Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 36. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 36. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Fr, 09.12.2005    
Zeit: 16:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 22.11.2005    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Änderung der Straßenreinigungsverordnung
Enthält Anlagen
DS 01-06/0993  
Ö 6  
1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung und Winterwartung in der Stadt Buchholz i.d.N. (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung)
DS 01-06/0991  
Ö 7  
Ausrichtung der städtischen Jugendarbeit
DS 01-06/0970  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Der strategischen Ausrichtung und Schwerpunktbildung der städtischen Jugendarbeit wird zugestimmt.

   
    21.11.2005 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren
    Ö 7 - (offen)
    Der Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren empfiehlt:

Der Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Der strategischen Ausrichtung und Schwerpunktbildung der städtischen Jugendarbeit wird zugestimmt.

 

Abstimmung:    einstimmig dafür

   
    08.12.2005 - Verwaltungsausschuss
    N 7 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    09.12.2005 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Rm

Rm. Ehrenpfordt kritisiert, dass zum wiederholten Male das Thema Jugendarbeit kurz in einer Haushaltssitzung des Rates abgehandelt werden solle. Er plädiere dafür, dies Thema heute nicht zu beraten. Hier sehe seine Fraktion keine Eile. Das Thema sei zu wichtig, als dass es in der Haushaltsratssitzung eben mit beraten werden könne. Dies sollte in Ruhe beraten werden. Sollte es aber zu einer Abstimmung in der heutigen Sitzung kommen, werde seine Fraktion sich enthalten.
Erster StR Hübner-Dahrendorf weist darauf hin, dass dies Thema mehrfach und ausführlich im Fachausschuss und in interfraktionellen Arbeitskreisen unter Beteiligung der Mitarbeiter/innen des Jugendbereichs diskutiert und beraten worden sei. Der SoJuS habe der Vorlage einstimmig zugestimmt. Wichtig sei auch, dass unter die Konzeptionsdiskussion für das Jugendzentrum ein Schlusspunkt gesetzt werde und die Mitarbeiter/innen diese in ihrer täglichen Arbeit umsetzen könnten. In der DS habe die Verwaltung sich darüber hinaus zu einem regelmäßigen Berichtswesen verpflichtet. Der Bericht solle regelmäßig rechtzeitig vor den jährlichen Haushaltsplanberatungen erstellt und im Fachausschuss beraten werden. Jugendarbeit sei nicht statisch sondern immer in Bewegung. Auch zukünftig werde über das Thema diskutiert. Er sei auch gerne bereit dieses Thema auf die nächste Tagesordnung des SoJuS zu nehmen.
Rm. Wenker und Rm. Bracht-Bendt schließen schließen sich im wesentlichen diesen Ausführungen an. Dies Thema sei ausführlich im Fachausschuss beraten worden. Eine Abstimmung heute schließe eine kontinuierliche Diskussion über die Jugendarbeit nicht aus.

RV Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 0970) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Der strategischen Ausrichtung und Schwerpunktbildung der städtischen Jugendarbeit wird zugestimmt.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    25,                 dagegen:    0,             Enthaltung:    11

Ö 8  
Verordnung über den Verkauf in Einzelhandelsgeschäften aus Anlass eines Jahrmarktes "Wintervergnügen" am 08. Januar 2006
DS 01-06/0996  
Ö 9  
Stellenplan 2006
DS 01-06/0982  
Ö 10  
Haushalt 2006 a) Haushalt 2006 b) Investitionsprogramm 2005 - 2009 c) Finanzplanung 2005 - 2009 d) Sonderhaushalt Germuth-Scheer-Stiftung e) Sonderhaushalt Seniorenstiftung
DS 01-06/0900  
Ö 11  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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