Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 28.02.2006    
Zeit: 19:00 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2005    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Ausschussumbesetzung hier: Benennung eines hinzugewählten Mitgliedes im SoJuS; Vertreterin des Stadtelternrates der Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
DS 01-06/1010  
Ö 6  
Programm zur Profilierung der Hauptschule hier: Beschäftigung von Sozialpädagogen an Heide- und Waldschule
DS 01-06/1022  
Ö 7  
Neues Kommunales Rechnungswesen (NKR) hier: Einführung bei der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0998  
Ö 8  
Benennung der im Bau befindlichen Brücke vor dem Bahngebäude hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2005
DS 01-06/1000  
Ö 9  
Erstmaliger Ausbau der Straße Hopfenberg hier: Antrag der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 01-06/1008  
Ö 10  
Neufassung folgender Satzungen 1. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten 2. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
DS 01-06/0967.003  
Ö 11  
Bebauungsplan "Sportzentrum Bendestorfer Straße" hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB v. 30.12.05 bis 31.01.06 sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB v. 11.10. bis 14.11.05 und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0712.003  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

a)         Über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 30.12.05 bis 31.01.06 eingegangenen Stellungnahmen wird wie aus Anlage 3 ersichtlich entschieden.

            Über die während der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 11.10. bis 14.11.05 eingegangen Stellungnahmen wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 4 ersichtlich entschieden.

 

b)         Der Bebauungsplan “Sportzentrum Bendestorfer Straße” mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht in der Fassung vom 08.02.2006 wird gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 08.02.2006 wird zugestimmt (Anlage 1).

   
    22.02.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 6 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

a)         Über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 30.12.05 bis 31.01.06 eingegangenen Stellungnahmen wird wie aus Anlage 3 ersichtlich entschieden.

            Über die während der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 11.10. bis 14.11.05 eingegangen Stellungnahmen wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 4 ersichtlich entschieden.

 

b)         Der Bebauungsplan “Sportzentrum Bendestorfer Straße” mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht in der Fassung vom 08.02.2006 wird gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 08.02.2006 wird zugestimmt (Anlage 1).

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              8                      dagegen:       0.                     Enthaltung:   0.

Somit einstimmig dafür.

   
    23.02.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Bgm

Bgm. Stein verliest folgenden Antrag (DS 0712.003) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

a)         Über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 30.12.05 bis 31.01.06 eingegangenen Stellungnahmen wird wie aus Anlage 3 ersichtlich entschieden.

            Über die während der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 11.10. bis 14.11.05 eingegangen Stellungnahmen wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 4 ersichtlich entschieden.

b)         Der Bebauungsplan “Sportzentrum Bendestorfer Straße” mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht in der Fassung vom 08.02.2006 wird gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 08.02.2006 wird zugestimmt (Anlage 1).


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    28.02.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Bg

Bg. Saulich stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar. In der heutigen Sitzung seien zwei B-Pläne zur Satzung zu beschließen. Die B-Pläne würden Buchholz entscheidend verändern. Ausdrücklich zu begrüßen sei hier die Kooperation der drei Sportvereine und die Unterstützung von Investoren. Er hoffe hier auf eine positive Entwicklung und Synergieeffekte durch dieses Sportzentrum in unmittelbarer Nähe des Schwimmbades. Der Sportentwicklungsplan sehe zwar den Bau von dezentralen Sportanlagen vor. Hier gebe es einige Sportanlagen aber zukünftig müsse hier sicherlich noch etwas getan werden.
Bg. Brandt, Rm. Dr. Kalinowsky und stv. Bgm. Zinnecker schließen sich im wesentlichen  den Ausführungen an und begrüßen ausdrücklich den Bau des Sportzentrums an dieser Stelle. Sie erklären, dass ihre Fraktionen diesem B-Plan zustimmen werden. Es sei gut, dass diese Entscheidung "abseits" der Parteipolitik fraktionsübergreifend von allen getragen werde.
Dabei macht Rm. Dr. Kalinowsky deutlich, dass auch weitere dezentrale Sportanlagen erforderlich seien. Das eine schließe aber das andere nicht aus. Beeindruckt sei er von der Sachlichkeit der Beratung zu diesem Thema. Bei allen Abwägungen habe man sich nun für die vorliegenden Lösungen entschieden. Was den noch folgenden B-Plan angehe, könne die Stadt nicht jedes Restrisiko für die Wirtschaft ausschließen.
Stv. Bgm. Zinnecker bedankt sich ausdrücklich für das Engagement der Sportverein, hier insbesondere von Arno Reglitzky. Er macht deutlich, dass seine Fraktion bei allen Bedenken, die es im Laufe der Beratungen gegeben habe, auch die Koppelung der beiden B-Pläne für richtig halte und diese mittrage.

RV Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 0712.003) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

a)         Über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 30.12.05 bis 31.01.06 eingegangenen Stellungnahmen wird wie aus Anlage 3 ersichtlich entschieden.

            Über die während der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 11.10. bis 14.11.05 eingegangen Stellungnahmen wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 4 ersichtlich entschieden.

b)         Der Bebauungsplan “Sportzentrum Bendestorfer Straße” mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht in der Fassung vom 08.02.2006 wird gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 08.02.2006 wird zugestimmt (Anlage 1).

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 12  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 sowie Bebauungsplan "Sprötzer Weg/An den Tennisplätzen" hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 30.12.05 - 31.01.06 sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 17.10.- 21.11.05 und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des FNP 2020 gem. §§ 2 u. 5 BauGB sowie § 40 (1) Nr. 5 NGO c) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0731.003  
Ö 13  
Parkraumkonzept Buchholz i.d.N. hier: Schreiben der Arbeitsgruppe (AG) Einkaufsstadt Buchholz vom 03.05.2005 und Stellungnahme der Verwaltung zur Umsetzung
DS 01-06/0613.013  
Ö 13.1  
Fahrradstation am Buchholzer Bahnhof hier: Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und BUB/IDA vom 10.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0613.015  
Ö 13.2  
Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen hier: Ergänzungsantrag zur DS 0616.013 der FDP-Fraktion vom 23.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0613.016  
Ö 14  
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.006  
Ö 14.1  
Aufnahme der Trasse der neuen Straßenbrücke in den Flächennutzungsplan hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.008  
Ö 14.2  
Miteinbeziehung des AK EBU hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.009  
Ö 15  
Sportzentrum Bendestorfer Straße hier: Erbbaurechtsverträge mit Sportvereinen an der Bendestorfer Straße    
Ö 16     Beförderung eines Beamten      
Ö 17  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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