Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Datum: Do, 06.10.2005    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der 38. Niederschrift vom 14. September 2005    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Verkehrsentwicklungsplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans 2005 hier: Vorstellung durch das beauftragte Planungs- / Ingenieurbüro    
Ö 7  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Bebauungsplan "Diekwischweg / An der Post", Ortschaft Trelde Hier: Vorstellung des Planungskonzeptes zur Vorbereitung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB sowie Grundsatzbeschluss
DS 01-06/0949  
Ö 8  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Rehkamp, Heidkoppel, Grenzweg, Henry-Stöver-Straße
DS 01-06/0936  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

1.)               Die in der Anlage 1 markierte Teilfläche der Straße Rehkamp, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstücke 7/1, 16/111, 16/110, 16/72, 7/30, 7/37, 7/36, TF von 268/7, 16/218 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

2.)               Die in der Anlage 2 markierte Teilfläche der Straße Heidkoppel, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstücke 16/233, 16/176, 16/10, 16/12, 16/520, 16/85, 16/87, 16/489, TF von 16/486 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

3.)               Die in der Anlage 3 markierte Teilfläche der Straße Grenzweg, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstück 16/181 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet

 

4.)               Die in der Anlage 4 markierte Teilfläche der Straße Henry-Stöver-Straße, Gemarkung Steinbeck, Flur 2, Flurstücke 16/131, 16/139, 16/96, 16/137, 16/123, 16/84, 16/143, 16/151, 16/129, 16/128, 16/140 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

   
    05.10.2005 - OR Steinbeck
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    StK Geiger erläutert die vorliegende DS und macht auf Nachfrage zu bereits gewidmeten Teilen der hier angesprochenen Straßen

StK Geiger erläutert die vorliegende DS und macht auf Nachfrage zu bereits gewidmeten Teilen der hier angesprochenen Straßen. Er stellt sie anhand von Plänen dar. Er beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

OBgm. Hölzer verliest folgenden Antrag (DS 0936) und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Steinbeck empfiehlt gem. § 55 g Abs. 3 NGO:

Der VA möge beschließen:

1.)               Die in der Anlage 1 markierte Teilfläche der Straße Rehkamp, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstücke 7/1, 16/111, 16/110, 16/72, 7/30, 7/37, 7/36, TF von 268/7, 16/218 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

2.)               Die in der Anlage 2 markierte Teilfläche der Straße Heidkoppel, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstücke 16/233, 16/176, 16/10, 16/12, 16/520, 16/85, 16/87, 16/489, TF von 16/486 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

3.)               Die in der Anlage 3 markierte Teilfläche der Straße Grenzweg, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstück 16/181 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet

 

4.)               Die in der Anlage 4 markierte Teilfläche der Straße Henry-Stöver-Straße, Gemarkung Steinbeck, Flur 2, Flurstücke 16/131, 16/139, 16/96, 16/137, 16/123, 16/84, 16/143, 16/151, 16/129, 16/128, 16/140 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

Diese Empfehlung ist dem VA zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    06.10.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 8 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der StEWAV empfiehlt:

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

1.)               Die in der Anlage 1 markierte Teilfläche der Straße Rehkamp, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstücke 7/1, 16/111, 16/110, 16/72, 7/30, 7/37, 7/36, TF von 268/7, 16/218 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

2.)               Die in der Anlage 2 markierte Teilfläche der Straße Heidkoppel, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstücke 16/233, 16/176, 16/10, 16/12, 16/520, 16/85, 16/87, 16/489, TF von 16/486 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

3.)               Die in der Anlage 3 markierte Teilfläche der Straße Grenzweg, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstück 16/181 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet

 

4.)               Die in der Anlage 4 markierte Teilfläche der Straße Henry-Stöver-Straße, Gemarkung Steinbeck, Flur 2, Flurstücke 16/131, 16/139, 16/96, 16/137, 16/123, 16/84, 16/143, 16/151, 16/129, 16/128, 16/140 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

einstimmig dafür

   
    13.10.2005 - Verwaltungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Bgm

Bgm. Stein verliest folgenden Antrag (DS 936) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

1.)               Die in der Anlage 1 markierte Teilfläche der Straße Rehkamp, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstücke 7/1, 16/111, 16/110, 16/72, 7/30, 7/37, 7/36, TF von 268/7, 16/218 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

2.)               Die in der Anlage 2 markierte Teilfläche der Straße Heidkoppel, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstücke 16/233, 16/176, 16/10, 16/12, 16/520, 16/85, 16/87, 16/489, TF von 16/486 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

3.)               Die in der Anlage 3 markierte Teilfläche der Straße Grenzweg, Gemarkung Steinbeck, Flur 4, Flurstück 16/181 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet

 

4.)               Die in der Anlage 4 markierte Teilfläche der Straße Henry-Stöver-Straße, Gemarkung Steinbeck, Flur 2, Flurstücke 16/131, 16/139, 16/96, 16/137, 16/123, 16/84, 16/143, 16/151, 16/129, 16/128, 16/140 wird zur Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Abstimmung:

Abstimmung:


- einstimmig dafür -

Ö 9  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Meisenweg, Föhrenschlucht, Haidbarg, Rehkamp, Fuchsloch, Tannenweg, Grenzweg, Luchsweg
DS 01-06/0937  
Ö 10  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr. 352; 353;    
Ö 11  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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