Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 40. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 40. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 16.05.2006    
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 26.04.2006    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Genehmigung einer Auslandsdienstreise hier: Reise nach Wohlau vom 08. bis 11.06.2006
DS 01-06/0310.008  
Ö 6  
Jahresabschluss des Geschäftsjahres EMPORE GmbH 2004/2005 Entlastung der Geschäftsführung
DS 01-06/1035.001  
Ö 7  
Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz
DS 01-06/0926.007  
Ö 8  
Benennung des Dorfparkes am Sniers Hus in Seppensen hier: Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 23.02.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/1036  
Ö 9  
Auftragsvergabe: Tiefbauarbeiten Sportzentrum Bendestorfer Straße    
Ö 10  
Entwicklung der Südstadt / Rütgersflächen hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie "Neubau einer KFZ-Brücke" über das Bahnhofsfeld der Stadt Buchholz
Enthält Anlagen
DS 01-06/0785.002  
Ö 11  
Grundstück Schulweg 1 Hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.04.2006 Konzept zur Anbindung an Rathauspark und Verbesserung der Wegebeziehungen
Enthält Anlagen
DS 01-06/0927.008  
Ö 12  
Bebauungsplanverfahren im Bereich Lohbergen - Süd hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2006
DS 01-06/0645.014  
Ö 13  
Bebauungsplan "Hindenburgweg-Hackelersberg"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hindenburgweg-Hackelersberg" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0549.005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

a)         Über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen (Öffentliche Auslegungen) vom 8. Oktober bis 12. November 2003 sowie 16. August bis 19. September 2005 eingegangenen Anregungen aus der Bürgerschaft sowie aus den Beteiligungsverfahren der Behörden (Träger öffentlicher Belange) wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 1 ersichtlich entschieden.

 

b)         Der Bebauungsplan “Hindenburgweg-Hackelersberg” mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan in der Fassung vom 20.02.2006 wird unter Einarbeitung der in Anlage 3 beschriebenen Ergänzungen der textlichen Festsetzungen gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 20.02.2006 wird unter Ergänzung der in Anlage 3 beschriebenen Inhalte zugestimmt (siehe Anlage 2).

   
    10.05.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 7 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

a)         Über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen (Öffentliche Auslegungen) vom 8. Oktober bis 12. November 2003 sowie 16. August bis 19. September 2005 eingegangenen Anregungen aus der Bürgerschaft sowie aus den Beteiligungsverfahren der Behörden (Träger öffentlicher Belange) wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 1 ersichtlich entschieden.

 

b)         Der Bebauungsplan “Hindenburgweg-Hackelersberg” mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan in der Fassung vom 20.02.2006 wird unter Einarbeitung der in Anlage 3 beschriebenen Ergänzungen der textlichen Festsetzungen gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 20.02.2006 wird unter Ergänzung der in Anlage 3 beschriebenen Inhalte zugestimmt (siehe Anlage 2).

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              7                      dagegen:       1                      Enthaltung:   0

   
    11.05.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 14 - 
    Bgm

Bgm. Stein verliest folgenden Antrag (DS 0549.005) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

a)         Über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen (Öffentliche Auslegungen) vom 8. Oktober bis 12. November 2003 sowie 16. August bis 19. September 2005 eingegangenen Anregungen aus der Bürgerschaft sowie aus den Beteiligungsverfahren der Behörden (Träger öffentlicher Belange) wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 1 ersichtlich entschieden.

 

b)         Der Bebauungsplan “Hindenburgweg-Hackelersberg” mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan in der Fassung vom 20.02.2006 wird unter Einarbeitung der in Anlage 3 beschriebenen Ergänzungen der textlichen Festsetzungen gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 20.02.2006 wird unter Ergänzung der in Anlage 3 beschriebenen Inhalte zugestimmt (siehe Anlage 2).

