Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Datum: Mi, 23.11.2005    
Zeit: 18:35 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der 40. Niederschrift vom 09.11.2005    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Namenswettbewerb für den zentralen Platz in der Innenstadt
DS 01-06/0901.001  
Ö 7  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. 1. 5. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 a) Zustimmung zum Entwurf der F-Planänderung b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Bebauungsplan "Berufsbildende Schulen/Sprötzer Weg" a) Aufstellungsbeschluss b) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB
DS 01-06/0879.002  
Ö 8  
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung - Vorstellung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.006  
Ö 9  
Parkraumkonzept Buchholz i.d.N. Hier: Schreiben der Arbeitsgruppe (AG) Einkaufsstadt Buchholz vom 03.05.2005 und Stellungnahme zur Umsetzung - Vorstellung durch die Verwaltung (zur Kenntnis)
DS 01-06/0613.013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Dem Konzept zur Verbesserung der Parkraumsituation in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird gebeten, die zur Umsetzung erforderlichen finanziellen und planerischen Grundlagen zu schaffen.

   
    23.11.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 9 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

 

 

   
    25.01.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 10 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Der StEWAV empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Das Konzept zur Verbesserung der Parkraumsituation in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmung:

 

dafür:              1                      dagegen:       6                      Enthaltung:   1

 

Somit abgelehnt.

 

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Dem Konzept zur Verbesserung der Parkraumsituation in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird gebeten, die zur Umsetzung erforderlichen finanziellen und planerischen Grundlagen zu schaffen.

 

Zusatz:

Zur konkreten Umsetzung einzelner Maßnahmen werden Ergänzungs-Drucksachen erarbeitet werden, welche der besonderen Beschlussfassung bedürfen.

 

Abstimmung:

 

dafür:              8                      dagegen:       0                      Enthaltung:   0

 

 

   
    09.02.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 14 - geändert beschlossen
    Bgm

BD Wahlbrink stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar und weist darauf hin, dass es in der 17. Erg. zur DS noch einen Alternativantrag der FDP-Fraktion gebe, über den abgestimmt werden müsse.

Bgm. Stein verliest folgenden Alternativantrag der FDP-Fraktion aus der DS 0613.017 und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Das Konzept zur Verbesserung der Parkraumsituation in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag wird mit 0/9/2 Stimmen abgelehnt.

Bgm. Stein
verliest folgenden Antrag (DS 0613.013 + 17.) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Dem Konzept zur Verbesserung der Parkraumsituation in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird gebeten, die zur Umsetzung erforderlichen finanziellen und planerischen Grundlagen zu schaffen.
Zur konkreten Umsetzung einzelner Maßnahmen werden Ergänzungs-DS erarbeitet werden, welche der besonderen Beschlussfassung bedürfen.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    28.02.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Rm

Rm. W.H. Weber weist auf den Änderungsantrag der FDP-Fraktion. Über diesen solle abgestimmt werden.

RV Mottig
verliest folgenden Alternativantrag der FDP-Fraktion aus der DS 0613.017 und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Das Konzept zur Verbesserung der Parkraumsituation in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag wird mit 16/19/0 Stimmen abgelehnt.

RV Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 0613.013 + 17.) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Dem Konzept zur Verbesserung der Parkraumsituation in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird gebeten, die zur Umsetzung erforderlichen finanziellen und planerischen Grundlagen zu schaffen.
Zur konkreten Umsetzung einzelner Maßnahmen werden Ergänzungs-DS erarbeitet werden, welche der besonderen Beschlussfassung bedürfen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    31,                 dagegen:    4,                        Enthaltungen:    0

Ö 10  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr. 351; 356;    
Ö 11  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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