Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung des Ortsrates Dibbersen

Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung des Ortsrates Dibbersen
Gremium: OR Dibbersen
Datum: Mi, 12.10.2005    
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Dibberser Mühle
Ort: Zur alten Mühle 7, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.10.2004    
Ö 4  
Bericht des Ortsbürgermeisters    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Haushalt 2006; - Ausgabenplan der Ortschaft Dibbersen
DS 01-06/0900.003  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsrat Dibbersen beschließt:

 

Der anliegende Ausgabenplan für das Haushaltsjahr 2006 wird verabschiedet.

   
    12.10.2005 - OR Dibbersen
    Ö 6 - geändert beschlossen
    OBgm

OBgm. Reichert weist darauf hin, dass der Ausgabenplan sowohl interfraktionell wie auch öffentlich vorberaten sei. Er führt durch den Ausgabenplan und gibt entsprechende Erläuterungen zu einzelnen Haushaltsstellen und begründet Änderungen.

VERWALTUNGSHAUSHALT:

HHST 13050-52010 (Beschaffung und Unterhaltung von Ausstattungsgegenständen)
Erhöhung um 1.500,- € von 5.200,- € auf 6.700,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 6.700,- €.


HHST 13090-55010 (Haltung von Fahrzeugen) Erhöhung um 1.000,- € von 4.600,- € auf 5.600,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 5.600,- €.



VERMÖGENSHAUSHALT:

HHST 13090-98800 (Investitionszuschuss Feuerwehr Dibbersen)
Reduzierung um 4.300,- € von 7.000,- € auf 2.700,- € mit Sperrvermerk. Die Erläuterung entfällt.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 2.700,- € mit Sperrvermerk.

HHST 36600-98810 (Investitionszuschuss Dibberser Mühle)
Reduzierung um 2.500,- € von 7.000,- € auf 4.500,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 4.500,- €.

HHST 55000-98860 (Investitionszuschuss Schützenverein Dibbersen)
Erhöhung um 2.500,- € von 12.500,- € auf 15.000,- €, davon 5.000,- € mit Sperrvermerk.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 15.000,- € mit Sperrvermerk.


OBgm. Reichert teilt mit, der Ausgabenplan der Ortschaft Dibbersen stelle sich wie folgt dar (siehe Anlage):

Ausgaben Verwaltungshaushalt 2006:            46.500 €
Ausgaben Vermögenshaushalt 2006:             23.700 €
Gesamtausgaben 2006:                               70.200 €
zur Verfügung stehende Mittel 2006:            80.100 €
Rückstellung 2007:                                         9.900 €


OBgm. Reichert
verliest folgenden Antrag (DS 0900.003) und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Dibbersen beschließt gem. § 55 g Abs. 1 NGO in eigener Zuständigkeit:

Der anliegende Ausgabenplan für das Haushaltsjahr 2006 wird verabschiedet (incl. Änderungen)


Abstimmung:

- einstimmig dafür -


OBgm. Reichert
legt einen Zusatzantrag der SPD/BUB/GRÜNE vor und begründet diesen.

OBgm. Reichert
verliest folgenden Antrag von SPD/BUB/GRÜNE zur DS 0900.003 und lässt getrennt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Dibbersen beschließt gem. § 55 g Abs. 1 NGO in eigener Zuständigkeit:

Die Haushaltsreste aus dem Vermögenshaushalt 2005 der folgenden Haushaltsstellen werden in den Haushalt 2006 übertragen:

HHST 36600-98810 Investitionszuschuss Dibberser Mühle

Abstimmung:             dafür:    5,            dagegen:    2,                        Enthaltungen:    0


HHST 55000-98860 Investitionszuschuss Schützenverein Dibbersen mit Sperrvermerk

Abstimmung:             - einstimmig dafür -


HHST 55000-98880 Investitionszuschuss Treppe Schützenplatz mit Sperrvermerk

Abstimmung:             - einstimmig dafür -


HHST 58090-93500 Investitionszuschuss Grünanlagen/Geräte

Abstimmung:             - einstimmig dafür -


HHST 58090-95100 Investitionszuschuss Gestaltung der Ortschaft

Abstimmung:             - einstimmig dafür -

Der Vermerk der Austauschbarkeit der HHST 55000-98860 Investitionszuschuss Schützenverein Dibbersen und HHST 55000-98880 Investitionszuschuss Treppe Schützenplatz wird mit übertragen.


Um 18.40 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde eingefügt. Es werden keine Fragen gestellt.

Ö 7  
Aufhebung eines Sperrvermerkes (Haushaltsstelle 58090-95100; Begrünung/Gestaltung Ortschaft Dibbersen) hier: Interfraktioneller Antrag der Mitglieder des Ortsrates Dibbersen
DS 01-06/0657.003  
Ö 8  
Dibberser Mühle, Zur alten Mühle 7, 21244 Buchholz i.d.N. hier: Beleuchtung
DS 01-06/0928  
Ö 9  
Wahl eines stellvertretenden Schiedsmannes
DS 01-06/0948  
Ö 10  
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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