Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 36. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 36. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Fr, 09.12.2005    
Zeit: 16:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 22.11.2005    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Änderung der Straßenreinigungsverordnung
Enthält Anlagen
DS 01-06/0993  
Ö 6  
1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung und Winterwartung in der Stadt Buchholz i.d.N. (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung)
DS 01-06/0991  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung und die Winterwartung in der Stadt Buchholz i.d.N. (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung) wird beschlossen.

   
    28.11.2005 - Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    StK Geiger erläutert die DS und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder

StK Geiger erläutert die DS und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.
Zur Frage von stv. Bgm. Zinnecker, an wieviel Tagen im Jahr die Straßenreinigung im Einsatz sei, sagt er die Beantwortung zur VA-Sitzung zu.
Zu dieser Frage verweist TA Steinhage auch auf die Ausführungen der Anlage 2 in der DS hin.

Stv. Vors. Rm. Kröger verliest folgenden Antrag (DS 0991) und lässt darüber abstimmen:
Der Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung empfiehlt:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung und die Winterwartung in der Stadt Buchholz i.d.N. (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung) wird beschlossen.


Diese Empfehlung ist über den VA dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    7,                   dagegen:    0,                        Enthaltungen:    1

   
    08.12.2005 - Verwaltungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    StK Geiger stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar und beantwortet Fragen der VA-Mitglieder

StK Geiger stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar und beantwortet Fragen der VA-Mitglieder.

Stv. Bgm. Alles verliest folgenden Antrag (DS 0991) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung und die Winterwartung in der Stadt Buchholz i.d.N. (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung) wird beschlossen.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -


Bgm. Stein ist wieder anwesend und übernimmt die Sitzungsleitung.


   
    09.12.2005 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 0991) und lässt darüber abstimmen:

RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 0991) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung und die Winterwartung in der Stadt Buchholz i.d.N. (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung) wird beschlossen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 7  
Ausrichtung der städtischen Jugendarbeit
DS 01-06/0970  
Ö 8  
Verordnung über den Verkauf in Einzelhandelsgeschäften aus Anlass eines Jahrmarktes "Wintervergnügen" am 08. Januar 2006
DS 01-06/0996  
Ö 9  
Stellenplan 2006
DS 01-06/0982  
Ö 10  
Haushalt 2006 a) Haushalt 2006 b) Investitionsprogramm 2005 - 2009 c) Finanzplanung 2005 - 2009 d) Sonderhaushalt Germuth-Scheer-Stiftung e) Sonderhaushalt Seniorenstiftung
DS 01-06/0900  
Ö 11  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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