Stadt Buchholz in der Nordheide

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Ratsinformationssystem


Tagesordnung - 40. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 40. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 16.05.2006    
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 26.04.2006    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Genehmigung einer Auslandsdienstreise hier: Reise nach Wohlau vom 08. bis 11.06.2006
DS 01-06/0310.008  
Ö 6  
Jahresabschluss des Geschäftsjahres EMPORE GmbH 2004/2005 Entlastung der Geschäftsführung
DS 01-06/1035.001  
Ö 7  
Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz
DS 01-06/0926.007  
Ö 8  
Benennung des Dorfparkes am Sniers Hus in Seppensen hier: Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 23.02.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/1036  
Ö 9  
Auftragsvergabe: Tiefbauarbeiten Sportzentrum Bendestorfer Straße    
    04.05.2006 - Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
    N 8 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.05.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 26 - 
    StK Geiger stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar und beantwortet Fragen zur Erschließung

StK Geiger stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar und beantwortet Fragen zur Erschließung.

Bgm. Stein
verliest folgenden Antrag (DS 0712.004) und lässt getrennt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

a)         Gem. § 89 i.V.m. § 40 Abs. 1 Ziff. 8 NGO wird der nachstehenden überplanmäßigen Ausgabe zugestimmt.

            HHSt. 63000-96080 56.142,84 €

            HHSt. 70200-96080 18.806,30 €

            Die Deckung erfolgt über die HHSt. 63000-96070 und 70200-96070.

 

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

- einstimmig dafür -

 

Der VA beschließt:

b)        Der Firma Walter Holtermann, Tief- und Rohrleitungsbau GmbH & Co.KG aus Lüneburg wird der Auftrag zum Bau des Schmutzwasserkanals, der Oberflächenentwässerungseinrichtungen und des Straßenbaus erteilt.

Die Auftragssumme beträgt einschließlich 16 % Mehrwertsteuer: 323.719,18 €

Auftrags- und Abrechnungsgrundlage ist das entsprechende Angebot vom 19.04.2006.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

StK Geiger
erklärt, wenn es keine Einwände gebe, beabsichtige er auf Grund der bisherigen Abstimmungsergebnisse trotz des noch ausstehenden Ratsbeschlusses zur überplanmäßigen Ausgabe, den Auftrag heute vom Bürgermeister unterschreiben zu lassen, um so schnell wie möglich mit den Arbeiten beginnen zu können.
Hierzu gibt es keine Einwände.

   
    16.05.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 0712

RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 0712.004, Punkt 1) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:
Gem. § 89 i.V.m. § 40 Abs. 1 Ziff. 8 NGO wird der nachstehenden überplanmäßigen Ausgabe zugestimmt.

            HHSt. 63000-96080 56.142,84 €

            HHSt. 70200-96080 18.806,30 €

Die Deckung erfolgt über die HHSt. 63000-96070 und 70200-96070.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -


Von 19.35 Uhr bis 19.38 wird eine öffentliche Einwohnerfragestunde eingefügt.


Ö 10  
Entwicklung der Südstadt / Rütgersflächen hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie "Neubau einer KFZ-Brücke" über das Bahnhofsfeld der Stadt Buchholz
Enthält Anlagen
DS 01-06/0785.002  
Ö 11  
Grundstück Schulweg 1 Hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.04.2006 Konzept zur Anbindung an Rathauspark und Verbesserung der Wegebeziehungen
Enthält Anlagen
DS 01-06/0927.008  
Ö 12  
Bebauungsplanverfahren im Bereich Lohbergen - Süd hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2006
DS 01-06/0645.014  
Ö 13  
Bebauungsplan "Hindenburgweg-Hackelersberg"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hindenburgweg-Hackelersberg" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0549.005  
Ö 14  
Bebauungsplan "Hackelersberg-Ferienheim"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der erstem und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hackelersberg-Ferienheim" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0551.004  
Ö 15  
Bebauungsplan "Am Hügel-Lindenweg"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Am Hügel-Lindenweg" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0552.004  
Ö 16  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Aufhebung der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des bereits öffentlich ausgelegten Bebauungsplanes "Hindenburgweg/Van der Smissenweg"
Enthält Anlagen
DS 01-06/1019  
Ö 17     Streng vertrauliche Personalsache! Beförderung eines Beamten      
Ö 18  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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