Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ortsrates Steinbeck

Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ortsrates Steinbeck
Gremium: OR Steinbeck
Datum: Mi, 05.10.2005    
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Hoheluft", Steinbeck
Ort: An der B 75, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 1.6.2005    
Ö 4  
Bericht des Ortsbürgermeisters    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Haushalt 2006; - Ausgabenplan der Ortschaft Steinbeck
DS 01-06/0900.005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsrat Steinbeck beschließt:

 

Der anliegende Ausgabenplan für das Haushaltsjahr 2006 wird verabschiedet.

   
    05.10.2005 - OR Steinbeck
    Ö 6 - geändert beschlossen
    StK Geiger teilt mit, der Ausgabenplan der Ortschaft Steinbeck stelle sich wie folgt dar (siehe Anlage 2):

StK Geiger teilt auf Nachfrage von ORm. Hamann mit, dass der Gesamthaushalt 2006 nicht ausgeglichen sei. Er weise eine Deckungslücke von ca. 400.000,- € auf. Die Situation stelle sich aber besser dar, als zum Haushalt 2005 der bei der Vorlage des Entwurfs eine Deckungslücke von ca. 800.000,- € gehabt habe.
Auf Nachfrage von ORm. Eilers erklärt er, dass die Neuregelung der Ortsratsfinazierung sich bewährt habe.

 

OBgm. Hölzer weist darauf hin, dass der Ausgabenplan interfraktionell vorberaten sei.
Er führt durch den Haushalt und gibt entsprechenden Änderungen bekannt.

VERWALTUNGSHAUSHALT:

HHST 21060-51400 (Unterhaltung Schulsportplatz Steinbeck)
Erhöhung um 500,- € von 1.500,- € auf 2.000,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 2.000,- €.

HHST 36600-71830 (Zuschuss an Geschichts- und Museumsverein),
Antrag der FDP, Reduzierung um 300,- € von 300,- € auf 0.
Abstimmung: dafür    1,      dagegen:    6,      Enth.:    0 – somit abgelehnt -
Haushaltsansatz: 300,- €.


HHST 55000-71840 (Zuschüsse an Sportvereine) Reduzierung um 300,- € von 3.500,- € auf 3.200,- € (der Zuschuss an die Steinbecker Steifböcke entfällt).
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 3.200,- €.

 
VERMÖGENSHAUSHALT:

HHST 55000-98807 - neu - (Investitionszuschüsse an Sportvereine)
Erhöhung um 2.500,- € von 0 auf 2.500,- € - mit Sperrvermerk - Aufhebung nach konkreten Anträgen und Darstellung der erforderlichen Investitionen im Ortsrat.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 2.500,- € - mit Sperrvermerk -

StK Geiger
teilt mit, der Ausgabenplan der Ortschaft Steinbeck stelle sich wie folgt dar (siehe Anlage 2):

Ausgaben Verwaltungshaushalt 2006:    71.000 €
Ausgaben Vermögenshaushalt 2006:                11.500 €
Gesamtausgaben 2006:                                  82.500 €
zur Verfügung stehende Mittel 2005:    221.900 €
Rückstellung 2006:                                       139.400 €

OBgm. Hölzer
verliest folgenden Antrag (DS 0900.005) und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Steinbeck beschließt gem. § 55 g Abs. 1 NGO in eigener Zuständigkeit:

Der anliegende Ausgabenplan für das Haushaltsjahr 2006 wird verabschiedet.


Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -



OBgm. Hölzer legt einen interfraktionellen Antrag zum Investitionsprogramm des Kernhaushaltes 2006 vor und begründet diesen (siehe Anlage 3).

 

OBgm. Hölzer verliest folgenden interfraktionellen Antrag zum Investitionsprogramm des Kernhaushaltes 2006 und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Steinbeck empfiehlt gem. § 55 g Abs. 3 NGO:

Der Rat der Stadt Buchholz möge beschließen:
Die Verwaltung möge prüfen, in welcher Form die Straßeneinmündung Steinbecker Mühlenweg/Steinbecker Straße umgestaltet werden kann, um den Verkehrsfluss in diesem Bereich in alle Richtungen in geordnete Bahnen zu bringen.
Der Ortsrat Steinbeck bittet daher den Rat der Stadt Buchholz i.d.N. für das Jahr 2006 die erforderlichen Haushaltsmittel für die Planung und in der Folge die Mittel für eine Umgestaltung zur Verfügung zu stellen.

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 7  
Wahl eines stellvertretenden Schiedsmannes
DS 01-06/0948  
Ö 8  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Rehkamp, Heidkoppel, Grenzweg, Henry-Stöver-Straße
DS 01-06/0936  
N 9     Grundstücksveräußerung in Steinbeck-Meilsen      
Ö 10  
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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