Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 28.02.2006    
Zeit: 19:00 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2005    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Ausschussumbesetzung hier: Benennung eines hinzugewählten Mitgliedes im SoJuS; Vertreterin des Stadtelternrates der Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
DS 01-06/1010  
Ö 6  
Programm zur Profilierung der Hauptschule hier: Beschäftigung von Sozialpädagogen an Heide- und Waldschule
DS 01-06/1022  
Ö 7  
Neues Kommunales Rechnungswesen (NKR) hier: Einführung bei der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0998  
Ö 8  
Benennung der im Bau befindlichen Brücke vor dem Bahngebäude hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2005
DS 01-06/1000  
Ö 9  
Erstmaliger Ausbau der Straße Hopfenberg hier: Antrag der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 01-06/1008  
Ö 10  
Neufassung folgender Satzungen 1. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten 2. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
DS 01-06/0967.003  
Ö 11  
Bebauungsplan "Sportzentrum Bendestorfer Straße" hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB v. 30.12.05 bis 31.01.06 sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB v. 11.10. bis 14.11.05 und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0712.003  
Ö 12  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 sowie Bebauungsplan "Sprötzer Weg/An den Tennisplätzen" hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 30.12.05 - 31.01.06 sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 17.10.- 21.11.05 und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des FNP 2020 gem. §§ 2 u. 5 BauGB sowie § 40 (1) Nr. 5 NGO c) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0731.003  
Ö 13  
Parkraumkonzept Buchholz i.d.N. hier: Schreiben der Arbeitsgruppe (AG) Einkaufsstadt Buchholz vom 03.05.2005 und Stellungnahme der Verwaltung zur Umsetzung
DS 01-06/0613.013  
Ö 13.1  
Fahrradstation am Buchholzer Bahnhof hier: Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und BUB/IDA vom 10.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0613.015  
Ö 13.2  
Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen hier: Ergänzungsantrag zur DS 0616.013 der FDP-Fraktion vom 23.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0613.016  
Ö 14  
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.006  
Ö 14.1  
Aufnahme der Trasse der neuen Straßenbrücke in den Flächennutzungsplan hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.008  
Ö 14.2  
Miteinbeziehung des AK EBU hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Antrag der FPD-Fraktion vom 19.01.2006

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

1.         Die Entscheidung über eine Bahnquerung durch Tunnel, Brücke oder Osttangente (Ostring) ist für Buchholz von höchster Bedeutung.

 

2.         Die Entscheidung wird “qualifiziert und sachproblembezogen getroffen”. Hierzu erscheint uns z.B. eine Strukturierte Entscheidungsanalyse auf sachlich rationaler Basis wie von der “BI Mühlentunnel” vorgeschlagen für verwendbar.

 

3.            Aufgrund der Bedeutung dieser Entscheidung wird der “AK EBU” (Arbeitskreis Entwicklungskonzept Buchholz) mit der Steuerung des Entscheidungsprozesses beauftragt.

   
    22.02.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 11 - (offen)
    Antrag der FPD-Fraktion vom 19

 

   
    23.02.2006 - Verwaltungsausschuss
    N 10.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.02.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 14.2 - geändert beschlossen
    Rm

Rm. Dr. Kalinowsky begründet die Intention des ursprünglichen Antrag und legt hierzu einen geänderten Antrag vor. Diese Änderung habe er im VA vor dem Hintergrund zugesagt, eine möglichst große Zustimmung für diesen Antrag zu bekommen.
Bgm. Stein macht deutlich, dass er es grundsätzlich begrüße, den AK EBU in Entscheidungsprozesse einzubeziehen und das dort vorhandene Potential zu nutzen.

RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 0786.009) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

1.         Die Entscheidung über eine Bahnquerung ist für Buchholz von enormer Bedeutung und im Lichte der verschiedenen in Buchholz z.T. stark kontrovers diskutierten Optionen wie Tunnel, Brücke und Osttangente zu sehen.

2.         Die Entscheidungsfindung kann mit Hilfe professioneller und bürgerorientierter Verfahren qualifiziert und sachbezogen, wie z.B. mit Hilfe einer "Strukturierten Entscheidungsanalyse" gestaltet werden.

3.         Die Stadt Buchholz i.d.N. wird den “AK EBU” (Arbeitskreis Entwicklungskonzept Buchholz) bitten, mit ihr gemeinsam die Entscheidungsfindung vorzubereiten und dem Rat eine Stellungnahme zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    34,                 dagegen:    0,                        Enthaltungen:    1

Ö 15  
Sportzentrum Bendestorfer Straße hier: Erbbaurechtsverträge mit Sportvereinen an der Bendestorfer Straße    
Ö 16     Beförderung eines Beamten      
Ö 17  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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