Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 14.07.2020    
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: EMPORE
Ort: Breite Straße 10, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2     Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.05.2020
SI 20/4434  
Ö 4     Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5     Einführung eines beratenden Sitzes im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Antrag des Jugendrates vom 14.05.2020
Enthält Anlagen
DS 16-21/0737  
Ö 6     Ausschuss-/Gremienumbesetzung Mitteilung der Fraktion Buchholzer Liste vom 30.06.2020
DS 16-21/0759  
Ö 7     Festsetzung der Höhe der angemessenen Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder als Vertreter der Stadt Buchholz i.d.N. in Unternehmen und Einrichtungen in einer Rechtsform des privaten Rechts
DS 16-21/0732  
Ö 8     Jahresabschluss 2019 der Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH und Tochtergesellschaften
DS 16-21/0758  
Ö 9     Neufassung der Hauptsatzung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung vom 07.05.2020
Enthält Anlagen
DS 16-21/0685.002  
Ö 10     Satzung über die Festlegung von Schulbezirken der Stadt Buchholz i.d.N. vom 27.09.2018 1. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
DS 16-21/0361.001  
Ö 11     Kommunales Votum zum Betrieb des Mehrgenerationenhauses "Kaleidoskop"
DS 16-21/0750  
Ö 12     Verzicht auf die Kita-Gebühren im Zuge der angeordneten Schließung zur Eindämmung des Corona-Virus
DS 16-21/0744  
Ö 13     Anwendung der Richtlinie zur Förderung von außerschulischen Betreuungsangeboten für Schulkinder in Bezug auf die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Corona-Pandemie
Enthält Anlagen
DS 16-21/0749  
Ö 14     Erhöhung der Eintrittspreise in der EMPORE Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 05.06.2020
Enthält Anlagen
DS 16-21/0755  
Ö 15     Unterstützung der Gastronomie in Buchholz Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 15.05.2020
Enthält Anlagen
DS 16-21/0746  
Ö 15.1     Unterstützung Buchholzer Gastronomen Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
DS 16-21/0746.002  
Ö 15.2     Unterstützung der Buchholzer Gastronomen Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 15.05.2020
DS 16-21/0746.001  
Ö 16     2. Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2019/2020
Enthält Anlagen
DS 16-21/0748  
Ö 16.1     2. Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2019/2020 - Beschlussfassung
Enthält Anlagen
DS 16-21/0748.005  
Ö 16.2     2. Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2019/2020 Änderungsliste Stand 26.06.2020 (nach Sitzung der Fachausschüsse)
Enthält Anlagen
DS 16-21/0748.004  
N 17     Anzeigepflichtige Nebentätigkeiten oder diesen gleichgestellte Nebentätigkeiten des Bürgermeisters im Sinne des § 81 Abs. 5 NKomVG (Mitteilungspflicht von Nebentätigkeiten)      
N 18     Gesellschafterversammlung der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft für den Landkreis Harburg mbH Weisungsbeschlüsse für die Vertreter in der Gesellschafterversammlung      
Ö 19     Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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