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Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung - 30.01.2017
Grunddaten
- Datum:
- Mo., 30.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Kantine
- Ort:
- Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Gemischte Beratung (18:30 - 21:40 Uhr) | |||||
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Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung
Wortprotokoll
1.Rm. Menk spricht die DS 16-21/011.028 an. Die Diakonie hat vor Jahren Zuschüsse von der Stadt Buchholz i.d.N. erhalten, sei dann viele Jahre ohne Unterstützung der Stadt Buchholz i.d.dN. ausgekommen. Er fragt, warum die Diakonie jetzt wieder einen Zuschuss beantragt und ob dieser Antrag eventuell mit den höheren Mietkosten der neu bezogenen Räumlichkeiten zusammenhänge. Erster StR Hirsch teilt mit, dass ihm die Unterlagen jetzt nicht vorlägen. Seines Wissens habe die Diakonie zur Intensivierung der Flüchtlingsarbeit eine neue Stelle geschaffen. Durch die Einstellung der/des neuen Mitarbeiter/in und die Beschaffung der entsprechenden Büroausstattung sei hier eine Deckungslücke entstanden. Er sei der Meinung, dass der Antrag grundsätzlich nichts mit den höheren Mietkosten zu tun habe. Vors. Rm. Becker bittet darum, zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Kultur nähere Angaben zum Antrag der Diakonie mitzuteilen.
2.Rm. Eischer möchte wissen, ob sich der Landkreis an der Finanzierung der Baumaßnahmen zur Erweiterung der Waldschule beteiligen wird. Erster StR Hirsch verneint dies und weist darauf hin, dass der Stadt Buchholz i.d.N. auf eigenen Antrag 2012 die Schulträgerschaft für die Oberschule übertragen wurde. Für die Erweiterung bekäme die Stadt Buchholz i.d.N. ganz normal Mittel aus der Kreisschulbaukasse. Rm. Eischer fragt nach, welche Überlegungen dem Antrag der Stadt Buchholz i.d.N. auf Übernahme der Schulträgerschaft zugrunde lagen. Diese Frage wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport beantwortet.
3.Vors. Rm. Becker möchte zum Antrag des TC Seppensen auf Zuschuss zum Grunderwerb wissen, ob es hierzu einen Präzedenzfall gebe. Die Klärung wird ebenfalls zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport erbeten.
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