Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 28.02.2006    
Zeit: 19:00 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2005    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Ausschussumbesetzung hier: Benennung eines hinzugewählten Mitgliedes im SoJuS; Vertreterin des Stadtelternrates der Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
DS 01-06/1010  
Ö 6  
Programm zur Profilierung der Hauptschule hier: Beschäftigung von Sozialpädagogen an Heide- und Waldschule
DS 01-06/1022  
Ö 7  
Neues Kommunales Rechnungswesen (NKR) hier: Einführung bei der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0998  
Ö 8  
Benennung der im Bau befindlichen Brücke vor dem Bahngebäude hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2005
DS 01-06/1000  
Ö 9  
Erstmaliger Ausbau der Straße Hopfenberg hier: Antrag der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 01-06/1008  
Ö 10  
Neufassung folgender Satzungen 1. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten 2. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
DS 01-06/0967.003  
Ö 11  
Bebauungsplan "Sportzentrum Bendestorfer Straße" hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB v. 30.12.05 bis 31.01.06 sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB v. 11.10. bis 14.11.05 und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0712.003  
Ö 12  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 sowie Bebauungsplan "Sprötzer Weg/An den Tennisplätzen" hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 30.12.05 - 31.01.06 sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 17.10.- 21.11.05 und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des FNP 2020 gem. §§ 2 u. 5 BauGB sowie § 40 (1) Nr. 5 NGO c) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0731.003  
Ö 13  
Parkraumkonzept Buchholz i.d.N. hier: Schreiben der Arbeitsgruppe (AG) Einkaufsstadt Buchholz vom 03.05.2005 und Stellungnahme der Verwaltung zur Umsetzung
DS 01-06/0613.013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Dem Konzept zur Verbesserung der Parkraumsituation in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird gebeten, die zur Umsetzung erforderlichen finanziellen und planerischen Grundlagen zu schaffen.

   
    23.11.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 9 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

 

 

   
    25.01.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 10 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Der StEWAV empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Das Konzept zur Verbesserung der Parkraumsituation in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmung:

 

dafür:              1                      dagegen:       6                      Enthaltung:   1

 

Somit abgelehnt.

 

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Dem Konzept zur Verbesserung der Parkraumsituation in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird gebeten, die zur Umsetzung erforderlichen finanziellen und planerischen Grundlagen zu schaffen.

 

Zusatz:

Zur konkreten Umsetzung einzelner Maßnahmen werden Ergänzungs-Drucksachen erarbeitet werden, welche der besonderen Beschlussfassung bedürfen.

 

Abstimmung:

 

dafür:              8                      dagegen:       0                      Enthaltung:   0

 

 

   
    09.02.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 14 - geändert beschlossen
    Bgm

BD Wahlbrink stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar und weist darauf hin, dass es in der 17. Erg. zur DS noch einen Alternativantrag der FDP-Fraktion gebe, über den abgestimmt werden müsse.

Bgm. Stein verliest folgenden Alternativantrag der FDP-Fraktion aus der DS 0613.017 und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Das Konzept zur Verbesserung der Parkraumsituation in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag wird mit 0/9/2 Stimmen abgelehnt.

Bgm. Stein
verliest folgenden Antrag (DS 0613.013 + 17.) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Dem Konzept zur Verbesserung der Parkraumsituation in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird gebeten, die zur Umsetzung erforderlichen finanziellen und planerischen Grundlagen zu schaffen.
Zur konkreten Umsetzung einzelner Maßnahmen werden Ergänzungs-DS erarbeitet werden, welche der besonderen Beschlussfassung bedürfen.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    28.02.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Rm

Rm. W.H. Weber weist auf den Änderungsantrag der FDP-Fraktion. Über diesen solle abgestimmt werden.

RV Mottig
verliest folgenden Alternativantrag der FDP-Fraktion aus der DS 0613.017 und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Das Konzept zur Verbesserung der Parkraumsituation in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag wird mit 16/19/0 Stimmen abgelehnt.

RV Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 0613.013 + 17.) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Dem Konzept zur Verbesserung der Parkraumsituation in der Stadt Buchholz i.d.N. wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird gebeten, die zur Umsetzung erforderlichen finanziellen und planerischen Grundlagen zu schaffen.
Zur konkreten Umsetzung einzelner Maßnahmen werden Ergänzungs-DS erarbeitet werden, welche der besonderen Beschlussfassung bedürfen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    31,                 dagegen:    4,                        Enthaltungen:    0

Ö 13.1  
Fahrradstation am Buchholzer Bahnhof hier: Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und BUB/IDA vom 10.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0613.015  
Ö 13.2  
Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen hier: Ergänzungsantrag zur DS 0616.013 der FDP-Fraktion vom 23.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0613.016  
Ö 14  
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.006  
Ö 14.1  
Aufnahme der Trasse der neuen Straßenbrücke in den Flächennutzungsplan hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.008  
Ö 14.2  
Miteinbeziehung des AK EBU hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.009  
Ö 15  
Sportzentrum Bendestorfer Straße hier: Erbbaurechtsverträge mit Sportvereinen an der Bendestorfer Straße    
Ö 16     Beförderung eines Beamten      
Ö 17  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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