Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung

Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Datum: Do, 28.11.2002    
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass:
Raum: Torbogenzimmer des Rathauses
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 11.11.2002    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Vorschlag der Verwaltung zur Behebung des strukturellen Defizits
DS 01-06/0285  
Ö 6.1  
Vorschlag der Verwaltung zur Behebung des strukturellen Defizites 1. Einführung einer Zweitwohnungssteuer ab 01.01.2003 2. Erhöhung der Hundesteuer ab dem 01.01.2003 und Überarbeitung der Satzung 3. Erhöhung der Vergnügungssteuer ab dem 01.01.2003 für Geldspielgeräte mit ohne Gewinnmöglichkeit in Spielhallen.
DS 01-06/0285.002  
Ö 7  
Stellenplan 2003
DS 01-06/0323  
Ö 7.1  
Stellenplan 2003 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2002
DS 01-06/0323.002  
Ö 7.2     Stellenplan 2003 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.11.2002      
Ö 8     Erläuterung der EDV-Strategie des Jahres 2003      
Ö 8.1     Bewertung der EDV-strategischen Entscheidungen      
Ö 9     Haushalt 2003 mit allen Ergänzungen zur DS 0260, wie auch weitere DS Eine gesonderet DS-Liste ist der Einladung beigefügt.      
N 10     Widersprüche der Herren Gerd-Rainer Obal bzw. Uwe Wicke (für Grundstück Reit 11) und Hans-Heinrich Gauger (für Grundstück Reit 11 a) gegen die Bescheide vom 23.07.2002 über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr, Ortswehr Buchholz am09.07.2002.      
Ö 11     Widerspruch gegen den Bescheid über die Vergnügungssteuer 2002      
N 12     Grundstücksveräußerung Stichstraße "Haidbarg"      
Ö 13     Streng vertrauliche Personalangelegenheit Anerkennung eines Dienstunfalls      
Ö 14  
Anfragen gemäß § 14 GO    
             



 

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