Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (HH)

Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (HH)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Mi, 08.11.2017    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 16.08.2017    
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Klimawandel-Bäume für die Zukunft von Buchholz i.d.N. (III) 2. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.08.2017 zu DS 11-16/1025 vom 18.08.2016 und DS 11-16/1025.001 vom 20.08.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0224  
Ö 6.1  
Klimawandel-Bäume für die Zukunft von Buchholz i.d.N. (III) Stellungnahme der Verwaltung zum 2. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.08.2017 zu DS 11-16/1025 vom 18.08.2016 und DS 11-16/1025.001 vom 20.08.2016
Enthält Anlagen
DS 16-21/0224.001  
Ö 7  
Haushalt 2018
Enthält Anlagen
DS 16-21/0200  
Ö 7.1  
Haushalt 2018 Erläuterungen zu den Teilhaushalten 4001, 4002 und 4003 des Fachbereiches 40 - Stadtentwicklung
DS 16-21/0200.014  
Ö 8  
Stadtklima Buchholz Klimaschutzaktivitäten für das Jahr 2018 Antrag des hinzugewählten Mitglieds im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, Herr Herbert Maliers, vom 31.07.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0213  
Ö 9  
Förderung Elektromobilität, Förderprogramm für e-Bikes Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt vom 31.08.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0230  
Ö 9.1  
Förderung Elektromobilität, Förderprogramm für e-Bikes Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt vom 31.08.2017 hier: Stellungnahme der Verwaltung
DS 16-21/0230.001  
Ö 10  
Klimaschutz: Förderung Car-Sharing Öffentliches Vergabeverfahren für Car-Sharing-Stellplätze Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Buchholz vom 08.09.2017
DS 16-21/0233  
Ö 10.1     Klimaschutz: Förderung Car-Sharing Öffentliches Vergabeverfahren für Car-Sharing-Stellplätze Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Buchholz vom 08.09.2017
DS 16-21/0233.001  
Ö 11  
Parkplätze am Krankenhaus Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0250  
Ö 11.1     Parkplätze am Krankenhaus Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 27.09.2017 Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 16-21/0250.001  
    VORLAGE
   

Der nachfolgende Antrag wurde bereits als Entscheidungsdrucksache mit der DS 16-21/0250 umgedruckt und wird hier nur zur besseren Lesbarkeit wiedergegeben.

 

 

Antrag der SPD-Fraktion:

 

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

 

Dem Parkplatzmangel für BesucherInnen und MitarbeiterInnen am Krankenhaus wird durch geeignete Maßnahmen begegnet. (Laut Aussage der Geschäftsführung fehlen ca. 150 Parkplätze.)

 

Die Verwaltung erarbeitet Lösungsvorschläge für verschiedene Standorte z.B. eine Parkpalette auf dem vorhandenen Sandplatz direkt südlich des Krankenhauses oder z.B. eine Parkpalette nördlich an der Steinbecker Straße ausschließlich für Mitarbeiter.

 

r alle Parkplätze sind Bewirtschaftungsvorschläge zu prüfen.

 

mtliche Planungen sind unter größtmöglicher Schonung wertvollen Baumbestandes vorzunehmen.

 

Als eine mögliche Alternative wird die Herrichtung der Fläche zwischen Schützenplatz und Parkplatz am Krankenhaus (roden der Bäume, planieren, schottern) geprüft. Als Ergänzung werden Maßnahmen zur Bewirtschaftung wie z.B. Parkgebühren gem. Gebührenordnung sowie Mitarbeiterparkplätze mit Plakette oder Parkausweis geprüft.

 

Mit dem Landkreis sind Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel der Kostenteilung.

 

Ein städtisches Grundstück wird nur unter der Voraussetzung zur Verfügung gestellt, dass eine andere geeignete Fläche nicht zur Verfügung steht. Sollte sich zukünftig herausstellen, das Flächen entgegen der heutigen Darstellung trotzdem an Dritte veräert werden können, erhält vorrangig die Stadt Buchholz i.d.N. einen gleichwertigen Grundstücksanteil zurück.

   
    08.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 11.1 - (offen)
   
Ö 12  
Begrünung des Park- und Geschäftshauses Kabenhof Antrag der FDP-Fraktion vom 30.09.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0258  
Ö 12.1     Begrünung des Park- und Geschäftshauses Kabenhof Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion vom 30.09.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0258.001  
Ö 13  
Knoten Hamburger Straße - Bendestorfer Straße/Schützenstraße als Kreisverkehrsanlage jetzt Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 01.10.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0262  
Ö 13.1     Knoten Hamburger Straße - Bendestorfer Straße/Schützenstraße als Kreisverkehrsanlage jetzt Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 01.10.2017 Stellungnahme der Verwaltung
DS 16-21/0262.001  
Ö 14  
Anpassung der Baumschutzsatzung Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 08.10.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0269  
N 15     Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB hier: lfd. Nr. 517 und 518      
Ö 16  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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