Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren

Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren
Datum: Mo, 19.09.2005    
Zeit: 18:30 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 04.07.2005    
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Sonstige Berichte    
Ö 7  
Bericht über die Betreuung von Asylbewerbern, anderen ausländischen Flüchtlingen und Spätaussiedlern in der Stadt Buchholz i.d.N. im Jahre 2004/2005 (zur Kenntnisnahme)
DS 01-06/0589.003  
Ö 8  
Unterbringung von Asylbewerbern, anderen ausländischen Flüchtlingen, Spätaussiedlern und obdachloser Personen; hier: 3. Änderungssatzung (Unterkunft und Gebührensatzung)
DS 01-06/0321.001  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die anliegende 3. Änderungssatzung über die Unterbringung von Asylbewerbern, sonstigen Flüchtlingen, Spätaussiedlern und obdachlosen Personen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte (Unterkunfts- und Gebührensatzung) wird erlassen.

   
    19.09.2005 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren
    Ö 8 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die anliegende 3. Änderungssatzung über die Unterbringung von Asylbewerbern, sonstigen Flüchtlingen, Spätaussiedlern und obdachlosen Personen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte (Unterkunfts- und Gebührensatzung) wird erlassen.

 

Abstimmung:    einstimmig dafür.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              .                       dagegen:       .                       Enthaltung:   .

   
    22.09.2005 - Verwaltungsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Stv

Stv. Bgm. Alles verliest folgenden Antrag (DS 0321.001) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Die anliegende 3. Änderungssatzung über die Unterbringung von Asylbewerbern, sonstigen Flüchtlingen, Spätaussiedlern und obdachlosen Personen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte (Unterkunfts- und Gebührensatzung) wird erlassen.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    27.09.2005 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 0321

RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 0321.001) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Die anliegende 3. Änderungssatzung über die Unterbringung von Asylbewerbern, sonstigen Flüchtlingen, Spätaussiedlern und obdachlosen Personen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte (Unterkunfts- und Gebührensatzung) wird erlassen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

- einstimmig dafür

Ö 9  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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