Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 06.07.2004    
Zeit: 19:00 - 21:58 Anlass:
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 18.05.2004    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
1. Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Wahl der Hilfsschöffen beim Landgericht Stade der Wahlperiode 2005 - 2008 2. Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Wahl der Schöffen beim Amtsgericht Tostedt der Wahlperiode 2005 - 2008 hier: aktuelle Liste
DS 01-06/0671.002  
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004
DS 01-06/0669.004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat möge beschließen:

 

Der Rat stimmt gem. § 89 in Verbindung mit § 40 Abs.1 Ziffer 8 NGO den in der Drucksache aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie den Deckungsvorschlägen zu.

   
    21.06.2004 - Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
    Ö 7 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat möge beschließen:

 

Der Rat stimmt gem. § 89 in Verbindung mit § 40 Abs.1 Ziffer 8 NGO den in der Drucksache aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie den Deckungsvorschlägen zu.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:               6                      dagegen:         1                      Enthaltung:     1

   
    01.07.2004 - Verwaltungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Bgm

Bgm. Stein verliest folgenden Antrag (DS 0669.005) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Der Rat stimmt gem. § 89 in Verbindung mit § 40 Abs.1 Ziffer 8 NGO den in der Drucksache aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie den Deckungsvorschlägen zu.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

- einstimmig dafür -


Rm. Dr. Kalinowsky
erklärt, dass seine Nichtzustimmung nicht gegen die Planungen der B 75 neu gerichtet sei, sondern gegen die art und Weise der Mittelbereitstellung und der vorgeschlagenen Deckung.

Bgm. Stein verliest folgenden Antrag (DS 0669.004) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Der Rat stimmt gem. § 89 in Verbindung mit § 40 Abs.1 Ziffer 8 NGO den in der Drucksache aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie den Deckungsvorschlägen zu.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    9,      dagegen:    1,      Enth.:    0

   
    06.07.2004 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 6 - 
    Rm

Rm. W. H. Weber erklärt, dass seine Fraktion der außerplanmäßigen Ausgaben in Bezug auf die B 75 neu und der entsprechenden DS nicht zustimmen werde. Dies richte sich nicht gegen die Planungen der B 75 neu, sondern gegen die Art und Weise der Mittelbereitstellung und der vorgeschlagenen Deckung. Er könne sich nicht vorstellen, dass die Kosten und die Bereitstellung der Mittel unvorhersehbar gewesen sei. Außerdem habe seine Fraktion Bedenken gegen die Deckungsvorschläge. Dieses würden sie so nicht mittragen.

RV Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 0669.004) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Der Rat stimmt gem. § 89 in Verbindung mit § 40 Abs.1 Ziffer 8 NGO den in der Drucksache aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie den Deckungsvorschlägen zu.

Abstimmung:

dafür:    31,      dagegen:    5,      Enthaltungen:    0


RV Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 0669.005) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Der Rat stimmt gem. § 89 in Verbindung mit § 40 Abs.1 Ziffer 8 NGO den in der Drucksache aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie den Deckungsvorschlägen zu.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 7  
Jahresabschlüsse des Geschäftsjahres EMPORE - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH 2002/03 - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH & Co. Betriebs-KG 2002/03
DS 01-06/0692  
Ö 8  
Geschäftsverteilung des Verwaltungsvorstandes und Weiterentwicklung der Verwaltungsstruktur
DS 01-06/0729  
Ö 9  
Neufassung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0573  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 12.05.2004 hier: Sondernutzungsgebühren für Warenauslagen
DS 01-06/0713  
Ö 11  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Buchholz i.d.N. (Kindergartengebührensatzung)
DS 01-06/0730  
Ö 12  
Jugendarbeit in Buchholz zum Konzept Jugendzentrum/Stadtjugendpflege hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2004
DS 01-06/0611.001  
Ö 12.1  
Veränderungen der Öffnungszeiten des JUZ hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 11.03.2004
DS 01-06/0611.002  
Ö 13  
Partnerschaftsvertrag mit der Stadt Järvenpää
DS 01-06/0375.004  
Ö 13.1  
Partnerschaftsvertrag mit der Stadt Järvenpää hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 17.06.2004
DS 01-06/0375.005  
Ö 14  
Teileinziehung einer Gemeindestraße gem. § 8 Nds. Straßengesetz hier: Kolberger Straße Flurstücke 148/1 und 148/2 Flur 16 Gemarkung Buchholz
DS 01-06/0737  
Ö 15  
HVV-Ausweitung Integration des Buchholz Bus in den Hamburger Verkehsverbund (HVV)
DS 01-06/0059.002  
Ö 16  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Satzung über eine erneute einjährige Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des zur Auslegung beschlossenen Bebauungsplanes "Am Hügel - Lindenweg" mit örtlicher Bauvorschrift, Grünordnungsplan und Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen, Ortschaft Holm-Seppensen, in der Fassung vom 15.05.2003
DS 01-06/0726  
Ö 17  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i .d.N. Satzung über eine erneute einjährige Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des zur Auslegung beschlossenen Bebauungsplanes "Hackelersberg - Ferienheim" mit örtlicher Bauvorschrift, Grünordnungsplan und Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen, Ortschaft Holm-Seppensen, in der Fassung vom 15.05.2003
DS 01-06/0727  
Ö 18  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Satzung über eine erneute einjährige Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des zur Auslegung beschlossenen Bebauungsplanes "Hindenburgweg - Hackelersberg" mit örtlicher Bauvorschrift, Grünordnungsplan und Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen, Ortschaft Holm-Seppensen, in der Fassung vom 15.05.2003
DS 01-06/0728  
Ö 19  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. hier: a) Grundsatzbeschluss zur Ansiedlung eines Bau- und Gartenfachmarktes, eines Elektro-Fachmarktes und eines SB-Warenhauses am Standort Möbel-Kraft b) 3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 "Fachmarktzentrum Vaenser Heide", OS Steinbeck und Dibbersen c) Bebauungeplan "Fachmarktzentrum Vaenser Heide", OS Steinbeck und Dibbersen - Aufstellungsbeschluss
DS 01-06/0733  
Ö 20     Vertrauliche Personalsache! Beförderung eines Beamten      
Ö 21     Verkauf des Vorplatzes vor dem Gemeindehaus der ev.-luth. Kirchengemeinde an die Kirchengemeinde      
Ö 22  
Anfragen gem. § 14 der Geschäftsordnung    
             



 

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