Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 26.06.2018    
Zeit: 19:00 - 20:16 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 24.4.2018    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Neuberechnung der Verteilung der Ausschusssitze und sonstiger Gremien Antrag der AfD vom 02.05.2018
Enthält Anlagen
DS 16-21/0372  
Ö 5.1  
Feststellung der Stärke der Fraktionen und Gruppen im Rat    
Ö 5.2  
Benennung der Beigeordneten des Verwaltungsausschusses    
Ö 5.3  
Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen des Bürgermeisters    
Ö 5.4  
Besetzung Aufsichtsrat Wirtschaftsbetriebe    
Ö 5.5  
Besetzung Aufsichtsrat EMPORE    
Ö 6  
Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der Gruppe AFD-Stehnken vom 09.05.2018
Enthält Anlagen
DS 16-21/0373  
Ö 7  
Aufstellung der Schöffen-Vorschlagsliste für die Schöffenwahl der Wahlperiode 2019 bis 2023 a) Haupt- und Hilfsschöffen für das Amtsgericht Tostedt b) Haupt- und Hilfsschöffen für das Landgericht Stade Aktuelle Listen (Stand: 01.06.2018)
DS 16-21/0319.001  
Ö 8  
Satzung über die Festlegung von Schulbezirken der Stadt Buchholz i.d.N. Neufassung
Enthält Anlagen
DS 16-21/0361  
Ö 9  
Änderung der Kindergartengebührensatzung der Stadt Buchholz i.d.N. vom 21.05.1996 in der Fassung vom 01.08.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0381  
Ö 10  
Bebauungsplan "Brunsbergweg", Ortschaft Sprötze a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligungen gem. § 4 (2) BauGB b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 16-21/0197.001  
Ö 11  
Transparenz und Messbarkeit von Maßnahmen und Beteiligungen Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2017
Enthält Anlagen
DS 16-21/0302  
Ö 12  
B 75 neu - Unternehmensflurbereinigung Dibbersen Landverzichtserklärung zugunsten der BRD
Enthält Anlagen
DS 16-21/0370  
N 13     Einräumung einer Grunddienstbarkeit für die Verlegung eines Erdkabels vom Windpark Wennerstorf II zum Umspannwerk in der Bremer Straße      
N 14     Technologie- und Innovationspark Grundstücksveräußerung an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft im Landkreis Harburg      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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