Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 36. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 36. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Fr, 09.12.2005    
Zeit: 16:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 22.11.2005    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Änderung der Straßenreinigungsverordnung
Enthält Anlagen
DS 01-06/0993  
Ö 6  
1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung und Winterwartung in der Stadt Buchholz i.d.N. (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung)
DS 01-06/0991  
Ö 7  
Ausrichtung der städtischen Jugendarbeit
DS 01-06/0970  
Ö 8  
Verordnung über den Verkauf in Einzelhandelsgeschäften aus Anlass eines Jahrmarktes "Wintervergnügen" am 08. Januar 2006
DS 01-06/0996  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die anliegende

 

Verordnung der Stadt Buchholz i.d.N. über den Verkauf in Einzelhandelsgeschäften aus Anlass eines Jahrmarktes “Wintervergnügen” am 08.01.2006

 

wird erlassen.

   
    08.12.2005 - Verwaltungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Auf Nachfrage von Rm

Auf Nachfrage von Rm. W.H. Weber teilt Erster StR Hübner-Dahrendorf mit, dass am 26.2.2006 kein verkaufsoffener Sonntag stattfinde. Er begrüße es sehr, dass es zwischen dem Werbekreis, der Wirtschaftsrunde und Möbel Kraft zu einer Einigung auf 4 Termine im Jahr gekommen sei.

Bgm. Stein
verliest folgenden Antrag (DS 0996) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Die anliegende Verordnung der Stadt Buchholz i.d.N. über den Verkauf in Einzelhandelsgeschäften aus Anlass eines Jahrmarktes “Wintervergnügen” am 08.01.2006

wird erlassen.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    09.12.2005 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Erster StR Hübner-Dahrendorf weist darauf hin, dass am 26

Erster StR Hübner-Dahrendorf weist darauf hin, dass am 26.2.2006 kein verkaufsoffener Sonntag stattfinde. Dieses Datum sei versehentlich in der DS zum Thema Veranstaltungen in der Stadt Buchholz i.d.N. genannt. Er begrüße es sehr, dass es zwischen dem Werbekreis, der Wirtschaftsrunde und Möbel Kraft zu einer Einigung auf 4 Termine im Jahr gekommen sei.

RV Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 0996) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Die anliegende Verordnung der Stadt Buchholz i.d.N. über den Verkauf in Einzelhandelsgeschäften aus Anlass eines Jahrmarktes “Wintervergnügen” am 08.01.2006 wird erlassen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -


RV Mottig erklärt, dass der Stellenplan Bestandteil des Haushaltes sei und dieser im Rahmen der Haushaltsplanberatungen beraten werden solle. Aus diesem Grunde sollen die TOP’s 9 bis 10 zusammen beraten werden. Begonnen werde mit den Grundsatzerklärungen.
Hierzu gibt es keine Einwände.


Ö 9  
Stellenplan 2006
DS 01-06/0982  
Ö 10  
Haushalt 2006 a) Haushalt 2006 b) Investitionsprogramm 2005 - 2009 c) Finanzplanung 2005 - 2009 d) Sonderhaushalt Germuth-Scheer-Stiftung e) Sonderhaushalt Seniorenstiftung
DS 01-06/0900  
Ö 11  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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