Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ortsrates Holm-Seppensen

Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ortsrates Holm-Seppensen
Gremium: OR Holm-Seppensen
Datum: Mo, 31.10.2005    
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Germuth-Scheer-Hus, Holm-Seppensen
Ort: Pappelweg 9, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 8.6.2005    
Ö 4  
Bericht der Ortsbürgermeisterin    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Haushalt 2006; - Ausgabenplan der Ortschaft Holm-Seppensen
DS 01-06/0900.002  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.        Der Ortsrat Holm-Seppensen beschließt:

 

       Der anliegende Ausgabenplan für das Haushaltsjahr 2006 wird verabschiedet.

 

2.        Der Ortsrat Holm-Seppensen empfiehlt dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N., den anliegenden Sonderhaushalt der Germuth-Scheer-Stiftung zu beschließen.

   
    31.10.2005 - OR Holm-Seppensen
    Ö 6 - geändert beschlossen
    VERWALTUNGSHAUSHALT:

OBgm. Mottig stellt die Einnahmen der Ortschaft dar. Sie erklärt, dass sie es begrüßen würde, wenn die Ansätze mit den damit verbundenen Kosten für den Friedhof und die Grünflächen detailliert dargestellt würden.
VA von der Ehe macht Ausführungen zu den Ausgaben für den Friedhof und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

VERWALTUNGSHAUSHALT:

HHST 13050-56000 (Beschaffung und Unterhaltung von Dienstkleidung)
Erhöhung um 1.600,- € von 1.300,- € auf 2.900,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 2.900,- €.


HHST 13050-71800 (Förderung der Jugendwehr) Erhöhung um 500,- € von 500,- € auf 1.000,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 1.000,- €.


HHST 49000-71890 (Zuschuss AWO) Erhöhung um 500,- € von 0 auf 500,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 500,- €.


HHST 55000-71830 (Zuschuss an Sportvereine) Erhöhung um 800,- € von 4.700,- € auf 5.500,- € - (300,- € zusätzlich für SV Holm, 500,- € TC Seppensen)
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 5.500,- €.


HHST 79000-71800 (Zuschuss Bürger- und Verkehrsverein)
Erhöhung um 2.000,- € von 2.000,- € auf 4.000,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 4.000,- €.



VERMÖGENSHAUSHALT:

HHST 46010-93510 (Beschaffung von Kinderspielgeräten)
Erhöhung um 1.000,- € von 5.000,- € auf 6.000,- €..
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 6.000,- €.


HHST 58050-95000 (Begrünung und Gestaltung Ortschaft Holm-Seppensen)
Erhöhung um 5.000,- € von 15.000,- € auf 20.000,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 20.000,- €.


HHST 88040-98800 (Zuschuss Förderverein Bahnhof Holm-Seppensen) Erhöhung um 5.000,- € von 0 auf 5.000,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 5.000,- €.



VA von der Ehe
teilt mit, der Ausgabenplan der Ortschaft Holm-Seppensen stelle sich wie folgt dar (siehe Anlage 2):

Ausgaben Verwaltungshaushalt 2006:   98.100 €
Ausgaben Vermögenshaushalt 2006:               32.600 €
Gesamtausgaben 2006:                               130.700 €
zur Verfügung stehende Mittel 2006:            204.700 €
Rückstellung 2007:                                         74.000 €


OBgm. Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 0900.002) und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Holm-Seppensen beschließt gem. § 55 g Abs. 1 NGO in eigener Zuständigkeit:

Der anliegende Ausgabenplan für das Haushaltsjahr 2006 wird verabschiedet.

 

Abstimmung:

- einstimmig dafür -



Der Ortsrat Holm-Seppensen empfiehlt dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N., den anliegenden Sonderhaushalt der Germuth-Scheer-Stiftung zu beschließen.


Abstimmung:

dafür:    8,       dagegen:    0,    Enth.:    1



Antrag an den Kernhaushalt:
Der Ortsrat Holm-Seppensen empfiehlt dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N.:

Auf dem Friedhof in Seppensen soll in/an der Friedhofskapelle eine neue leistungsfähige Lautsprecheranlage installiert werden (außen).

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 hier: Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 15.07.2005
DS 01-06/0887.002  
Ö 8  
Wahl eines stellvertretenden Schiedsmannes
DS 01-06/0948  
Ö 9  
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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