Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 06.07.2004    
Zeit: 19:00 - 21:58 Anlass:
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 18.05.2004    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
1. Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Wahl der Hilfsschöffen beim Landgericht Stade der Wahlperiode 2005 - 2008 2. Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Wahl der Schöffen beim Amtsgericht Tostedt der Wahlperiode 2005 - 2008 hier: aktuelle Liste
DS 01-06/0671.002  
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004
DS 01-06/0669.004  
Ö 7  
Jahresabschlüsse des Geschäftsjahres EMPORE - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH 2002/03 - Saalbetrieb Buchholz i.d.N. GmbH & Co. Betriebs-KG 2002/03
DS 01-06/0692  
Ö 8  
Geschäftsverteilung des Verwaltungsvorstandes und Weiterentwicklung der Verwaltungsstruktur
DS 01-06/0729  
Ö 9  
Neufassung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0573  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 12.05.2004 hier: Sondernutzungsgebühren für Warenauslagen
DS 01-06/0713  
Ö 11  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Buchholz i.d.N. (Kindergartengebührensatzung)
DS 01-06/0730  
Ö 12  
Jugendarbeit in Buchholz zum Konzept Jugendzentrum/Stadtjugendpflege hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2004
DS 01-06/0611.001  
Ö 12.1  
Veränderungen der Öffnungszeiten des JUZ hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 11.03.2004
DS 01-06/0611.002  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Das Leitungsteam des JUZ wird beauftragt, einen Zeitplan für Öffnungszeiten zu erarbeiten, der regelmäßige Öffnungszeiten am Wochenende beinhaltet. Um die beste Zeit für regelmäßige Wochenendöffnung herauszufinden, werden die jugendlichen BenutzerInnen des JUZ in die Planung mit eingebunden.

   
    06.05.2004 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren
    Ö 9.1 - (offen)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Das Leitungsteam des JUZ wird beauftragt, einen Zeitplan für Öffnungszeiten zu erarbeiten, der regelmäßige Öffnungszeiten am Wochenende beinhaltet. Um die beste Zeit für regelmäßige Wochenendöffnung herauszufinden, werden die jugendlichen BenutzerInnen des JUZ in die Planung mit eingebunden.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .

   
    13.05.2004 - Verwaltungsausschuss
    Ö 15.1 - zurückgestellt
    - abgesetzt -

- abgesetzt -

 

   
    18.05.2004 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 14.1 - 
    - abgesetzt -

- abgesetzt -

 

   
    24.06.2004 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren
    Ö 9.1 - (offen)
   
   
    01.07.2004 - Verwaltungsausschuss
    Ö 14.1 - zurückgestellt
    - zurückgestellt -

- zurückgestellt -

 

   
    06.07.2004 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 12.1 - 
    - abgesetzt -

- abgesetzt -

   
    09.09.2004 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren
    Ö 8.1 - (offen)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Das Leitungsteam des JUZ wird beauftragt, einen Zeitplan für Öffnungszeiten zu erarbeiten, der regelmäßige Öffnungszeiten am Wochenende beinhaltet. Um die beste Zeit für regelmäßige Wochenendöffnung herauszufinden, werden die jugendlichen BenutzerInnen des JUZ in die Planung mit eingebunden.

Abstimmung:

Abstimmung:    dafür:             1                      dagegen:         5                      Enthaltung:      1

   
    16.09.2004 - Verwaltungsausschuss
    Ö 22.1 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.09.2004 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 16.1 - zurückgestellt
    - zurückgestellt -

Rm. Wenker begründet den vorliegenden Antrag. Der Drucksache sei kein konkretes Gesamtkonzept für die Jugendarbeit in Buchholz zu entnehmen. Schwerpunkte seien erkennbar. Diese Diskussion müsse aber zum Nutzen einer Weiterentwicklung der Jugendarbeit weitergeführt werden. Dies habe sie auch im SoJuS versucht deutlich zu machen. Der vorliegende Antrag habe möglicherweise Auswirkungen auf den Stellenplan und somit auf den Haushalt. Aus diesem Grunde stelle sie den Antrag zurück und bitte darum, diesen im FIBO zu beraten.

