Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 46. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Bezeichnung: 46. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Datum: Mi, 10.05.2006    
Zeit: 18:30 - 22:05 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften Nr. 44 und 45 vom 22.02.06 und 15.03.2006    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Bebauungsplan "B 75 neu" (Ortsumfahrung Dibbersen), Ortschaft Dibbersen hier: a) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf b) Auslegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0022.011  
Ö 10  
Bebauungsplanverfahren im Bereich Lohbergen - Süd hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2006
DS 01-06/0645.014  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

Antrag:

 

Der Rat beschließt:

 

1. Die Flächen für die Bepflanzung mit Bäumen in den B-Plänen werden auf höchstens 30%     

    festgesetzt.

2. Die Pflanzliste entfällt.

3. Die Pflanzstreifen werden soweit reduziert, dass die Grundlage der Planung nicht berührt

    wird.

4. Auf die Festsetzung der Unterpflanzung mit Sträuchern wird verzichtet.

5. Die Festsetzung der Flächen zum Erhalt und zur Neuanpflanzung von Bäumen wird

    erheblich vereinfacht. Die Anrechnungsfestsetzung für Großbäume (ohne Artenunter-

    scheidung) beträgt 16 m im Kronendurchmesser, die Anrechnungsfestsetzung für Obst-

    bäume 8 m im Kronendurchmesser.

 

   
    10.05.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 10 - (offen)
    Antrag:

 

Antrag:

 

Der Rat beschließt:

 

1. Die Flächen für die Bepflanzung mit Bäumen in den B-Plänen werden auf höchstens 30%     

    festgesetzt.

2. Die Pflanzliste entfällt.

3. Die Pflanzstreifen werden soweit reduziert, dass die Grundlage der Planung nicht berührt

    wird.

4. Auf die Festsetzung der Unterpflanzung mit Sträuchern wird verzichtet.

5. Die Festsetzung der Flächen zum Erhalt und zur Neuanpflanzung von Bäumen wird

    erheblich vereinfacht. Die Anrechnungsfestsetzung für Großbäume (ohne Artenunter-

    scheidung) beträgt 16 m im Kronendurchmesser, die Anrechnungsfestsetzung für Obst-

    bäume 8 m im Kronendurchmesser.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür: 3                  dagegen: 5                     Enthaltungen: 0

Somit abgelehnt.

 

 

Im Anschluss daran findet die Beratung zum 15. Ergänzungsantrag der FDP zur Pflanzliste (giftige Arten) vom 10.05.06 statt.

 

Abstimmung: einstimmig

   
    11.05.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 13 - 
    Bg

Bg. Kempf regt an, zur Ratssitzung die Planer für einen Sachvortrag einzuladen.
Bg. Jägersberg und Bg. Saulich erklären, dass sie dies auf Grund der Erfahrungen im StEWAV nicht für erforderlich halten.
BD Wahlbrink
erklärt, dass die Verwaltung dies prüfe.

Bgm. Stein
verliest folgenden Antrag (DS 0645.014) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

1. Die Flächen für die Bepflanzung mit Bäumen in den B-Plänen werden auf höchstens 30%     

    festgesetzt.

2. Die Pflanzliste entfällt.

3. Die Pflanzstreifen werden soweit reduziert, dass die Grundlage der Planung nicht berührt

    wird.

4. Auf die Festsetzung der Unterpflanzung mit Sträuchern wird verzichtet.

5. Die Festsetzung der Flächen zum Erhalt und zur Neuanpflanzung von Bäumen wird

    erheblich vereinfacht. Die Anrechnungsfestsetzung für Großbäume (ohne Artenunter-

    scheidung) beträgt 16 m im Kronendurchmesser, die Anrechnungsfestsetzung für Obst-

    bäume 8 m im Kronendurchmesser.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

 

Abstimmung:

 

dafür:     4,                  dagegen:    7,                        Enthaltung:     0
- somit abgelehnt -

 

 

Bgm. Stein verliest folgenden Antrag (DS 0549.006) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Bei den Pflanzlisten ist, wo erforderlich, auf die Giftigkeit von Pflanzen durch den Vermerk „Giftpflanze“ hinzuweisen, wie zum Beispiel beim Pfaffenhütchen (Euonymus europaeus).

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    16.05.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 12 - zurückgezogen
    - zurückgezogen -

- zurückgezogen -

RV Mottig
erklärt, dass er die TOP's 12 - 15 gemeinsam beraten lassen werde.

Bg. Saulich stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar. Hier lägen 3 B-Pläne zum Satzungsbeschluss vor, deren Beratungen für alle Beteiligten nicht immer ganz einfach gewesen seien. Bis hierher sei es ein sehr schwieriger Weg gewesen. Nunmehr liege aber ein guten Kompromiss vor. Er bedankt sich bei der Verwaltung für die große Geduld bei diesen Beratungen. Er bittet um große Zustimmung zu den B-Plänen.
Bg. Brandt erklärt, dass der vorliegende CDU-Antrag zurückgezogen werde.

RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 0549.006) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Bei den Pflanzlisten ist, wo erforderlich, auf die Giftigkeit von Pflanzen durch den Vermerk „Giftpflanze“ hinzuweisen, wie zum Beispiel beim Pfaffenhütchen (Euonymus europaeus).

Abstimmung:

dafür:    33,                 dagegen:    0,                        Enthaltungen:    1

 

Ö 7  
Bebauungsplan "Hindenburgweg-Hackelersberg"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hindenburgweg-Hackelersberg" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0549.005  
Ö 8  
Bebauungsplan "Hackelersberg-Ferienheim"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der erstem und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hackelersberg-Ferienheim" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0551.004  
Ö 9  
Bebauungsplan "Am Hügel-Lindenweg"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Am Hügel-Lindenweg" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0552.004  
N 11     Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N.; Bebauungsplan "Hindenburgweg-Van der Smissenweg", Ortschaft Holm-Seppensen; hier: Interfraktioneller Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 15.12.2005      
Ö 12  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Aufhebung der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des bereits öffentlich ausgelegten Bebauungsplanes "Hindenburgweg/Van der Smissenweg"
Enthält Anlagen
DS 01-06/1019  
Ö 13  
Entwicklung der Südstadt / Rütgersflächen hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie "Neubau einer KFZ-Brücke" über das Bahnhofsfeld der Stadt Buchholz
Enthält Anlagen
DS 01-06/0785.002  
Ö 14  
Grundstück Schulweg 1 Hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.04.2006 Konzept zur Anbindung an Rathauspark und Verbesserung der Wegebeziehungen
Enthält Anlagen
DS 01-06/0927.008  
Ö 15  
Benennung des Dorfparkes am Sniers Hus in Seppensen hier: Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 23.02.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/1036  
Ö 16  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr. 360, 361, 363, 364;    
Ö 17  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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