Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 40. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.

Bezeichnung: 40. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
Datum: Di, 16.05.2006    
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 26.04.2006    
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Genehmigung einer Auslandsdienstreise hier: Reise nach Wohlau vom 08. bis 11.06.2006
DS 01-06/0310.008  
Ö 6  
Jahresabschluss des Geschäftsjahres EMPORE GmbH 2004/2005 Entlastung der Geschäftsführung
DS 01-06/1035.001  
Ö 7  
Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz
DS 01-06/0926.007  
Ö 8  
Benennung des Dorfparkes am Sniers Hus in Seppensen hier: Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 23.02.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/1036  
Ö 9  
Auftragsvergabe: Tiefbauarbeiten Sportzentrum Bendestorfer Straße    
Ö 10  
Entwicklung der Südstadt / Rütgersflächen hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie "Neubau einer KFZ-Brücke" über das Bahnhofsfeld der Stadt Buchholz
Enthält Anlagen
DS 01-06/0785.002  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

a.)            Dem Abschluss des beigefügten städtebaulichen Vertrages (Anlage 1) wird zugestimmt.

b.)            In Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung sind für den Haushalt 2008

50.000,- € bereit zu stellen.

   
    10.05.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 13 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

a.)            Dem Abschluss des beigefügten städtebaulichen Vertrages (Anlage 1) wird zugestimmt.

b.)            In Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung sind für den Haushalt 2008

50.000,- € bereit zu stellen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              4                      dagegen:       4                      Enthaltung:   0

somit abgelehnt.

   
    11.05.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 12 - 
    Bgm

Bgm. Stein berichtet, dass er Rücksprache mit der LEG genommen habe. Die LEG habe signalisiert, auf den 3. Absatz in § 2 zu verzichten. Dieses müsse noch endgültig geklärt und schriftlich vorgelegt werden. Diese Änderung müsse noch in den Antrag aufgenommen werden. Damit seien Finanzmittel vorerst nicht erforderlich und die DS könne abschließend im VA beraten werden können.
Bg. Jägersberg und Bg. Kempf machen deutlich, bei Wegfall des 3. Absatzes der gesamte § 2 geändert werden müsse. Sie erklären, dass sie dieses Vorgehen nicht für richtig halten. Ein Ratsbeschluss sei erforderlich, solange die Änderungen nicht bestätigt seine. Wenn der VA heute abschließend beschließe, könne der Antrag im Rat nicht wieder aufgenommen werden, sondern müsse ganz neu beraten werden.
Bg. Kempf weist auch noch darauf hin, dass der Bürgermeister die Tagesordnung des Rates nicht einfach so ändern könne, wie er wolle. Dies sei schon mehrfach Thema gewesen.

Nach weiterer intensiver Diskussion über das weitere Verfahren, wird auf Antrag von Bg. Jägersberg die Sitzung von 19.23 Uhr bis 19.30 für eine Beratung unterbrochen.

Bgm. Stein erklärt, dass § 2 so geändert werde, wie er bereits vorgetragen habe. Punkt b des Antrages werde gestrichen. Wenn der Vertrag nicht geändert werde, werde er nicht unterschrieben. Dann müsse neu verhandelt werden und das Thema neu auf die Tagesordnung gesetzt werden. Eine Finanzierung durch die Stadt werde erst dann erforderlich, wenn die Brücke tatsächlich gebaut werde. Es sei erforderlich, schnell verlässliche Zahlen zu erhalten, um die Förderung aus dem EU-Fonds zu erhalten. 
Bg. Brandt erklärt, dass die CDU-Fraktion mit Befremden feststelle, dass eine solch wichtige Entscheidung in nichtöffentlicher Sitzung getroffen werde. Dies sei nicht verständlich.

Bgm. Stein verliest folgenden Antrag (DS 0785.002) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Dem Abschluss des beigefügten städtebaulichen Vertrages (Anlage 1) wird zugestimmt, ohne § 2 Abs. 3.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    6,                   dagegen:     5,                       Enthaltungen:    0

   
    16.05.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 10 - (offen)
    - abgesetzt -

- abgesetzt -

 

Ö 11  
Grundstück Schulweg 1 Hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.04.2006 Konzept zur Anbindung an Rathauspark und Verbesserung der Wegebeziehungen
Enthält Anlagen
DS 01-06/0927.008  
Ö 12  
Bebauungsplanverfahren im Bereich Lohbergen - Süd hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2006
DS 01-06/0645.014  
Ö 13  
Bebauungsplan "Hindenburgweg-Hackelersberg"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hindenburgweg-Hackelersberg" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0549.005  
Ö 14  
Bebauungsplan "Hackelersberg-Ferienheim"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der erstem und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hackelersberg-Ferienheim" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0551.004  
Ö 15  
Bebauungsplan "Am Hügel-Lindenweg"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Am Hügel-Lindenweg" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0552.004  
Ö 16  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Aufhebung der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des bereits öffentlich ausgelegten Bebauungsplanes "Hindenburgweg/Van der Smissenweg"
Enthält Anlagen
DS 01-06/1019  
Ö 17     Streng vertrauliche Personalsache! Beförderung eines Beamten      
Ö 18  
Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung    
             



 

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