Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 28.02.2006    
Zeit: 19:00 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2005    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Ausschussumbesetzung hier: Benennung eines hinzugewählten Mitgliedes im SoJuS; Vertreterin des Stadtelternrates der Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
DS 01-06/1010  
Ö 6  
Programm zur Profilierung der Hauptschule hier: Beschäftigung von Sozialpädagogen an Heide- und Waldschule
DS 01-06/1022  
Ö 7  
Neues Kommunales Rechnungswesen (NKR) hier: Einführung bei der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0998  
Ö 8  
Benennung der im Bau befindlichen Brücke vor dem Bahngebäude hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2005
DS 01-06/1000  
Ö 9  
Erstmaliger Ausbau der Straße Hopfenberg hier: Antrag der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 01-06/1008  
Ö 10  
Neufassung folgender Satzungen 1. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten 2. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
DS 01-06/0967.003  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die beigefügten Satzungen

 

1.            Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten

 

            und

 

2.            Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren

 

werden erlassen.

 

Die Verwaltung legt einmal jährlich einen Erfahrungsbericht über die ausgesprochenen Erlaubnisversagungen (Anzahl, Gründe etc.) vor.

   
    23.02.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Bgm

Erster StR Hübner-Dahrendorf stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar. Er weist darauf hin, dass in die 3. Erg. die Anträge der FDP-Fraktion sowie die Empfehlungen des Fachausschusses eingearbeitet seien.
Auf Nachfrage von Bgm. Stein erklärt Rm. Dr. Kalinowsky damit die Anträge der FDP-Fraktion aus der 1. und 2. Erg. für erledigt.

Bgm. Stein
verliest folgenden Antrag (DS 0967.003) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Die beigefügten Satzungen

 

1.            Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten

            und

2.            Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren

werden erlassen.

Die Verwaltung legt einmal jährlich einen Erfahrungsbericht über die ausgesprochenen Erlaubnisversagungen (Anzahl, Gründe etc.) vor.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    28.02.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 0967

Bgm. Stein stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar. Er weist darauf hin, dass in die 3. Erg. die Anträge der FDP-Fraktion sowie die Empfehlungen des Fachausschusses eingearbeitet seien. Der Antragsteller habe im VA die Anträge der FDP-Fraktion aus der 1. und 2. Erg. damit für erledigt erklärt.

RV Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 0967.003) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Die beigefügten Satzungen

1.            Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten

            und

2.            Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren

werden erlassen.

Die Verwaltung legt einmal jährlich einen Erfahrungsbericht über die ausgesprochenen Erlaubnisversagungen (Anzahl, Gründe etc.) vor.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -


Von 19.35 Uhr bis 19.45 Uhr wird eine öffentliche Einwohnerfragestunde eingefügt.


Ö 11  
Bebauungsplan "Sportzentrum Bendestorfer Straße" hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB v. 30.12.05 bis 31.01.06 sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB v. 11.10. bis 14.11.05 und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0712.003  
Ö 12  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 sowie Bebauungsplan "Sprötzer Weg/An den Tennisplätzen" hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 30.12.05 - 31.01.06 sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 17.10.- 21.11.05 und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des FNP 2020 gem. §§ 2 u. 5 BauGB sowie § 40 (1) Nr. 5 NGO c) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0731.003  
Ö 13  
Parkraumkonzept Buchholz i.d.N. hier: Schreiben der Arbeitsgruppe (AG) Einkaufsstadt Buchholz vom 03.05.2005 und Stellungnahme der Verwaltung zur Umsetzung
DS 01-06/0613.013  
Ö 13.1  
Fahrradstation am Buchholzer Bahnhof hier: Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und BUB/IDA vom 10.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0613.015  
Ö 13.2  
Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen hier: Ergänzungsantrag zur DS 0616.013 der FDP-Fraktion vom 23.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0613.016  
Ö 14  
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.006  
Ö 14.1  
Aufnahme der Trasse der neuen Straßenbrücke in den Flächennutzungsplan hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.008  
Ö 14.2  
Miteinbeziehung des AK EBU hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0786.009  
Ö 15  
Sportzentrum Bendestorfer Straße hier: Erbbaurechtsverträge mit Sportvereinen an der Bendestorfer Straße    
Ö 16     Beförderung eines Beamten      
Ö 17  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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