Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 06.07.2004    
Zeit: 19:00 - 21:58 Anlass:
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 18.05.2004    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
1. Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Wahl der Hilfsschöffen beim Landgericht Stade der Wahlperiode 2005 - 2008 2. Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Wahl der Schöffen beim Amtsgericht Tostedt der Wahlperiode 2005 - 2008 hier: aktuelle Liste
DS 01-06/0671.002  
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004
DS 01-06/0669.004  
Ö 7  
Jahresabschlüsse des Geschäftsjahres EMPORE - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH 2002/03 - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH & Co. Betriebs-KG 2002/03
DS 01-06/0692  
Ö 8  
Geschäftsverteilung des Verwaltungsvorstandes und Weiterentwicklung der Verwaltungsstruktur
DS 01-06/0729  
Ö 9  
Neufassung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0573  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 12.05.2004 hier: Sondernutzungsgebühren für Warenauslagen
DS 01-06/0713  
Ö 11  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Buchholz i.d.N. (Kindergartengebührensatzung)
DS 01-06/0730  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die anliegende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Buchholz i.d.N. (Kindergartengebührensatzung) wird beschlossen.

 

   
    24.06.2004 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren
    Ö 7 - (offen)
   
   
    01.07.2004 - Verwaltungsausschuss
    Ö 13 - zurückgestellt
    - zurückgestellt -

- zurückgestellt -

   
    06.07.2004 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 11 - 
    - abgesetzt -

- abgesetzt -

 

   
    09.09.2004 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren
    Ö 9 - (offen)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die anliegende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Buchholz i.d.N. (Kindergartengebührensatzung) wird beschlossen.

Abstimmung:

Abstimmung:    dafür:             7                      dagegen:         0                      Enthaltung:      0

   
    16.09.2004 - Verwaltungsausschuss
    Ö 23 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.09.2004 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

 

 

Ö 12  
Jugendarbeit in Buchholz zum Konzept Jugendzentrum/Stadtjugendpflege hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2004
DS 01-06/0611.001  
Ö 12.1  
Veränderungen der Öffnungszeiten des JUZ hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 11.03.2004
DS 01-06/0611.002  
Ö 13  
Partnerschaftsvertrag mit der Stadt Järvenpää
DS 01-06/0375.004  
Ö 13.1  
Partnerschaftsvertrag mit der Stadt Järvenpää hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 17.06.2004
DS 01-06/0375.005  
Ö 14  
Teileinziehung einer Gemeindestraße gem. § 8 Nds. Straßengesetz hier: Kolberger Straße Flurstücke 148/1 und 148/2 Flur 16 Gemarkung Buchholz
DS 01-06/0737  
Ö 15  
HVV-Ausweitung Integration des Buchholz Bus in den Hamburger Verkehsverbund (HVV)
DS 01-06/0059.002  
Ö 16  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Satzung über eine erneute einjährige Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des zur Auslegung beschlossenen Bebauungsplanes "Am Hügel - Lindenweg" mit örtlicher Bauvorschrift, Grünordnungsplan und Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen, Ortschaft Holm-Seppensen, in der Fassung vom 15.05.2003
DS 01-06/0726  
Ö 17  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i .d.N. Satzung über eine erneute einjährige Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des zur Auslegung beschlossenen Bebauungsplanes "Hackelersberg - Ferienheim" mit örtlicher Bauvorschrift, Grünordnungsplan und Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen, Ortschaft Holm-Seppensen, in der Fassung vom 15.05.2003
DS 01-06/0727  
Ö 18  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Satzung über eine erneute einjährige Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des zur Auslegung beschlossenen Bebauungsplanes "Hindenburgweg - Hackelersberg" mit örtlicher Bauvorschrift, Grünordnungsplan und Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen, Ortschaft Holm-Seppensen, in der Fassung vom 15.05.2003
DS 01-06/0728  
Ö 19  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. hier: a) Grundsatzbeschluss zur Ansiedlung eines Bau- und Gartenfachmarktes, eines Elektro-Fachmarktes und eines SB-Warenhauses am Standort Möbel-Kraft b) 3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 "Fachmarktzentrum Vaenser Heide", OS Steinbeck und Dibbersen c) Bebauungeplan "Fachmarktzentrum Vaenser Heide", OS Steinbeck und Dibbersen - Aufstellungsbeschluss
DS 01-06/0733  
Ö 20     Vertrauliche Personalsache! Beförderung eines Beamten      
Ö 21     Verkauf des Vorplatzes vor dem Gemeindehaus der ev.-luth. Kirchengemeinde an die Kirchengemeinde      
Ö 22  
Anfragen gem. § 14 der Geschäftsordnung    
             



 

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