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Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung - 04.10.2004
Grunddaten
- Datum:
- Mo., 04.10.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Raum:
- Kantine
- Ort:
- Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.
Tagesordnung
| +/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
|---|---|---|---|---|---|
|
Gemischte Beratung (18:30 - 20:55 Uhr) | |||||
|
Neufassung der Straßenreinigungssatzunghier: Antrag der SPD BUB Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.02.04(Verfasser : Frau Wirnhier)
WortprotokollRm. Albers erklärt für
die BUB, dass bezüglich der starken Verunreinigungen insbesondere an den
Wertstoffsammelplätzen dringender Regelungsbedarf bestehe. Eine diesbezügliche
Erweiterung der Straßenreinigungssatzung wird dennoch nicht gewünscht. StK Geiger sagt die
Unterstützung der Stadt Buchholz i.d.N. zu und bittet um Informationen über
eventuelle Verunreinigungen, um danach im Einzelfall bzw. Situationsabhängig
zusammen mit dem Landkreis und Firma Fehr-Edelhof die Angelegenheit zu regeln. Rm. Albers erklärt für
die BUB damit die DS für ausreichend beraten. Eine gesonderten Beschluss bedarf
es daher nicht.
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