Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

Bezeichnung: 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Mi, 17.02.2021    
Zeit: 18:30 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: EMPORE
Ort: Breite Straße 10, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Tagesordnung:    
Ö 2.1     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.2     Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit    
Ö 2.3     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 23. und 24. Sitzung vom 20.01.2021 und 10.02.2021
SI 20/4676  
   
   
Ö 4     Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6     Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen    
Ö 7     Buchholz 2025plus Aussetzung der Rahmenplanung Antrag der Fraktion Buchholzer Liste im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 14.12.2020
Enthält Anlagen
DS 16-21/0546.011  
Ö 7.1     „Buchholz 2025plus“ Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der Buchholzer Liste im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 14.12.2020
DS 16-21/0546.012  
Ö 8     Rütgersflächen Antrag des Jugendrates der Stadt Buchholz i.d.N. vom 04.01.2021
Enthält Anlagen
DS 16-21/0546.013  
Ö 9     20. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 und Bebauungsplan "Neue Brückenstraße / Feuerwehr"; Ortschaft Sprötze a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB b) Zustimmung zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 und zum Bebauungsplan"Neue Brückenstraße / Feuerwehr" c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
DS 16-21/0745.002  
Ö 10     Abschluss eines Grundstücksnutzungsvertrages für eine Verbindungsstraße zwischen dem Krankenhaus Buchholz und dem Schützenplatz
Enthält Anlagen
DS 16-21/0841  
Ö 11     Bau einer Fahrrad/Fußgängerbrücke auf dem Teilstück zwischen dem „Sprötzer Weg" und ,,An der Bremervörder Bahn"; Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 12.10.2020
Enthält Anlagen
DS 16-21/0801  
Ö 11.1     Bau einer Fahrrad/Fußgängerbrücke auf dem Teilstück zwischen dem „Sprötzer Weg" und ,,An der Bremervörder Bahn"; Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 12.10.2020
DS 16-21/0801.001  
Ö 12     Buchholz für klimaneutrales und nachhaltiges Bauen Antrag des hinzugewählten Mitgliedes im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, Herrn Herbert Maliers, vom 01.12.2020
Enthält Anlagen
DS 16-21/0811  
Ö 12.1     Buchholz für klimaneutrales und nachhaltiges Bauen Stellungnahme zum Antrag des hinzugewählten Mitgliedes im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, Herrn Herbert Maliers, vom 01.12.2020
DS 16-21/0811.001  
Ö 13     Energieversorgung in Neubaugebieten und Gewerbegebieten Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 26.11.2020
Enthält Anlagen
DS 16-21/0812  
Ö 13.1     Energieversorgung in Neubaugebieten und Gewerbegebieten Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N.vom 26.11.2020
DS 16-21/0812.001  
Ö 14     Erstellung eines Klimaaktionsplans für die Stadt Buchholz i.d.N. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Buchholzer Liste, AfD, der Partei DIE LINKE und dem fraktionslosen Ratsmitglied Stehnken im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 05.12.2020
Enthält Anlagen
DS 16-21/0819  
Ö 14.1     Erstellung eines Klimaaktionsplans für die Stadt Buchholz i.d.N. Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Buchholzer Liste, AfD, der Partei DIE LINKE und dem fraktionslosen Ratsmitglied Stehnken im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 05.12.2020
DS 16-21/0819.001  
    VORLAGE
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Der nachfolgende Antrag wurde bereits als Entscheidungsdrucksache mit der DS 16-21/0819 umgedruckt und wird hier nur zur besseren Lesbarkeit wiedergegeben.

 

Hinweis: In der zuvor genannten Drucksache wurde versehentlich der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. als Beschlussgremium aufgeführt. Da es sich bei diesem Antrag um einen Auftrag an die Verwaltung handelt, liegt die Zuständigkeit hier jedoch beim Verwaltungsausschuss.

 

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Buchholzer Liste, AfD, der Partei DIE LINKE und dem fraktionslosen Ratsmitglied Stehnken im Rat der Stadt Buchholz i.d.N.:

 

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

 

Die Stadt Buchholz i.d.N. erstellt unverzüglich, spätestens bis Ende 2021, einen konkreten Klimaaktionsplan, dessen Umsetzung die Stadt Buchholz i.d.N. bis spätestens zum Jahr 2035 klimaneutral macht.

 

Ö 15     Förderprogramm Stadtklima (Zur Information)
DS 16-21/0830  
Ö 16     Östliche Umfahrung Buchholz - Kosten und Zeitablauf Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.02.2021
Enthält Anlagen
DS 16-21/0786.005  
Ö 17     Östliche Umfahrung Buchholz Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 10.02.2021
DS 16-21/0786.006  
N 18     Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB hier: lfd. Nr. 560      
Ö 19     Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 2 öffentlich 2021-02-17 Übersicht über Bearbeitungsstand getroffener Beschlüsse_FB 4_Stand 09.02.2021 (58 KB)      


 

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