Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ortsrates Steinbeck

Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ortsrates Steinbeck
Gremium: OR Steinbeck
Datum: Mi, 05.10.2005    
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Hoheluft", Steinbeck
Ort: An der B 75, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 1.6.2005    
Ö 4  
Bericht des Ortsbürgermeisters    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Haushalt 2006; - Ausgabenplan der Ortschaft Steinbeck
DS 01-06/0900.005  
Ö 7  
Wahl eines stellvertretenden Schiedsmannes
DS 01-06/0948  
Ö 8  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Rehkamp, Heidkoppel, Grenzweg, Henry-Stöver-Straße
DS 01-06/0936  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

1.)               Die in der Anlage 1 markierte Teilfläche der Straße Rehkamp, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstücke 7/1, 16/111, 16/110, 16/72, 7/30, 7/37, 7/36, TF von 268/7, 16/218 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

2.)               Die in der Anlage 2 markierte Teilfläche der Straße Heidkoppel, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstücke 16/233, 16/176, 16/10, 16/12, 16/520, 16/85, 16/87, 16/489, TF von 16/486 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

3.)               Die in der Anlage 3 markierte Teilfläche der Straße Grenzweg, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstück 16/181 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet

 

4.)               Die in der Anlage 4 markierte Teilfläche der Straße Henry-Stöver-Straße, Gemarkung Steinbeck, Flur 2, Flurstücke 16/131, 16/139, 16/96, 16/137, 16/123, 16/84, 16/143, 16/151, 16/129, 16/128, 16/140 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

   
    05.10.2005 - OR Steinbeck
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    StK Geiger erläutert die vorliegende DS und macht auf Nachfrage zu bereits gewidmeten Teilen der hier angesprochenen Straßen

StK Geiger erläutert die vorliegende DS und macht auf Nachfrage zu bereits gewidmeten Teilen der hier angesprochenen Straßen. Er stellt sie anhand von Plänen dar. Er beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

OBgm. Hölzer verliest folgenden Antrag (DS 0936) und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Steinbeck empfiehlt gem. § 55 g Abs. 3 NGO:

Der VA möge beschließen:

1.)               Die in der Anlage 1 markierte Teilfläche der Straße Rehkamp, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstücke 7/1, 16/111, 16/110, 16/72, 7/30, 7/37, 7/36, TF von 268/7, 16/218 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

2.)               Die in der Anlage 2 markierte Teilfläche der Straße Heidkoppel, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstücke 16/233, 16/176, 16/10, 16/12, 16/520, 16/85, 16/87, 16/489, TF von 16/486 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

3.)               Die in der Anlage 3 markierte Teilfläche der Straße Grenzweg, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstück 16/181 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet

 

4.)               Die in der Anlage 4 markierte Teilfläche der Straße Henry-Stöver-Straße, Gemarkung Steinbeck, Flur 2, Flurstücke 16/131, 16/139, 16/96, 16/137, 16/123, 16/84, 16/143, 16/151, 16/129, 16/128, 16/140 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

Diese Empfehlung ist dem VA zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    06.10.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 8 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der StEWAV empfiehlt:

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

1.)               Die in der Anlage 1 markierte Teilfläche der Straße Rehkamp, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstücke 7/1, 16/111, 16/110, 16/72, 7/30, 7/37, 7/36, TF von 268/7, 16/218 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

2.)               Die in der Anlage 2 markierte Teilfläche der Straße Heidkoppel, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstücke 16/233, 16/176, 16/10, 16/12, 16/520, 16/85, 16/87, 16/489, TF von 16/486 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

3.)               Die in der Anlage 3 markierte Teilfläche der Straße Grenzweg, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstück 16/181 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet

 

4.)               Die in der Anlage 4 markierte Teilfläche der Straße Henry-Stöver-Straße, Gemarkung Steinbeck, Flur 2, Flurstücke 16/131, 16/139, 16/96, 16/137, 16/123, 16/84, 16/143, 16/151, 16/129, 16/128, 16/140 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

einstimmig dafür

   
    13.10.2005 - Verwaltungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Bgm

Bgm. Stein verliest folgenden Antrag (DS 936) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

1.)               Die in der Anlage 1 markierte Teilfläche der Straße Rehkamp, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstücke 7/1, 16/111, 16/110, 16/72, 7/30, 7/37, 7/36, TF von 268/7, 16/218 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

2.)               Die in der Anlage 2 markierte Teilfläche der Straße Heidkoppel, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstücke 16/233, 16/176, 16/10, 16/12, 16/520, 16/85, 16/87, 16/489, TF von 16/486 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

3.)               Die in der Anlage 3 markierte Teilfläche der Straße Grenzweg, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstück 16/181 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet

 

4.)               Die in der Anlage 4 markierte Teilfläche der Straße Henry-Stöver-Straße, Gemarkung Steinbeck, Flur 2, Flurstücke 16/131, 16/139, 16/96, 16/137, 16/123, 16/84, 16/143, 16/151, 16/129, 16/128, 16/140 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Abstimmung:

Abstimmung:


- einstimmig dafür -

N 9     Grundstücksveräußerung in Steinbeck-Meilsen      
Ö 10  
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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