 

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    16.05.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Rm

Rm. Wiese erklärt, dass er einigen Paragraphen dieses Antrags zustimmen könne. Insbesondere habe er zu den § 1 -5 keine Probleme. § 6 könne er auch gerade noch mittragen, § 8 könne er keine Zustimmung geben. Er übt große Kritik an der vorliegenden Pflanzliste. Diese sei so kompliziert und umfangreich, dass sie kaum nachvollziehbar und verständlich sei. Sie bedeute ein "Zwangsjacke" für Bauwillige und Neubürger.
Bg. Schleif erklärt, dass bei der umfangreichen Diskussion um Pflanzgebote und Pflanzlisten vergessen worden sei, dass hier auch viele neue Menschen in dieses Gebiet ziehen würden. Neue Menschen bedeuteten in der heutigen zeit viele zusätzliche Autos. In diesem Zusammenhang sei über die erforderliche Infrastruktur zur Ableitung des zusätzliche Autoverkehrs überhaupt nicht diskutiert worden. Es sei dringend erforderlich über eine Lösung für den Verkehrsfluss aus der Südstadt nachgedacht werden, dabei sei auch der Ostring einzubeziehen.
Bg. Kempf erklärt hierzu, dass dies kein Thema dieser vorliegenden B-Pläne sei. Mit diesen B-Plänen gehe es darum, Ordnung in den Gebieten zu schaffen und den Erhalt der Natur und Landschaft sicherzustellen. Die vorgenannten Ausführungen der CDU-Fraktion könne seine Fraktion nicht mittragen. Mit diesen B-Plänen liege ein tragfähiger Kompromiss für alle Beteiligten vor.
Bg. Jägersberg erklärt, dass auch sie über die große Mehrheit zu diesen B-Plänen erfreut sei. Sie geht nochmals auf den schwierigen Beratungsverlauf ein. Auch sie habe Probleme mit der Pflanzliste. Sie denke, dass man diese etwas lockerer hätte gestalten können. Dieses habe auch Rm. Wiese mit seinen Ausführungen nochmals deutlich machen wollen. Sie halte die jetzt vorliegende Fassung aber für einen tragfähigen Kompromiss.
Bgm. Stein erklärt, dass in den wenigen Fällen, wo der Bestandsschutz nicht greife, die Verwaltung im Einzelfall für Erläuterungen und Beratungen gerne zur Verfügung stehe. Außerdem werde es auch zu diesen B-Plänen wieder eine kleine Broschüre geben.

Rm. Köhn kündigt eine Protokollerklärung im Anschluss an die Abstimmungen an.

RV Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 0549.005) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

a)         Über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen (Öffentliche Auslegungen) vom 8. Oktober bis 12. November 2003 sowie 16. August bis 19. September 2005 eingegangenen Anregungen aus der Bürgerschaft sowie aus den Beteiligungsverfahren der Behörden (Träger öffentlicher Belange) wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 1 ersichtlich entschieden.

b)         Der Bebauungsplan “Hindenburgweg-Hackelersberg” mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan in der Fassung vom 20.02.2006 wird unter Einarbeitung der in Anlage 3 beschriebenen Ergänzungen der textlichen Festsetzungen gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 20.02.2006 wird unter Ergänzung der in Anlage 3 beschriebenen Inhalte zugestimmt (siehe Anlage 2).

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    32,                 dagegen:    1,                        Enthaltungen:    1

Ö 14  
Bebauungsplan "Hackelersberg-Ferienheim"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der erstem und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hackelersberg-Ferienheim" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0551.004  
Ö 15  
Bebauungsplan "Am Hügel-Lindenweg"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Am Hügel-Lindenweg" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0552.004  
Ö 16  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Aufhebung der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des bereits öffentlich ausgelegten Bebauungsplanes "Hindenburgweg/Van der Smissenweg"
Enthält Anlagen
DS 01-06/1019  
Ö 17     Streng vertrauliche Personalsache! Beförderung eines Beamten      
Ö 18  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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