Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 40. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 40. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 16.05.2006    
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 26.04.2006    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Genehmigung einer Auslandsdienstreise hier: Reise nach Wohlau vom 08. bis 11.06.2006
DS 01-06/0310.008  
Ö 6  
Jahresabschluss des Geschäftsjahres EMPORE GmbH 2004/2005 Entlastung der Geschäftsführung
DS 01-06/1035.001  
Ö 7  
Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz
DS 01-06/0926.007  
Ö 8  
Benennung des Dorfparkes am Sniers Hus in Seppensen hier: Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 23.02.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/1036  
Ö 9  
Auftragsvergabe: Tiefbauarbeiten Sportzentrum Bendestorfer Straße    
Ö 10  
Entwicklung der Südstadt / Rütgersflächen hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie "Neubau einer KFZ-Brücke" über das Bahnhofsfeld der Stadt Buchholz
Enthält Anlagen
DS 01-06/0785.002  
Ö 11  
Grundstück Schulweg 1 Hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.04.2006 Konzept zur Anbindung an Rathauspark und Verbesserung der Wegebeziehungen
Enthält Anlagen
DS 01-06/0927.008  
    VORLAGE
   
   
    10.05.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 14 - (offen)
    Antrag der FDP-Fraktion vom 03

Antrag der FDP-Fraktion vom 03.04.2006

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Für das Grundstück Schulweg 1 / Jordanhaus wird ein Konzept erarbeitet und umgesetzt, das

 

-                      eine gemeinsame Nutzung und eine räumliche Verbindung mit dem Rathauspark

hergestellt (Zaun weg, Durchgang her),

 

-                      durch Einbeziehung dieser Fläche den nutzbaren Platz für Veranstaltungen auf der

Rathauswiese (Bürgerfest / Stadtfest, u.a.) vergrößert,

 

-           eine weitere Wegebeziehung zur Steinstraße / Durchgang Schützenstraße schafft.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              5                      dagegen:       3                      Enthaltung:   0

 

 

 

Antrag der FDP-Fraktion vom 08.05.2006

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Der Rathauspark ist um das Grundstück Schulweg 1 zu erweitern. In diesem Zusammenhang ist ein Konzept für die Funktion, Gestaltung und Vernetzung aller öffentlichen innerstädtischen Freiflächen (z.B. Platz vor Passage, Platz vor Wirowski-Haus) zu erarbeiten.

Dabei sind zu berücksichtigen:

- die Leitlinien des AK-EBU

- die Arbeitsergebnisse zum Thema Gestaltung Rathauspark und Grundstück Schulweg 1

  der AG “Lebendige Stadt” bzw. AG “Familienstadt” des AK Stadtmarketings aus den 

  vergangenen Jahren

- Antrag der FDP DS 0927.008

- Handlungsvorschläge von Henriette Henning/Maike Weischner

- stadtgeschichtliche Aspekte

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen planerischen Maßnahmen darzustellen und Umsetzungsvorschläge vorzulegen.

 

Abstimmung:

 

dafür:              4                      dagegen:       3                      Enthaltung:   1

   
    11.05.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 11 - 
    Bgm

BD Wahlbrink stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar.
Bg. Kempf begründet den vorliegenden Antrag. Es gehe hier darum, eine schnelle Möglichkeit für eine vorübergehende Nutzung für das Grundstück zu schaffen, bevor über eine endgültige Lösung entschieden werde. Der Antrag solle abgestimmt werden.
Bg. Mottig schlägt vor beide Anträge abzustimmen.
Bg. Meyer erklärt, sie habe mit beiden Anträgen Probleme. Hier solle noch keine endgültige Lösung geschaffen werden. Gegen eine provisorische Lösung habe sie nichts einzuwenden. Aber insgesamt müsse sehr intensiv über eine sinnvolle Entwicklung der Fläche diskutiert werden.
Bg. Brandt schließt sich den Ausführungen an und erklärt, dass die CDU-Fraktion beide Anträge ablehnen werde.
Bg. Saulich schlägt vor, beide Anträge abschließend im VA zu entscheiden.
Hierzu gibt es keine Einwände.

Bgm. Stein
verliest folgenden Antrag (DS 0927.008) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

Für das Grundstück Schulweg 1 / Jordanhaus wird ein Konzept erarbeitet und umgesetzt, das

 

-                      eine gemeinsame Nutzung und eine räumliche Verbindung mit dem Rathauspark

hergestellt (Zaun weg, Durchgang her),

 

-                      durch Einbeziehung dieser Fläche den nutzbaren Platz für Veranstaltungen auf der

Rathauswiese (Bürgerfest / Stadtfest, u.a.) vergrößert,

 

-           eine weitere Wegebeziehung zur Steinstraße / Durchgang Schützenstraße schafft.

 

Abstimmung:

dafür:    6,                   dagegen:    4,                        Enthaltungen:    1

 

Bgm. Stein verliest folgenden Antrag (DS 0927.009) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

Der Rathauspark ist um das Grundstück Schulweg 1 zu erweitern. In diesem Zusammenhang ist ein Konzept für die Funktion, Gestaltung und Vernetzung aller öffentlichen innerstädtischen Freiflächen (z.B. Platz vor Passage, Platz vor Wirowski-Haus) zu erarbeiten.

Dabei sind zu berücksichtigen:

- die Leitlinien des AK-EBU

- die Arbeitsergebnisse zum Thema Gestaltung Rathauspark und Grundstück Schulweg 1

  der AG „Lebendige Stadt“ bzw. AG „Familienstadt“ des AK Stadtmarketings aus den 

  vergangenen Jahren

- Antrag der FDP DS 0927.008

- Handlungsvorschläge von Henriette Henning/Maike Weischner

- stadtgeschichtliche Aspekte

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen planerischen Maßnahmen darzustellen und Umsetzungsvorschläge vorzulegen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    7,                   dagegen:    4,                        Enthaltungen:    0

   
    16.05.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 11 - (offen)
    - abgesetzt -

- abgesetzt -

Ö 12  
Bebauungsplanverfahren im Bereich Lohbergen - Süd hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2006
DS 01-06/0645.014  
Ö 13  
Bebauungsplan "Hindenburgweg-Hackelersberg"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hindenburgweg-Hackelersberg" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0549.005  
Ö 14  
Bebauungsplan "Hackelersberg-Ferienheim"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der erstem und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hackelersberg-Ferienheim" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0551.004  
Ö 15  
Bebauungsplan "Am Hügel-Lindenweg"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Am Hügel-Lindenweg" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0552.004  
Ö 16  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Aufhebung der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des bereits öffentlich ausgelegten Bebauungsplanes "Hindenburgweg/Van der Smissenweg"
Enthält Anlagen
DS 01-06/1019  
Ö 17     Streng vertrauliche Personalsache! Beförderung eines Beamten      
Ö 18  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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