Stadt Buchholz in der Nordheide

?

Seiten-Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem


Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ortsrates Sprötze

Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ortsrates Sprötze
Gremium: OR Sprötze
Datum: Mi, 26.05.2004    
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass:
Raum: "Rosenhof"
Ort: Unter den Linden, 21244 Buchholz i.d.N., Sprötze

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 11.02.2004    
Ö 4  
Bericht der Ortsbürgermeisterin    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Wiederherstellung des Spielplatzes am Gänsegrund hier: Antrag der Ortsbügermeisterin Schuur vom (12.05.2004)
DS 01-06/0710  
    VORLAGE
    Den umseitig abgedruckten Antrag der Ortsbürgermeisterin Annegret Schuur gebe ich hiermit zur Kenntnis

Hieraus ergibt sich folgender Beschlussvorschlag der Verwaltung:

 

Die abgebauten Spielgeräte werden durch ein mit den Nutzern abgestimmtes “Kombi-Spielgerät” bis zum Sommer 2004 ersetzt.

Die Kosten für die Beschaffung i.H. von ca. € 7.000,00 werden vom Ortsrat Sprötze überplanmäßig übernommen.

   
    26.05.2004 - OR Sprötze
    Ö 6 - geändert beschlossen
    OBgm

OBgm. Schuur begründet den vorliegenden Antrag.
ORm. Peters erklärt, dass er sich vorstellen könne, dass der Ortsrat die Hälfte der Kosten übernehme und die andere Hälfte der Kernhaushalt. Dieser Anteil könne durch eine Kostenbeteiligung der Anlieger noch reduziert werden. Die Spielgeräte würden fast ausschließlich durch die Kinder der Anlieger genutzt. Andere Kinder hätten davon fast nichts.
ORm. Brandt bittet darum, zu prüfen, inwiefern eine Kostenreduzierung durch eine Sammelbestellung mit weiteren Spielgeräten für andere Spielplätze erzielt werden könne. Ansonsten schließt er sich den Ausführungen von ORm. Peters an.
ORm. Heise und ORm. Vietheer schließen sich den vorgenannten Ausführungen an. Sie bitten darum, ein entsprechendes Gespräch mit den Anliegern zu führen.
Auf Nachfrage von ORm. Schreiber erklärt StK Geiger, dass Haushaltsreste im Haushalt des Ortsrates, die in den vergangenen Jahren für diese und ähnliche Maßnahmen übrig geblieben seien, an den Ortsrat zurückgeflossen seien. Dieses sei so üblich. Eine Beteiligung der Anlieger könne er nur begrüßen. Dieses sei in anderen Bereichen bereits üblich. Es sei nunmehr die Aufgabe des Ortsrates dies anzugehen. Eine Beteiligung des Kernhaushaltes sehe er nicht. Dies sei eine typische örtliche Angelegenheit. Er könne eine Einbeziehung der Spielgeräte in andere Ausschreibungen zusagen. Ebenso eine Kostenreduzierung dadurch, dass die Geräte kostenlos durch den Baubetriebshof aufgebaut werden könnten.
OBgm. Schuur sagt zu, die notwendigen Gespräche zu führen.
ORm. Brandt schlägt vor, über die Doppelschaukel und die Rutsche abzustimmen und einen Höchstbetrag von 4.000,- € einzusetzen. Sollten die Anlieger dann den Wunsch nach dem anderen Gerät äußern, müssten sie den fehlenden Betrag aufbringen. Der Ortsrat stelle max. die o.g. Summe zur Verfügung.
Dies wird von allen Ortsratsmitgliedern mitgetragen.

OBgm. Schuur
verliest folgenden geänderten Antrag (DS 0710) und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Sprötze empfiehlt gem. § 55 g Abs. 3 NGO:

Der VA möge beschließen:

Die abgebauten Spielgeräte werden durch eine Doppelschaukel und Rutsche bis zum Sommer 2004 ersetzt.

Die Kosten für die Beschaffung i.H. von max. € 4.000,00 werden vom Ortsrat Sprötze überplanmäßig übernommen.
Eine Kostenbeteiligung der Anlieger ist erwünscht.

 

Diese Empfehlung ist dem VA zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 7  
Aufstellung der Schöffen Vorschlagsliste für die Schöffenwahl der Wahlperiode 2005-2008
DS 01-06/0671  
Ö 7.1  
Aufstellung der Schöffen Vorschlagsliste für die Wahl der Hilfsschöffen beim Amtsgericht Stade der Wahlperiode 2005 - 2008
DS 01-06/0671.001  
Ö 8  
Neufassung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0573  
Ö 9  
Ausweitung Naturpark Lüneburger Heide
DS 01-06/0703  
Ö 10  
Anfragen nach § 14 der Geschäftsordnung    
             



 

Wählen Sie Ihre Icons/Themen

Schließen
Sie können bis zu drei Anwendungen auswählen.
Weitere Anwendungen werden nicht angezeigt.
Familienbüro
Dienstleistungen
Personen
Formularübersicht
Amtliche Bekanntmachungen
Terminanfrage
Jugendzentrum
Stadtplan
Ausschreibungen
Auswahl speichern