Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 33. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung

Bezeichnung: 33. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Datum: Do, 30.06.2005    
Zeit: 18:30 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der 32. Niederschrift vom 14.04.2005    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
N 5.1     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Mehrjahresprogramm zum Ausbau unbefestigter Straßen in Buchholz i.d.N. hier: Erstmaliger Ausbau der Straßen im Quartier Steinbecker Mühlenweg/Am Kattenberge
DS 01-06/0023.020  
Ö 7  
Neubau einer Fußgängerbrücke mit Bahnsteigzugängen im Bereich des Bahnhofes Buchholz i.d.N. hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
DS 01-06/0913  
Ö 8  
Nutzung des Grundstückes Schulweg 1
DS 01-06/0927  
Ö 9  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung hier: Erfahrungsbericht/ 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung und 1. Änderungssatzung zur Winterdienstsatzung
DS 01-06/0573.007  
Ö 10  
Sondersatzung über die Feststellung abweichender Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Makens Hoff/Makens Gang"
Enthält Anlagen
DS 01-06/0912  
Ö 11  
Abrechnung einer beitragsfähigen Maßnahme - erstmalige Herstellung der Teileinrichtung "Beleuchtung Henry-Stöver-Straße"
DS 01-06/0914  
Ö 12  
Nette Toilette hier: Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2005
DS 01-06/0844.002  
Ö 13  
Haushalt 2005 - 1. Nachtragshaushaltssatzung
DS 01-06/0700.074  
Ö 14  
Haushalt 2006 - Eckwertebeschluss
DS 01-06/0900.001  
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2005
DS 01-06/0887.001  
N 16     Grundstücksveräußerung Ostpreußenstraße      
N 16.1     Grundstücksveräußerung Ostpreußenstraße hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.05.2005      
N 17     Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages des TSV-Sprötze      
N 18     Widersprüche gegen die Erhebung von Erschließungsbeiträgen "Salhop" und "Heckenweg"      
N 19     Widersprüche gegen die Straßenreinigungs- sowie Winterdienstsatzung      
N 20     Widerspruch gegen die Zweitwohnungssteuer 2003 und 2004 (Bescheid vom 22.06.2004)      
N 21     Antrag auf befristete Niederschlagung von Forderungen aus einem Gewerbesteuerschuldverhältnis      
Ö 22  
Anfragen gemäß § 17 GO    
N 22.1     Anfragen gemäß § 17 GO      
             



 

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