Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 14. Sitzung des Verwaltungsausschusses

Bezeichnung: 14. Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Do, 05.12.2002    
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass:
Raum: Torbogenzimmer des Rathauses
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
N 2     Dringlichkeitsanträge      
N 2.1     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung der Niederschriften vom 21.11.2002      
N 4     Bericht des Bürgermeisters Entscheidungen durch den RAT:      
Ö 5     Vorschlag der Verwaltung zur Behebung des strukturellen Defizits      
Ö 5.1     Vorschlag der Verwaltung zur Behebung des strukturellen Defizites 1. Einführung einer Zweitwohnungssteuer ab 01.01.2003 (Satzung) 2. Erhöhung der Hundesteuer ab dem 01.01.2003, Überarbeitung der Satzung 3. Erhöhung der Vergnügungssteuer ab dem 01.01.2003 für Geldspielgeräte mit/ohne Gewinnmöglichkeit in Spielhallen.      
Ö 6     Stellenplan 2003      
Ö 6.1     Stellenplan 2003 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2002      
Ö 7     Haushalt 2003 a) Haushalt2003 b) Investitionsprogramm 2002 - 2006 c) Finanzplanung 2002 - 2006 d) Sonderhaushalt Germuth-Scheer-Stiftung' e) Sonderhaushalt Seniorenstiftung Alle DS mit Ergänzungen der DS-Nr. 260 sowie weitere haushaltsrelevante Drucksachen. Eine gesonderte DS-Liste (Stand 19.11.2002) ist der Einladung beigefügt.      
Ö 8     Streng vertrauliche Personalangelegenheit Anerkennung eines Dienstunfalls Entscheidungen durch den VA:      
Ö 9     Erläuterung der EDV-Strategie des Jahres 2003      
Ö 9.1     Bewertung der EDV-strategischen Entscheidungen      
Ö 10     Verbesserung der Arbeitsmöglichkeiten für den ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten der Stadt Buchholz i.d.N.      
Ö 11     Finanzierung der Kinderbetreuung an den verkaufsoffenen Sonnabenden vor Weihnachten 2002 aus dem Stadtmarketing-Budget      
Ö 12     Zuschuss für die vom Veranstalter zu zahlende Sondernutzungsgebühr für den Weihnachtsmarkt 2002 aus dem Stadtmarketing-Budget      
N 13     Widerspruch der HABU Verwaltungsgesellschaft mbH, Bärenallee 12 a, 22041 Hamburg, gegen den Bescheid vom 18.01.2002 über die Vergnügungssteuer 2002      
Ö 14     Widersprüche der Herren Gerd-Rainer Obal bzw. Uwe Wicke (für Grundstück Reit 11) und Hans-Heinrich Gauger (für Grundstück Reit 11 a) gegen die Bescheide vom 23.07.2002 über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr, Ortswehr Buchholz am09.07.2002.      
Ö 15     Untererbbauzinszahlungen der Firma Cordes KG      
N 16     Veröffentlichungen des VA      
N 17     Anfragen gemäß § 14 der Geschäftsordnung      
             



 

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