Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 06.07.2004    
Zeit: 19:00 - 21:58 Anlass:
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 18.05.2004    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
1. Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Wahl der Hilfsschöffen beim Landgericht Stade der Wahlperiode 2005 - 2008 2. Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Wahl der Schöffen beim Amtsgericht Tostedt der Wahlperiode 2005 - 2008 hier: aktuelle Liste
DS 01-06/0671.002  
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004
DS 01-06/0669.004  
Ö 7  
Jahresabschlüsse des Geschäftsjahres EMPORE - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH 2002/03 - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH & Co. Betriebs-KG 2002/03
DS 01-06/0692  
Ö 8  
Geschäftsverteilung des Verwaltungsvorstandes und Weiterentwicklung der Verwaltungsstruktur
DS 01-06/0729  
Ö 9  
Neufassung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0573  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 12.05.2004 hier: Sondernutzungsgebühren für Warenauslagen
DS 01-06/0713  
Ö 11  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Buchholz i.d.N. (Kindergartengebührensatzung)
DS 01-06/0730  
Ö 12  
Jugendarbeit in Buchholz zum Konzept Jugendzentrum/Stadtjugendpflege hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2004
DS 01-06/0611.001  
Ö 12.1  
Veränderungen der Öffnungszeiten des JUZ hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 11.03.2004
DS 01-06/0611.002  
Ö 13  
Partnerschaftsvertrag mit der Stadt Järvenpää
DS 01-06/0375.004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz möge beschließen:

 

1.    Der Rat begrüßt die Initiative des Freundschaftskreises Buchholz-Järvenpää.

 

2.    In Anerkennung des Engagements der Bürgerinnen und Bürger beider Seiten nimmt die Stadt Buchholz das Angebot der finnischen Stadt Järvenpää, eine Städtepartnerschaft einzugehen, an.

 

3.    Der Bürgermeister wird beauftragt, Verhandlungen mit der Stadt Järvenpää aufzunehmen und einen Partnerschaftsvertrag vorzubereiten.

 

4.    Neben den traditionellen Inhalten bestehender Partnerschaften soll insbesondere auch die Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem und technischem Gebiet gefördert werden.

 

5.    Die beiderseitige Vertragsunterzeichnung soll zeitnah, spätestens jedoch im Jahre 2005 in Buchholz erfolgen.

   
    28.06.2004 - Ausschuss für Kultur, Sport, Kunst und Städtepartnerschaften
    Ö 7 - (offen)
   
   
    01.07.2004 - Verwaltungsausschuss
    Ö 15 - (offen)
   

 

   
    06.07.2004 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 13 - 
   

 

 

Ö 13.1  
Partnerschaftsvertrag mit der Stadt Järvenpää hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 17.06.2004
DS 01-06/0375.005  
Ö 14  
Teileinziehung einer Gemeindestraße gem. § 8 Nds. Straßengesetz hier: Kolberger Straße Flurstücke 148/1 und 148/2 Flur 16 Gemarkung Buchholz
DS 01-06/0737  
Ö 15  
HVV-Ausweitung Integration des Buchholz Bus in den Hamburger Verkehsverbund (HVV)
DS 01-06/0059.002  
Ö 16  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Satzung über eine erneute einjährige Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des zur Auslegung beschlossenen Bebauungsplanes "Am Hügel - Lindenweg" mit örtlicher Bauvorschrift, Grünordnungsplan und Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen, Ortschaft Holm-Seppensen, in der Fassung vom 15.05.2003
DS 01-06/0726  
Ö 17  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i .d.N. Satzung über eine erneute einjährige Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des zur Auslegung beschlossenen Bebauungsplanes "Hackelersberg - Ferienheim" mit örtlicher Bauvorschrift, Grünordnungsplan und Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen, Ortschaft Holm-Seppensen, in der Fassung vom 15.05.2003
DS 01-06/0727  
Ö 18  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Satzung über eine erneute einjährige Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des zur Auslegung beschlossenen Bebauungsplanes "Hindenburgweg - Hackelersberg" mit örtlicher Bauvorschrift, Grünordnungsplan und Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen, Ortschaft Holm-Seppensen, in der Fassung vom 15.05.2003
DS 01-06/0728  
Ö 19  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. hier: a) Grundsatzbeschluss zur Ansiedlung eines Bau- und Gartenfachmarktes, eines Elektro-Fachmarktes und eines SB-Warenhauses am Standort Möbel-Kraft b) 3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 "Fachmarktzentrum Vaenser Heide", OS Steinbeck und Dibbersen c) Bebauungeplan "Fachmarktzentrum Vaenser Heide", OS Steinbeck und Dibbersen - Aufstellungsbeschluss
DS 01-06/0733  
Ö 20     Vertrauliche Personalsache! Beförderung eines Beamten      
Ö 21     Verkauf des Vorplatzes vor dem Gemeindehaus der ev.-luth. Kirchengemeinde an die Kirchengemeinde      
Ö 22  
Anfragen gem. § 14 der Geschäftsordnung    
             



 

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