Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 46. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Bezeichnung: 46. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Datum: Mi, 10.05.2006    
Zeit: 18:30 - 22:05 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften Nr. 44 und 45 vom 22.02.06 und 15.03.2006    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Bebauungsplan "B 75 neu" (Ortsumfahrung Dibbersen), Ortschaft Dibbersen hier: a) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf b) Auslegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0022.011  
    VORLAGE
   
   
    10.05.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 6 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

a)         Dem Bebauungsplanentwurf “B 75 neu” (Ortsumfahrung Dibbersen) nebst Begründung (jeweils in der Fassung vom 12.04.2006 ), sowie dem Umweltbericht und dem Landschaftspflegerischen Begleitplan (jeweils in der Fassung April 2006), und dem Zugrundeliegenden straßenbautechnischen Genehmigungsentwurf wird zugestimmt.

 

Lage und Begrenzung des Plangebietes

Es wird darauf hingewiesen, dass das Plangebiet gegenüber dem Aufstellungsbeschluss vom 26.06.2003 in mehreren Teilbereichen neu abgegrenzt worden ist.

Das Plangebiet wurde im Zuge des Verfahrens um verschieden Teilflächen ergänzt: Hinzugekommen sind Flächen für anzupassende landwirtschaftliche Wege, Restflächen, die zwischen der Ortschaft Dibbersen und der geplanten Ortsumfahrung liegen, sowie notwendige Flächen für Regenrückhaltebecken.

Demgegenüber konnten andere (von der Planung nicht betroffene) Teilflächen im Bereich der Autobahn sowie der Anschlussstelle Dibbersen aus dem Plangebiet herausgenommen werden.

 

Somit wird das Plangebiet im Wesentlichen wie folgt begrenzt:

 

Im Norden:     Durch die Anschlussstelle Dibbersen mit ihren vorhandenen und geplanten Rampen, die sich bis zu 200 m nördlich der Autobahn BAB 1 erstrecken.

 

Im Osten:       Durch die nordwestlichen Begrenzungen der Bauschuttdeponie Aaskuhlen und der Mülldeponie, sowie durch den Wirtschaftsweg nordwestlich des Stucksberges (nördliche Grenzen der Flurstücke 83 und 84/2, alle Flur 2) und den Wirtschaftsweg westlich der K 13 (westliche Grenze der Flurstücke 24/1 u. 29/1, Flur 3); alle Flurstücke Gemarkung Dibbersen.

 

Im Süden:       Durch das Ende des Wirtschaftsweges (in Höhe des Gewerbegebietes 2, südliche Grenze des Flurstückes 45/3, Flur 3), bzw. durch die südöstliche Grenze der Trasse der geplanten B 75 neu (d.h. eine Linie, die die Flurstücke 18/3, 19/1 und 21/1, Flur 3 durchschneidet), bis zum südlichen Ende der Ausbaustrecke der “B 75 neu” (welches sich ca. 150 m nördlich der August-Hermann-Francke-Schule befindet); alle Flurstücke Gemarkung Dibbersen.

 

Im Westen:     Durch die bestehende Trasse der aufzuhebenden “B 75” (nordwestliche Grenzen der Flurstücke 43/1, 43/3, 10/2, Flur 3), durch den Ostrand der bebauten Ortslage Dibbersen (durch eine gedachte Linie, die ca. 50 m südöstlich parallel zur Harburger Straße verläuft, sowie durch die südöstlichen Grenzen der Flurstücke 70/2, 63/22, 63/24, 63/10, 12/7, 7/8, 14/2, 19/1, 23/9, 23/2, 23/3, alle Flur 2) sowie durch die Anschlussstelle Dibbersen mit ihren vorhandenen Rampen und die nordwestliche Grenze der bestehenden “B 75” (Flurstücke 76/3 u. 72/11, Flur 1); alle Flurstücke Gemarkung Dibbersen.

 

Die genaue Lage und Begrenzung des Plangebietes kann aus dem beigefügten Kartenausschnitt ersehen werden, der Bestandteil dieses Beschlusses ist. (Anlage 1)

 

Mit Eintreten der Rechtskraft werden betroffene Teilbereiche der rechtskräftigen Bebauungspläne “Dibberser Kirchweg” und “Harburger Straße” aufgehoben und durch den vorliegenden Bebauungsplan “B 75 neu” ersetzt.

 

b)         Der Bebauungsplanentwurf “B 75 neu” (Ortsumfahrung Dibbersen) nebst Begründung (jeweils in der Fassung vom 12.04.2006) sowie der Umweltbericht und der Landschaftspflegerische Begleitplan (jeweils in der Fassung vom 13.04.2006) ist einschließlich des straßenbautechnischen Genehmigungsentwurfes gemäß § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

Abstimmung: einstimmig

   
    11.05.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 24 - 
    Rm

Rm. H.H. Albers erklärt, dass er hoffe, dass nach Satzungsbeschluss die Maßnahme schnell umgesetzt werde.

Bgm. Stein
verliest folgenden Antrag (DS 0022.011) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

a)         Dem Bebauungsplanentwurf “B 75 neu” (Ortsumfahrung Dibbersen) nebst Begründung (jeweils in der Fassung vom 12.04.2006 ), sowie dem Umweltbericht und dem Landschaftspflegerischen Begleitplan (jeweils in der Fassung April 2006), und dem Zugrundeliegenden straßenbautechnischen Genehmigungsentwurf wird zugestimmt.

