimaschutz: Förderung Car-Sharing Öffentliches Vergabeverfahren für Car-Sharing-Stellplätze Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Buchholz vom 08.09.2017
DS 16-21/0233.001  
Ö 11  
Parkplätze am Krankenhaus Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0250  
Ö 11.1     Parkplätze am Krankenhaus Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 27.09.2017 Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 16-21/0250.001  
Ö 12  
Begrünung des Park- und Geschäftshauses Kabenhof Antrag der FDP-Fraktion vom 30.09.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0258  
Ö 12.1     Begrünung des Park- und Geschäftshauses Kabenhof Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion vom 30.09.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0258.001  
Ö 13  
Knoten Hamburger Straße - Bendestorfer Straße/Schützenstraße als Kreisverkehrsanlage jetzt Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 01.10.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0262  
Ö 13.1     Knoten Hamburger Straße - Bendestorfer Straße/Schützenstraße als Kreisverkehrsanlage jetzt Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 01.10.2017 Stellungnahme der Verwaltung
DS 16-21/0262.001  
Ö 14  
Anpassung der Baumschutzsatzung Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 08.10.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0269  
N 15     Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB hier: lfd. Nr. 517 und 518      
Ö 16  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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