Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 40. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 40. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 16.05.2006    
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 26.04.2006    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Genehmigung einer Auslandsdienstreise hier: Reise nach Wohlau vom 08. bis 11.06.2006
DS 01-06/0310.008  
Ö 6  
Jahresabschluss des Geschäftsjahres EMPORE GmbH 2004/2005 Entlastung der Geschäftsführung
DS 01-06/1035.001  
Ö 7  
Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz
DS 01-06/0926.007  
Ö 8  
Benennung des Dorfparkes am Sniers Hus in Seppensen hier: Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 23.02.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/1036  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Dem Dorfpark am Sniers Hus in Seppensen soll der Name

 

                                                “Richard-Heuer-Park”

 

gegeben werden.

   
    27.03.2006 - OR Holm-Seppensen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Obgm

Obgm. Mottig begründet den vorliegenden Antrag.

OBgm. Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 1036) und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Holm-Seppensen nimmt gem. § 55 g Abs. 3 NGO wie folgt Stellung:

Der Rat der Stadt Buchholz i. d. N. möge beschließen:

Dem Dorfpark am Sniers Hus in Seppensen soll der Name “Richard-Heuer-Park” gegeben werden.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    10.05.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 15 - (offen)
    Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen:

Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Dem Dorfpark am Sniers Hus in Seppensen soll der Name

 

                                                “Richard-Heuer-Park”

 

gegeben werden.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

Einstimmig

   
    11.05.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 10 - 
    Bgm

Bgm. Stein verliest folgenden Antrag (DS 1036) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Dem Dorfpark am Sniers Hus in Seppensen soll der Name “Richard-Heuer-Park” gegeben werden.

 

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    16.05.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Stv

Stv. RV Lange übernimmt die Sitzungsleitung.

RV Mottig
nimmt Stellung zum vorliegenden Antrag und stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar. Er geht auf das Wirken und Handeln von Richard Heuer ein. Sein Wirken habe Spuren in Holm-Seppensen hinterlassen. Das zeige auch, der vorliegende Antrag, der nicht von der ihm nahestehenden Fraktion, sondern parteiübergreifend gestellt und einstimmig empfohlen worden sei. Er stellt einige prägnante Maßnahmen dar. Er bittet um Zustimmung zum vorliegenden Antrag.
Bg. Meyer bedankt sich im Namen der CDU-Fraktion für den Antrag. Der Dank gehe auch an den Ortsrat Holm-Seppensen, der die Initiative ergriffen habe.

Stv. RV Lange
verliest folgenden Antrag (DS 1036) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:
Dem Dorfpark am Sniers Hus in Seppensen soll der Name “Richard-Heuer-Park” gegeben werden.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -


RV Mottig
übernimmt wieder die Sitzungsleitung.

Ö 9  
Auftragsvergabe: Tiefbauarbeiten Sportzentrum Bendestorfer Straße    
Ö 10  
Entwicklung der Südstadt / Rütgersflächen hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie "Neubau einer KFZ-Brücke" über das Bahnhofsfeld der Stadt Buchholz
Enthält Anlagen
DS 01-06/0785.002  
Ö 11  
Grundstück Schulweg 1 Hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.04.2006 Konzept zur Anbindung an Rathauspark und Verbesserung der Wegebeziehungen
Enthält Anlagen
DS 01-06/0927.008  
Ö 12  
Bebauungsplanverfahren im Bereich Lohbergen - Süd hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2006
DS 01-06/0645.014  
Ö 13  
Bebauungsplan "Hindenburgweg-Hackelersberg"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hindenburgweg-Hackelersberg" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0549.005  
Ö 14  
Bebauungsplan "Hackelersberg-Ferienheim"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der erstem und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hackelersberg-Ferienheim" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0551.004  
Ö 15  
Bebauungsplan "Am Hügel-Lindenweg"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Am Hügel-Lindenweg" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0552.004  
Ö 16  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Aufhebung der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des bereits öffentlich ausgelegten Bebauungsplanes "Hindenburgweg/Van der Smissenweg"
Enthält Anlagen
DS 01-06/1019  
Ö 17     Streng vertrauliche Personalsache! Beförderung eines Beamten      
Ö 18  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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