Stadt Buchholz in der Nordheide

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Ratsinformationssystem


Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Fr, 06.12.2002    
Zeit: 16:00 - 22:20 Anlass:
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichket (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 26.11.2002    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4.1     Besetzung eines Aufsichtsratsmandates Wirtschaftsbetriebe      
Ö 4.2     Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2002      
Ö 5     Grundsatzerklärungen der Fraktionen und Gruppen      
Ö 5.1     Vorschlag der Verwaltung zur Behebung des strukturellen Defizits      
Ö 5.2     Vorschlag der Verwaltung zur Behebung des strukturellen Defizites 1. Einführung einer Zweitwohnungssteuer ab 01.01.2003 2. Erhöhung der Hundesteuer ab dem 01.01.2003 und Überarbeitung der Satzung 3. Erhöhung der Vergnügungssteuer ab dem 01.01.2003 für Geldspielgeräte mit ohne Gewinnmöglichkeit in Spielhallen. Weitere Ergänzungsnaträge der Fraktionen sind möglich      
Ö 6     Stellenplan 2003      
Ö 6.1     Stellenplan 2003 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2002 Weitere Ergänzungsanträge der Fraktionen sind noch möglich      
Ö 6.2     Stellenplan 2003 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.11.2002      
Ö 7     Haushalt 2003 Alle DS mit Ergänzungen der DS-Nr. 260 sowie weitere haushaltsrelevante Drucksachen. Eine gesonderte DS-Liste ist der Einladung beigefügt.      
Ö 8     Streng vertrauliche Personalangelegenheit Anerkennung eines Dienstunfalls      
Ö 9  
Anfragen gem. § 14 der Geschäftsordnung    
             



 

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