Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung des Ortsrates Dibbersen

Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung des Ortsrates Dibbersen
Gremium: OR Dibbersen
Datum: Mi, 12.10.2005    
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Dibberser Mühle
Ort: Zur alten Mühle 7, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.10.2004    
Ö 4  
Bericht des Ortsbürgermeisters    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Haushalt 2006; - Ausgabenplan der Ortschaft Dibbersen
DS 01-06/0900.003  
Ö 7  
Aufhebung eines Sperrvermerkes (Haushaltsstelle 58090-95100; Begrünung/Gestaltung Ortschaft Dibbersen) hier: Interfraktioneller Antrag der Mitglieder des Ortsrates Dibbersen
DS 01-06/0657.003  
Ö 8  
Dibberser Mühle, Zur alten Mühle 7, 21244 Buchholz i.d.N. hier: Beleuchtung
DS 01-06/0928  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsrat Dibbersen beschließt:

 

-           Der Sperrvermerk auf der HH-Stelle 36600-98810 Investitionszuschuss Dibbersener Mühle über einen Teilbetrag von 5.000,- € wird aufgehoben.

 

-           Die Haushaltsmittel werden zur Anordnung einer Straßenbeleuchtung am Weg - Zur alten Mühle – verwendet. Nach der Einweihung und Übergabe an den Mühlenverein ist mit einem verstärkten Publikumsverkehr auch in den Abendstunden zu rechnen. Das vorhandene historische Pflaster sollte in der Dunkelheit beleuchtet werden.

   
    12.10.2005 - OR Dibbersen
    Ö 8 - geändert beschlossen
    OBgm

OBgm. Reichert verliest folgenden Antrag (DS 0928) und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Dibbersen beschließt gem. § 55 g Abs. 1 NGO in eigener Zuständigkeit:

-                      Der Sperrvermerk auf der HH-Stelle 36600-98810 Investitionszuschuss Dibbersener 
            Mühle über einen Teilbetrag von 5.000,- € wird aufgehoben.
            Die Haushaltsmittel werden zur Anordnung einer Straßenbeleuchtung am Weg - Zur
            alten Mühle – verwendet. Nach der Einweihung und Übergabe an den Mühlenverein ist
            mit einem verstärkten Publikumsverkehr auch in den Abendstunden zu rechnen. Das
             vorhandene historische Pflaster sollte in der Dunkelheit beleuchtet werden.

Abstimmung:

- einstimmig dafür -


OBgm. Reichert
legt einen Zusatzantrag der SPD/BUB/GRÜNE vor und begründet diesen.

OBgm. Reichert verliest folgenden Antrag der SPD/BUB/GRÜNE zur DS 0928 und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Dibbersen beschließt gem. § 55 g Abs. 1 NGO in eigener Zuständigkeit:

Der Sperrvermerk auf der HH-Stelle 36600-98810 Investitionszuschuss Dibbersener 
Mühle über einen Teilbetrag von 5.800,- € wird aufgehoben.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    5,            dagegen:    2,                        Enthaltung:    0

Ö 9  
Wahl eines stellvertretenden Schiedsmannes
DS 01-06/0948  
Ö 10  
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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