Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Datum: Mi, 23.11.2005    
Zeit: 18:35 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der 40. Niederschrift vom 09.11.2005    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Namenswettbewerb für den zentralen Platz in der Innenstadt
DS 01-06/0901.001  
Ö 7  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. 1. 5. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 a) Zustimmung zum Entwurf der F-Planänderung b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Bebauungsplan "Berufsbildende Schulen/Sprötzer Weg" a) Aufstellungsbeschluss b) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB
DS 01-06/0879.002  
Ö 8  
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung - Vorstellung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

Hinweis

Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) Stand September 2005, ist als Anlage 1 beigefügt. Als Vorabzug (mit z.T. farbigen Bildern) ist die Fortschreibung des VEP bereits an die Fraktionsvorsitzenden und an die Mitglieder des STEWAV verteilt worden. In der Sitzung des STEWAV am 06.10. ist die Fortschreibung zudem erstmals eingebracht und vom Verkehrsplaner Prof. Topp ausführlich vorgestellt worden.

 

Die Fortschreibung des VEP beinhaltet in zusammengefasster Form auch die vorab durchgeführten Teiluntersuchungen “Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg” (Teil 1) sowie “Parkraumkonzept Buchholz i.d.N.” (Teil 2). Sowohl zu Teil 1 (gemäß DS 0786.005), als auch zu Teil 2 (gemäß DS 0613.010) sind bereits Beratungen erfolgt und mit Datum vom 18.11.2004 hat der VA hierzu auch bereits erste Beschlüsse gefasst.

Zusätzlich sind bereits zur Umsetzung der Radverkehrskonzeption (DS 0696.002) sowie zur Umsetzung des Parkraumkonzeptes (DS 0613.013) gesonderte Drucksachen erstellt worden.

 

Für die weiteren Beratungen beabsichtigt die Verwaltung zur konkreten Umsetzung eine Erg.-DS zu erarbeiten. Auch politische Anträge wären in diesem Zusammenhang abzuhandeln.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP), Stand September 2005, wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    23.11.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 8 - (offen)
    Hinweis

 

 

   
    25.01.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 9 - (offen)
    Der StEWAV empfiehlt:

Der StEWAV empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP), Stand September 2005, wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              8                      dagegen:       0                      Enthaltung:   0

 

Zusatz:

Zur konkreten Umsetzung einzelner Maßnahmen werden Ergänzungs-Drucksachen erarbeitet werden, welche der besonderen Beschlussfassung bedürfen.

 

Abstimmung:

 

dafür:              4                      dagegen:       4                      Enthaltung:   0

 

Somit abgelehnt.

   
    09.02.2006 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.02.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Bg

Bg. Saulich stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar. Für die Stadt Buchholz i.d.N. sei eine effektive Bahnquerung erforderlich. Lösungen hierfür sei eine wesentliches Ergebnis des VEP. Er bittet um Zustimmung.
Bg. Jägersberg bedauert, dass der Zahlenvergleich der Initiative Mühlentunnel noch nicht vorliege. Dieser könne eine gute Grundlage für weitere Entscheidungen sein. Sie geht nochmals auf das vorliegende Gutachten ein. Das Gutachten sei gut, man ziehe nur die verkehrten Schlüsse daraus.
Bgm. Stein erklärt, das gelte eher für das vorherige Gutachten, dessen Zahlen er nie angezweifelt habe, wohl aber die abgeleiteten Empfehlungen. Das aktuelle Gutachten stelle eine erhebliche Qualitätsverbesserung dar, habe die Entwicklung seit dem letzten Gutachten aufgegriffen und zeige neue Alternativen auf.

RV Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 0786.006 + 11.) und lässt getrennt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP), Stand September 2005, wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmung:

- einstimmig dafür -


Zur konkreten Umsetzung einzelner Maßnahmen werden Ergänzungs-DS erarbeitet werden, welche der besonderen Beschlussfassung bedürfen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    23,                 dagegen:    11,                      Enthaltungen:    0
Rm. Schulz
war bei der Abstimmung nicht anwesend.

Ö 9  
Parkraumkonzept Buchholz i.d.N. Hier: Schreiben der Arbeitsgruppe (AG) Einkaufsstadt Buchholz vom 03.05.2005 und Stellungnahme zur Umsetzung - Vorstellung durch die Verwaltung (zur Kenntnis)
DS 01-06/0613.013  
Ö 10  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr. 351; 356;    
Ö 11  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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