Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 28.02.2006    
Zeit: 19:00 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2005    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Ausschussumbesetzung hier: Benennung eines hinzugewählten Mitgliedes im SoJuS; Vertreterin des Stadtelternrates der Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
DS 01-06/1010  
Ö 6  
Programm zur Profilierung der Hauptschule hier: Beschäftigung von Sozialpädagogen an Heide- und Waldschule
DS 01-06/1022  
Ö 7  
Neues Kommunales Rechnungswesen (NKR) hier: Einführung bei der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0998  
Ö 8  
Benennung der im Bau befindlichen Brücke vor dem Bahngebäude hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2005
DS 01-06/1000  
Ö 9  
Erstmaliger Ausbau der Straße Hopfenberg hier: Antrag der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 01-06/1008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. Dem Planungskonzept (Variante II) zum erstmaligen Ausbau der Straße Hopfenberg wird zugestimmt. Der Ausbau der Straße Hopfenberg erfolgt, wie im Straßenausbauprogramm (2004-2011) vorgesehen, im Jahr 2006.

 

2.  Der erstmalige Ausbau des für Anlieger befahrbaren Fußweges zwischen den Straßen Hopfenberg und Wacholderweg erfolgt nicht.

   
    02.02.2006 - Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
    Ö 9 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Dem Planungskonzept (Variante II) zum erstmaligen Ausbau der Straße Hopfenberg wird zugestimmt. Der Ausbau der Straße Hopfenberg erfolgt, wie im Straßenausbauprogramm (2004-2011) vorgesehen, im Jahr 2006.

 

2.  Der erstmalige Ausbau des für Anlieger befahrbaren Fußweges zwischen den Straßen Hopfenberg und Wacholderweg erfolgt nicht.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

Einstimmig dafür.

   
    09.02.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Bgm

Bgm. Stein verliest folgenden Antrag (DS 1008) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

1. Dem Planungskonzept (Variante II) zum erstmaligen Ausbau der Straße Hopfenberg wird zugestimmt. Der Ausbau der Straße Hopfenberg erfolgt, wie im Straßenausbauprogramm (2004-2011) vorgesehen, im Jahr 2006.

2.  Der erstmalige Ausbau des für Anlieger befahrbaren Fußweges zwischen den Straßen Hopfenberg und Wacholderweg erfolgt nicht.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    28.02.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 1008) und lässt darüber abstimmen:

RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 1008) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

1. Dem Planungskonzept (Variante II) zum erstmaligen Ausbau der Straße Hopfenberg wird zugestimmt. Der Ausbau der Straße Hopfenberg erfolgt, wie im Straßenausbauprogramm (2004-2011) vorgesehen, im Jahr 2006.

2.  Der erstmalige Ausbau des für Anlieger befahrbaren Fußweges zwischen den Straßen Hopfenberg und Wacholderweg erfolgt nicht.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 10  
Neufassung folgender Satzungen 1. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten 2. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
DS 01-06/0967.003  
Ö 11  
Bebauungsplan "Sportzentrum Bendestorfer Straße" hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB v. 30.12.05 bis 31.01.06 sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB v. 11.10. bis 14.11.05 und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0712.003  
Ö 12  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 sowie Bebauungsplan "Sprötzer Weg/An den Tennisplätzen" hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 30.12.05 - 31.01.06 sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 17.10.- 21.11.05 und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des FNP 2020 gem. §§ 2 u. 5 BauGB sowie § 40 (1) Nr. 5 NGO c) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0731.003  
Ö 13  
Parkraumkonzept Buchholz i.d.N. hier: Schreiben der Arbeitsgruppe (AG) Einkaufsstadt Buchholz vom 03.05.2005 und Stellungnahme der Verwaltung zur Umsetzung
DS 01-06/0613.013  
Ö 13.1  
Fahrradstation am Buchholzer Bahnhof hier: Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und BUB/IDA vom 10.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0613.015  
Ö 13.2  
Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen hier: Ergänzungsantrag zur DS 0616.013 der FDP-Fraktion vom 23.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0613.016  
Ö 14  
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.006  
Ö 14.1  
Aufnahme der Trasse der neuen Straßenbrücke in den Flächennutzungsplan hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.008  
Ö 14.2  
Miteinbeziehung des AK EBU hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.009  
Ö 15  
Sportzentrum Bendestorfer Straße hier: Erbbaurechtsverträge mit Sportvereinen an der Bendestorfer Straße    
Ö 16     Beförderung eines Beamten      
Ö 17  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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