Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung
Datum: Mo, 18.06.2018    
Zeit: 18:30 - 20:46 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der 11. Sitzung vom 05.03.2018    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Transparenz und Messbarkeit von Maßnahmen und Beteiligungen Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0302  
Ö 8  
Organisationsprüfungen/Optimierungen von Verwaltungsabläufen Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 25.01.2018
Enthält Anlagen
DS 16-21/0328  
Ö 9  
B 75 neu - Unternehmensflurbereinigung Dibbersen Landverzichtserklärung zugunsten der BRD
Enthält Anlagen
DS 16-21/0370  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen der Unternehmensflurbereinigung Dibbersen Landverzichtserklärungen nach § 52 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) zugunsten der Bundesrepublik Deutschland vertreten durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStV) für die folgenden Flurstücke zu unterzeichnen:

 

Flurstück 42 Flur 1 Gemarkung Dibbersen   3.200 m²

Flurstück 93/3 Flur 2 Gemarkung Dibbersen 12.335 m²

Flurstück 6 Flur 3 Gemarkung Dibbersen 18.884 m²

 

Die Entschädigungssumme beträgt 120.360,13 EURO.

   
    18.06.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen der Unternehmensflurbereinigung Dibbersen Landverzichtserklärungen nach § 52 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) zugunsten der Bundesrepublik Deutschland vertreten durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStV) für die folgenden Flurstücke zu unterzeichnen:

 

Flurstück 42 Flur 1 Gemarkung Dibbersen   3.200 m²

Flurstück 93/3 Flur 2 Gemarkung Dibbersen 12.335 m²

Flurstück 6 Flur 3 Gemarkung Dibbersen 18.884 m²

 

Die Entschädigungssumme beträgt 120.360,13 EURO.

Abstimmung: einstimmig dafür

   
    20.06.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 11 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.06.2018 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Stv. RV Zinnecker verliest folgenden Antrag (DS 0370) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen der Unternehmensflurbereinigung Dibbersen Landverzichtserklärungen nach § 52 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) zugunsten der Bundesrepublik Deutschland vertreten durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStV) für die folgenden Flurstücke zu unterzeichnen:

 

Flurstück 42 Flur 1 Gemarkung Dibbersen   3.200 m²

Flurstück 93/3 Flur 2 Gemarkung Dibbersen 12.335 m²

Flurstück 6 Flur 3 Gemarkung Dibbersen 18.884 m²

 

Die Entschädigungssumme beträgt 120.360,13 EURO.

 

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -


Um 19.50 Uhr wird eine öffentliche Einwohnerfragestunde eingefügt. Es werden keine Fragen gestellt.

Ö 10  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 € (öffentlich) Verwaltungsausschuss
Enthält Anlagen
DS 16-21/0025.006  
N 11     Annahme und Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 € (nichtöffentlich) Verwaltungsausschuss      
N 12     Ernennung einer Stadtinspektoranwärterin      
N 13     Übernahme einer Stadtinspektoranwärterin      
N 14     Beförderung eines Beamten      
N 15     Niederschlagung von Forderungen      
N 16     Einräumung einer Grunddienstbarkeit für die Verlegung eines Erdkabels vom Windpark Wennerstorf II zum Umspannwerk in der Bremer Straße      
N 17     Technologie- und Innovationspark Grundstücksveräußerung an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft im Landkreis Harburg      
N 18     Abschluss einer Gebäudekostenvereinbarung      
Ö 19  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
N 19.1     Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung      
             



 

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