 

Lage und Begrenzung des Plangebietes

Es wird darauf hingewiesen, dass das Plangebiet gegenüber dem Aufstellungsbeschluss vom 26.06.2003 in mehreren Teilbereichen neu abgegrenzt worden ist.

Das Plangebiet wurde im Zuge des Verfahrens um verschieden Teilflächen ergänzt: Hinzugekommen sind Flächen für anzupassende landwirtschaftliche Wege, Restflächen, die zwischen der Ortschaft Dibbersen und der geplanten Ortsumfahrung liegen, sowie notwendige Flächen für Regenrückhaltebecken.

Demgegenüber konnten andere (von der Planung nicht betroffene) Teilflächen im Bereich der Autobahn sowie der Anschlussstelle Dibbersen aus dem Plangebiet herausgenommen werden.

 

Somit wird das Plangebiet im Wesentlichen wie folgt begrenzt:

 

Im Norden:     Durch die Anschlussstelle Dibbersen mit ihren vorhandenen und geplanten Rampen, die sich bis zu 200 m nördlich der Autobahn BAB 1 erstrecken.

 

Im Osten:       Durch die nordwestlichen Begrenzungen der Bauschuttdeponie Aaskuhlen und der Mülldeponie, sowie durch den Wirtschaftsweg nordwestlich des Stucksberges (nördliche Grenzen der Flurstücke 83 und 84/2, alle Flur 2) und den Wirtschaftsweg westlich der K 13 (westliche Grenze der Flurstücke 24/1 u. 29/1, Flur 3); alle Flurstücke Gemarkung Dibbersen.

 

Im Süden:       Durch das Ende des Wirtschaftsweges (in Höhe des Gewerbegebietes 2, südliche Grenze des Flurstückes 45/3, Flur 3), bzw. durch die südöstliche Grenze der Trasse der geplanten B 75 neu (d.h. eine Linie, die die Flurstücke 18/3, 19/1 und 21/1, Flur 3 durchschneidet), bis zum südlichen Ende der Ausbaustrecke der “B 75 neu” (welches sich ca. 150 m nördlich der August-Hermann-Francke-Schule befindet); alle Flurstücke Gemarkung Dibbersen.

 

Im Westen:     Durch die bestehende Trasse der aufzuhebenden “B 75” (nordwestliche Grenzen der Flurstücke 43/1, 43/3, 10/2, Flur 3), durch den Ostrand der bebauten Ortslage Dibbersen (durch eine gedachte Linie, die ca. 50 m südöstlich parallel zur Harburger Straße verläuft, sowie durch die südöstlichen Grenzen der Flurstücke 70/2, 63/22, 63/24, 63/10, 12/7, 7/8, 14/2, 19/1, 23/9, 23/2, 23/3, alle Flur 2) sowie durch die Anschlussstelle Dibbersen mit ihren vorhandenen Rampen und die nordwestliche Grenze der bestehenden “B 75” (Flurstücke 76/3 u. 72/11, Flur 1); alle Flurstücke Gemarkung Dibbersen.

 

Die genaue Lage und Begrenzung des Plangebietes kann aus dem beigefügten Kartenausschnitt ersehen werden, der Bestandteil dieses Beschlusses ist. (Anlage 1)

 

Mit Eintreten der Rechtskraft werden betroffene Teilbereiche der rechtskräftigen Bebauungspläne “Dibberser Kirchweg” und “Harburger Straße” aufgehoben und durch den vorliegenden Bebauungsplan “B 75 neu” ersetzt.

 

b)         Der Bebauungsplanentwurf “B 75 neu” (Ortsumfahrung Dibbersen) nebst Begründung (jeweils in der Fassung vom 12.04.2006) sowie der Umweltbericht und der Landschaftspflegerische Begleitplan (jeweils in der Fassung vom 13.04.2006) ist einschließlich des straßenbautechnischen Genehmigungsentwurfes gemäß § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 10  
Bebauungsplanverfahren im Bereich Lohbergen - Süd hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2006
DS 01-06/0645.014  
Ö 7  
Bebauungsplan "Hindenburgweg-Hackelersberg"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hindenburgweg-Hackelersberg" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0549.005  
Ö 8  
Bebauungsplan "Hackelersberg-Ferienheim"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der erstem und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hackelersberg-Ferienheim" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0551.004  
Ö 9  
Bebauungsplan "Am Hügel-Lindenweg"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Am Hügel-Lindenweg" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0552.004  
N 11     Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N.; Bebauungsplan "Hindenburgweg-Van der Smissenweg", Ortschaft Holm-Seppensen; hier: Interfraktioneller Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 15.12.2005      
Ö 12  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Aufhebung der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des bereits öffentlich ausgelegten Bebauungsplanes "Hindenburgweg/Van der Smissenweg"
Enthält Anlagen
DS 01-06/1019  
Ö 13  
Entwicklung der Südstadt / Rütgersflächen hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie "Neubau einer KFZ-Brücke" über das Bahnhofsfeld der Stadt Buchholz
Enthält Anlagen
DS 01-06/0785.002  
Ö 14  
Grundstück Schulweg 1 Hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.04.2006 Konzept zur Anbindung an Rathauspark und Verbesserung der Wegebeziehungen
Enthält Anlagen
DS 01-06/0927.008  
Ö 15  
Benennung des Dorfparkes am Sniers Hus in Seppensen hier: Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 23.02.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/1036  
Ö 16  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr. 360, 361, 363, 364;    
Ö 17  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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