Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 28.03.2006    
Zeit: 19:00 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 28.02.2006    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Personalangelegenheit Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Dibbersen sowie des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Holm Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Dibbersen    
Ö 6  
Neuaufnahme von Krediten im Haushaltsjahr 2006
DS 01-06/1028  
Ö 7  
Aufnahme von Darlehen aus der Kreisschulbaukasse für die Sanierung und Erweiterung der Schulen im Haushaltsjahr 2006
DS 01-06/1029  
Ö 8  
Jahresrechnung 2005; - Übertragung der Budgetreste in das Haushaltsjahr 2006
DS 01-06/0889.003  
Ö 9  
Vergnügungssteuer - Rückwirkende Satzungsänderung zum 01.01.2003 mit Übergangsregelung für die Zeit vom 01.01.2003 bis 30.04.2006 - Umstellung der Steuerbemessungsgrundlage für Geräte mit Gewinnmöglichkeit vom Stückzahlmaßstab auf den Spieleinsatz ("elektronisch gezählte Kasse") ab dem 01.05.2006
DS 01-06/1027  
Ö 10  
Verordnung über den Verkauf in Einzelhandelsgeschäften aus Anlass eines Jahrmarktes "Frühjahrsmarkt" am 07. Mai 2006
DS 01-06/1043  
Ö 11  
Jahresabschluss des Geschäftsjahres EMPORE - Empore Buchholz GmbH 2004/2005
DS 01-06/1035  
Ö 12  
Naturpark Lüneburger Heide e.V. Hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0703.001  
Ö 13  
Aufhebung der Richtlinie für die Bezuschussung von Kindertagesstätten und Kinderspielgruppen in Vereins- oder anderer Trägerschaft in der Stadt Buchholz i.d.N.
DS 01-06/1021  
Ö 14  
Grundstück Schulweg 1 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2006 zum Abriss des Gebäudes
Enthält Anlagen
DS 01-06/0927.005  
Ö 15  
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Parken in Buchholz gem. Antrag der FDP-Fraktion vom 14.02.2006
DS 01-06/0613.019  
Ö 16  
3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 "Fachmarktzentrum Vaenser Heide" sowie Bebauungsplan "Fachmarktzentrum Vaenser Heide" a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 30.12.05 - 31.01.06 sowie der Behördenbeteiligung gem. §4 (2) BauGB vom 28.09 - 05.11.05 und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss zur 3. Änderung des FNP 2020 gem. §§ 2 und 5 BauGB sowie § 40 (1) Nr. 5 NGO c) Satzungsbeschluss zum B-Plan gem. § 10 (1) BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0733.017  
Ö 16.1  
Bauleitplanung "Fachmarktzentrum Vaenser Heide" hier: Antrag der CDU-und der FDP-Fraktion vom 7.3.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/0733.019  
Ö 17  
5. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 sowie Bebauungsplan "Berufsbildende Schulen /Sprötzer Weg" a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 22.12.2005 - 31.01.2006 sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 09.09.2005 - 14.10.2005 und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des FNP 2020 gem §§ 2 u. 5 BauGB c) Satzungsbeschluss zum B-Plan gem. § 10 BauGB
DS 01-06/0879.003  
Ö 18     Grundstücksveräußerung Bahnhofstraße 20      
Ö 19     Grundstücksveräußerung Harburger Straße      
Ö 20     Bodenbevorratung hier: Grunderwerb in Dibbersen      
Ö 21     "Nordheide-Markt" hier: Verträge      
Ö 22  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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