Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Energie
Datum: Mi, 16.11.2005    
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der 14. Niederschrift vom 21.09.2005    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Sauberhaltung der Innenstadt Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2005
DS 01-06/0945  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

1.         Die in der Innenstadt vorhandenen Müllbehälter werden getrennt und auf weitere Standorte verteilt.

 

2.         Die vorhandenen Mülleimer werden so umgestaltet, dass sie auffälliger werden.

 

3-         Es wird eine Kampagne gestartet, die eine Reinhaltung der Stadt zum Ziel hat. Diese kann ähnlich der erfolgreichen Aktion der Hamburger Stadtreinigung organisiert sein.

 

4.         Die in Barsbüttel erfolgreich umgesetzte Strategie der Finanzierung der Müllentsorgung wird geprüft.

   
    16.11.2005 - Ausschuss für Umwelt und Energie
    Ö 6 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

1.         Die Verwaltung möge prüfen, ob die in der Innenstadt vorhandenen Müllbehälter getrennt und auf weitere Standorte verteilt wiederverwendet werden können.

 

2.         Die vorhandenen Mülleimer werden  - sofern eine Wiederverwendung möglich – so gestaltet, dass sie auffälliger werden.

 

3-         Die Verwaltung möge für den Fall, dass die vorhandenen Müllbehälter nicht wiederverwendet werden können, ein Konzept zur Ausstattung der Innenstadt mit neuen Müllbehältern einschließlich Kosten erstellen.

 

4.         Es wird eine Kampagne gestartet, die eine Reinhaltung der Stadt zum Ziel hat. Diese kann ähnlich der erfolgreichen Aktion der Hamburger Stadtreinigung organisiert sein.

 

5.         Die in Barsbüttel erfolgreich umgesetzte Strategie der Finanzierung der Müllentsorgung wird geprüft.

 

6.         Die AG “Lebendige Stadt” ist in die weitere Umsetzung einzubeziehen.

Abstimmung:

Abstimmung:                          einstimmig dafür

 

   
    17.11.2005 - Verwaltungsausschuss
    Ö 25 - geändert beschlossen
    BD Wahlbrink stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar und begründet den Prüfantrag aus der ersten Erg

BD Wahlbrink stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar und begründet den Prüfantrag aus der ersten Erg. zu dieser Drucksache. Ohne diesen Prüfantrag hätte die DS nicht beraten werden können.
Stv. Bgm. Zinnecker kritisiert, dass nach mehr als 6 Wochen nach Eingang des Antrages noch keine Stellungnahme vorliege. Ziel sei es nicht permanent zu prüfen, sondern zum Handeln zu kommen.

Bgm. Stein
verliest folgenden Antrag zur DS 0945 und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

1.         Die Verwaltung möge prüfen, ob die in der Innenstadt vorhandenen Müllbehälter getrennt und auf weitere Standorte verteilt, wiederverwendet werden können.

2.         Die vorhandenen Mülleimer werden – sofern eine Wiederverwendung möglich – so gestaltet, dass sie auffälliger werden.

3.         Die Verwaltung möge für den Fall, dass die vorhandenen Müllbehälter nicht wiederverwendet werden können, ein Konzept zur Ausstattung der Innenstadt mit neuen Müllbehältern einschließlich Kosten erstellen.

4.         Es wird eine Kampagne gestartet, die eine Reinhaltung der Stadt zum Ziel hat. Diese kann ähnlich der erfolgreichen Aktion der Hamburger Stadtreinigung organisiert sein.

5.         Die in Barsbüttel erfolgreich umgesetzte Strategie der Finanzierung der Müllentsorgung wird geprüft.

6.         Die AG "Lebendige Stadt" ist in die weitere Umsetzung einzubeziehen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    10,                 dagegen:    1,             Enthaltung:    0

Ö 7  
Regenerative Energien hier: Konzept über die Installation von Fotovoltaik- und solarthermischen Anlagen auf Schulen und Kindergärten der Stadt Buchholz i.d.N. (z. K.)
DS 01-06/0881.003  
Ö 8  
Haushalt 2006
DS 01-06/0900  
Ö 8.1  
Haushalt 2006; Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 31.10.2005 hier: Lautsprecheranlage Kapelle Friedhof Seppensen
DS 01-06/0900.035  
Ö 9  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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