Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 28.02.2006    
Zeit: 19:00 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2005    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Ausschussumbesetzung hier: Benennung eines hinzugewählten Mitgliedes im SoJuS; Vertreterin des Stadtelternrates der Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
DS 01-06/1010  
Ö 6  
Programm zur Profilierung der Hauptschule hier: Beschäftigung von Sozialpädagogen an Heide- und Waldschule
DS 01-06/1022  
Ö 7  
Neues Kommunales Rechnungswesen (NKR) hier: Einführung bei der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0998  
Ö 8  
Benennung der im Bau befindlichen Brücke vor dem Bahngebäude hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2005
DS 01-06/1000  
Ö 9  
Erstmaliger Ausbau der Straße Hopfenberg hier: Antrag der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 01-06/1008  
Ö 10  
Neufassung folgender Satzungen 1. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten 2. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
DS 01-06/0967.003  
Ö 11  
Bebauungsplan "Sportzentrum Bendestorfer Straße" hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB v. 30.12.05 bis 31.01.06 sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB v. 11.10. bis 14.11.05 und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0712.003  
Ö 12  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 sowie Bebauungsplan "Sprötzer Weg/An den Tennisplätzen" hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 30.12.05 - 31.01.06 sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 17.10.- 21.11.05 und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des FNP 2020 gem. §§ 2 u. 5 BauGB sowie § 40 (1) Nr. 5 NGO c) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0731.003  
Ö 13  
Parkraumkonzept Buchholz i.d.N. hier: Schreiben der Arbeitsgruppe (AG) Einkaufsstadt Buchholz vom 03.05.2005 und Stellungnahme der Verwaltung zur Umsetzung
DS 01-06/0613.013  
Ö 13.1  
Fahrradstation am Buchholzer Bahnhof hier: Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und BUB/IDA vom 10.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0613.015  
Ö 13.2  
Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen hier: Ergänzungsantrag zur DS 0616.013 der FDP-Fraktion vom 23.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0613.016  
Ö 14  
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

Hinweis

Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) Stand September 2005, ist als Anlage 1 beigefügt. Als Vorabzug (mit z.T. farbigen Bildern) ist die Fortschreibung des VEP bereits an die Fraktionsvorsitzenden und an die Mitglieder des STEWAV verteilt worden. In der Sitzung des STEWAV am 06.10. ist die Fortschreibung zudem erstmals eingebracht und vom Verkehrsplaner Prof. Topp ausführlich vorgestellt worden.

 

Die Fortschreibung des VEP beinhaltet in zusammengefasster Form auch die vorab durchgeführten Teiluntersuchungen “Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg” (Teil 1) sowie “Parkraumkonzept Buchholz i.d.N.” (Teil 2). Sowohl zu Teil 1 (gemäß DS 0786.005), als auch zu Teil 2 (gemäß DS 0613.010) sind bereits Beratungen erfolgt und mit Datum vom 18.11.2004 hat der VA hierzu auch bereits erste Beschlüsse gefasst.

Zusätzlich sind bereits zur Umsetzung der Radverkehrskonzeption (DS 0696.002) sowie zur Umsetzung des Parkraumkonzeptes (DS 0613.013) gesonderte Drucksachen erstellt worden.

 

Für die weiteren Beratungen beabsichtigt die Verwaltung zur konkreten Umsetzung eine Erg.-DS zu erarbeiten. Auch politische Anträge wären in diesem Zusammenhang abzuhandeln.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP), Stand September 2005, wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    23.11.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 8 - (offen)
    Hinweis

 

 

   
    25.01.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 9 - (offen)
    Der StEWAV empfiehlt:

Der StEWAV empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP), Stand September 2005, wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              8                      dagegen:       0                      Enthaltung:   0

 

Zusatz:

Zur konkreten Umsetzung einzelner Maßnahmen werden Ergänzungs-Drucksachen erarbeitet werden, welche der besonderen Beschlussfassung bedürfen.

 

Abstimmung:

 

dafür:              4                      dagegen:       4                      Enthaltung:   0

 

Somit abgelehnt.

   
    09.02.2006 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.02.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Bg

Bg. Saulich stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar. Für die Stadt Buchholz i.d.N. sei eine effektive Bahnquerung erforderlich. Lösungen hierfür sei eine wesentliches Ergebnis des VEP. Er bittet um Zustimmung.
Bg. Jägersberg bedauert, dass der Zahlenvergleich der Initiative Mühlentunnel noch nicht vorliege. Dieser könne eine gute Grundlage für weitere Entscheidungen sein. Sie geht nochmals auf das vorliegende Gutachten ein. Das Gutachten sei gut, man ziehe nur die verkehrten Schlüsse daraus.
Bgm. Stein erklärt, das gelte eher für das vorherige Gutachten, dessen Zahlen er nie angezweifelt habe, wohl aber die abgeleiteten Empfehlungen. Das aktuelle Gutachten stelle eine erhebliche Qualitätsverbesserung dar, habe die Entwicklung seit dem letzten Gutachten aufgegriffen und zeige neue Alternativen auf.

RV Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 0786.006 + 11.) und lässt getrennt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP), Stand September 2005, wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmung:

- einstimmig dafür -


Zur konkreten Umsetzung einzelner Maßnahmen werden Ergänzungs-DS erarbeitet werden, welche der besonderen Beschlussfassung bedürfen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    23,                 dagegen:    11,                      Enthaltungen:    0
Rm. Schulz
war bei der Abstimmung nicht anwesend.

Ö 14.1  
Aufnahme der Trasse der neuen Straßenbrücke in den Flächennutzungsplan hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.008  
Ö 14.2  
Miteinbeziehung des AK EBU hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.009  
Ö 15  
Sportzentrum Bendestorfer Straße hier: Erbbaurechtsverträge mit Sportvereinen an der Bendestorfer Straße    
Ö 16     Beförderung eines Beamten      
Ö 17  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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