- zurückgestellt -

 

   
    01.12.2004 - Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
    Stv

Stv. Bgm. Zinnecker legt einen Ergänzungsantrag vor und begründet diesen.
Erster StR Hübner-Dahrendorf
stellt den bisherigen Beratungsverlauf zum Antrag in der 2. Erg. dar. Er macht deutlich, dass der Antrag haushalts- und stellenplanneutral abgewickelt werden könne. Er sagt, dass die Verwaltung bis zur VA-Sitzung einen Vorschlag vorlegen werde.

Vors. Bg. Brandt
verliest folgenden Ergänzungsantrag  zur DS 0831/DS 0611.002:

Die Verwaltung wird beauftragt, die im Stellenplan vorgesehenen Stellen/Stundenkapazitäten im Kinder- und Jugendbereich so zu verteilen, dass eine Veränderung der Öffnungszeiten des Jugendzentrums möglich wird. Ein entsprechender Vorschlag soll bis zur Verabschiedung des Stellenplanes vorgelegt.

Dieser Antrag wird aufgrund der Zusage der Verwaltung als Prüfauftrag ohne Empfehlung weitergeleitet und nicht mehr abgestimmt..

 

   
    09.12.2004 - Verwaltungsausschuss
    Ö 13 - (offen)
    Dieser TOP wird im Zusammenhang mit dem nachfolgenden TOP - Stellenplan 2005 - beraten

Dieser TOP wird im Zusammenhang mit dem nachfolgenden TOP - Stellenplan 2005 - beraten.

 

   
    10.12.2004 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
    Dieser TOP wird zusammen mit dem nachfolgenden TOP beraten

Dieser TOP wird zusammen mit dem nachfolgenden TOP beraten.

Eine Abstimmung hat sich durch die Zusage in der Stellungnahme der Verwaltung in der DS 0831.003 erledigt. Bericht soll zum nächsten Stellenplan erfolgen.

 

Ö 13  
Partnerschaftsvertrag mit der Stadt Järvenpää
DS 01-06/0375.004  
Ö 13.1  
Partnerschaftsvertrag mit der Stadt Järvenpää hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 17.06.2004
DS 01-06/0375.005  
Ö 14  
Teileinziehung einer Gemeindestraße gem. § 8 Nds. Straßengesetz hier: Kolberger Straße Flurstücke 148/1 und 148/2 Flur 16 Gemarkung Buchholz
DS 01-06/0737  
Ö 15  
HVV-Ausweitung Integration des Buchholz Bus in den Hamburger Verkehsverbund (HVV)
DS 01-06/0059.002  
Ö 16  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Satzung über eine erneute einjährige Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des zur Auslegung beschlossenen Bebauungsplanes "Am Hügel - Lindenweg" mit örtlicher Bauvorschrift, Grünordnungsplan und Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen, Ortschaft Holm-Seppensen, in der Fassung vom 15.05.2003
DS 01-06/0726  
Ö 17  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i .d.N. Satzung über eine erneute einjährige Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des zur Auslegung beschlossenen Bebauungsplanes "Hackelersberg - Ferienheim" mit örtlicher Bauvorschrift, Grünordnungsplan und Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen, Ortschaft Holm-Seppensen, in der Fassung vom 15.05.2003
DS 01-06/0727  
Ö 18  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Satzung über eine erneute einjährige Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des zur Auslegung beschlossenen Bebauungsplanes "Hindenburgweg - Hackelersberg" mit örtlicher Bauvorschrift, Grünordnungsplan und Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen, Ortschaft Holm-Seppensen, in der Fassung vom 15.05.2003
DS 01-06/0728  
Ö 19  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. hier: a) Grundsatzbeschluss zur Ansiedlung eines Bau- und Gartenfachmarktes, eines Elektro-Fachmarktes und eines SB-Warenhauses am Standort Möbel-Kraft b) 3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 "Fachmarktzentrum Vaenser Heide", OS Steinbeck und Dibbersen c) Bebauungeplan "Fachmarktzentrum Vaenser Heide", OS Steinbeck und Dibbersen - Aufstellungsbeschluss
DS 01-06/0733  
Ö 20     Vertrauliche Personalsache! Beförderung eines Beamten      
Ö 21     Verkauf des Vorplatzes vor dem Gemeindehaus der ev.-luth. Kirchengemeinde an die Kirchengemeinde      
Ö 22  
Anfragen gem. § 14 der Geschäftsordnung    
             



 

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